Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Unrecht als System 1958-1961, Seite 274

Unrecht als System, Dokumente über planmäßige Rechtsverletzungen in der Sowjetzone Deutschlands, zusammengestellt vom Untersuchungsausschuß Freiheitlicher Juristen (UFJ), Teil Ⅳ 1958-1961, herausgegeben vom Bundesministerium für gesamtdeutsche Fragen, Bonn und Berlin 1962, Seite 274 (Unr. Syst. 1958-1961, S. 274); nur ihm bewiesen, wie meilenweit entfernt die Tätigkeit der Konfliktkommission von seiner Auffassung ist. Ja, das ganze Gegenteil ist Inhalt der Tätigkeit unserer Konfliktkommission: Nicht verknacken, sondern kameradschaftlich mit Hilfe des Kollektivs erziehen, nicht nur kritisieren, sondern schöpferisch verändern, das sind ihre ureigensten Aufgaben. Die Konfliktkommission des AGL-Bereichs I im VEB Mineralölwerk Lütz-kendorf hat dies nicht nur erkannt, sie hat es durch ihre Arbeit überzeugend nachgewiesen. Stefan Otto / Lothar Popp Quelle: „Tribüne“ vom 3. 5. 1961. Angeblich sollen „Arbeiter nicht Arbeiter verknacken“. Schon im letzten Beispiel wurden der Meister und der Dieselölwäschefahrer mit einem Verweis belegt. Was ist das aber anderes als „verknacken“? Noch deutlicher wird die Aufgabe, unter Umständen auch Kollegen der Freiheit zu berauben, aus folgenden Dokumenten. DOKUMENT 383 Konfliktkommissionen unterstützen Produktionsaufgebot Das Produktionsaufgebot steht auf der Tagesordnung in allen Betrieben unserer Republik. Produktionsaufgebot das ist das wichtigste Kampfmittel der Arbeiterklasse zur Stärkung der DDR und Durchsetzung des Friedensvertrages das ist die Antwort der Arbeiterklasse der DDR auf die Kriegsvorbereitungen der Bonner Militaristen. Produktionsaufgebot ist Klassenkampf. Es erfordert ständig Auseinandersetzungen in den Gewerkschafts-grüppen und Brigaden. Es geht um das Verhältnis zur Arbeit unter den Bedingungen der Arbeiter- und Bauern-Macht, es geht um eine sozialistische Arbeitsdisziplin und Arbeitsmoral. Diese Auseinandersetzungen müssen die Konfliktkommissionen als Organe der Erziehung und Selbsterziehung der Arbeiterklasse unterstützen. Die Konfliktkommission des Zementwerkes I/II im VEB Kalk-, Beton- und Zementwerk Rüdersdorf hat dies richtig erkannt. Zwei Bummelanten, die Kollegen Rosenträger und Herzfeld, wurden aufs Korn genommen. Denn: wer bummelt, lebt auf Knochen seiner Kollegen, wer bummelt, hilft den Adenauer und Strauß. Und das sagten ihnen die Arbeiter klipp und klar: „Wir lassen uns nicht für dumm verkaufen!“ So ging es einfach nicht weiter. Die Geduld der Kollegen war endgültig am Ende. Jeder der Anwesenden spürte das, als der Vertrauensmann, Kollege Piffka, im Namen seiner Gewerkschaftsgruppe vor der Konfliktkommission den schriftlich eingereichten Antrag wiederholte: Unsere Brigade vollbringt täglich große Anstrengungen, um die Planaufgaben zu erfüllen. Jeder weiß, daß das nicht immer einfach ist. Auf jeden einzelnen kommt es dabei an. Wir können daher nicht mehr länger dulden, daß gegenwärtig, wo auch bei uns das Produktionsaufgebot diskutiert wird und wir über die Ausnutzung jeder Minute Arbeitszeit beraten, die Kollegen Rosenträger und Herzfeld nicht nur Minuten und Stunden, sondern ganze Schichten lang bummeln. Wir haben bereits wiederholt in der Gewerkschaftsgruppe mit ihnen darüber gesprochen, aber erfolglos. Jetzt fordern wir von der Konfliktkommission, daß mit diesem Theater endgültig Schluß gemacht wird und daß die Konfliktkommission durchgreifende Maßnahmen einleitet. Eine Chance bekommen aber nicht genutzt Und dann spricht Schichtmeister Sparmann: Beide Kollegen sind in unserem Meisterbereich kein unbeschriebenes Blatt mehr. Wir erinnern uns noch an eine Zeit, als sie ihre Afbeit gut und zur Zufriedenheit ausgeführt haben. Dann aber hat’s plötzlich eingeschlagen. Nehmen wir zum Beispiel Rosenträger. Trotz Verwarnungen, Ermahnungen und Aussprachen wurde es mit seiner Bummelei immer schlimmer. So kam es zur fristlosen Entlassung 1960. Es vergingen ein paar Monate, als Kollege Rosenträger wieder im Betrieb auftauchte. Er kam zu mir, er bat mich, wieder in unserem Betrieb arbeiten zu dürfen. Hoch und heilig hatte er uns versprochen, seine Fehler nicht zu wiederholen. Vorsitzender der Konfliktkommission, Kollege Hirnke: Habt ihr in der Brigade mit ihm darüber gesprochen? Meister Sparmann: Natürlich, ihr könnt euch vorstellen, daß die Kollegen sehr skeptisch waren als sie hörten, daß er wieder bei uns arbeiten sollte. Schließlich sind wir ja ein Meisterbereich, der um den Titel „Brigade der sozialistischen Arbeit“ kämpft. Wir alle haben ja Verpflichtungen unterschrieben, sozialistisch zu arbeiten, zu lernen und zu leben. Das haben wir dem Kollegen Rosenträger in dieser Aussprache klarzumachen versucht. Zwischenruf: Er hat ja förmlich gebettelt, man möge ihn einstellen. Je älter man wird, desto vernünftiger wird man, hat er gesagt. Jetzt wissen wir aber je älter, desto dümmer ist er geworden. Meister Sparmann: Ich habe seinen Beteuerungen geglaubt und mich daher vor dem Kollektiv für ihn eingesetzt. Doch dann, nach einer Woche, gingen die Fehlschichten wieder los. So machte sich im Juli wieder eine Aussprache mit ihm notwendig. „Wir haben noch einmal eine Chance bekommen, wir werden sie nutzen“, hatte uns damals der Kollege Rosenträger in seinem und im Namen von Herzfeld erklärt. Ja, sie haben sich sogar dazu schriftlich verpflichtet. Jetzt wissen wir aber, Rosenträger hat uns Arbeiter für dumm und blöde verkaufen wollen. Er hat mit seiner dummdreisten Art versucht, uns nur hinters Licht zu führen. Und hat überhaupt nicht daran gedacht, wieder zur Arbeit zu kommen. 50 Schichten hat er hintereinander gefehlt. Vorsitzender: Kollege Rosenträger, nimm dazu mal Stellung. Keine Antwort. Zuruf: Steh’ wenigstens mal auf. Rosenträger erhebt sich, fläzig und arrogant: Ich nehme dazu keine Stellung. Vorsitzender: Hast du deinen Kollegen gar nichts zu sagen? Rosenträger: Ich bin kein Redner, ich weiß nicht, was ich sagen soll. Zuruf: Hast ja Zeit genug gehabt, das zu lernen. Wir wollen kein Referat, wir wollen endlich eine klare Stellungnahme. Keine Antwort. Kollege Sparmann: Wir haben ihn auch zu Hause aufgesucht, ihn und den Kollegen Herzfeld. Angetroffen haben wir sie allerdings nicht. So haben wir mit Rosenträgers Mutter gesprochen. Sie ist eine alte Frau, sie hat sich ihr ganzes Leben lang für ihren einzigen Sohn ab-geschindert. Er aber belügt und betrügt sie, nutzt sie aus. Ja, er läßt sich sogar von ihr aushalten. Kollege Bischenfeld: Das ist eine Schweinerei. Wenn ich deine Mutter wäre, würde ich dich kurz und klein kloppen. 274;

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Dokumentation: Unrecht als System, Dokumente über planmäßige Rechtsverletzungen in der Sowjetzone Deutschlands [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], zusammengestellt vom Untersuchungsausschuß Freiheitlicher Juristen (UFJ) [Bundesrepublik Deutschland (BRD)], Teil Ⅳ 1958-1961, herausgegeben vom Bundesministerium für gesamtdeutsche Fragen, Bonn und Berlin 1962 (Unr. Syst. 1958-1961, S. 1-292).

Die Art und Weise der Unterbringung und Verwahrung verhafteter Personen ist stets an die Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft und an die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvollzug schuldhaft verletzten. Sie dienen der Disziplinierung der Verhafteten, der Sicherung der Ziele der Untersuchungshaft und des Strafverfahrens sowie zur Wiederherstellung von Ordnung und Sicherheit, die dem Staatssicherheit wie auch anderen atta tliehen Einrichtungen obliegen, begründet werden, ohne einÄubännenhana zum Ermittlungsver-fahren herzustellen. Zur Arbeit mit gesetzlichen Regelungen für die Führung der Beschuldigtenvernehmung. Erfahrungen der Untersuchungsarbeit belegen, daß Fehleinschätzungen in Verbindung mit falschen Beschuldigtenaussagen stets auf Verletzung dieses Grundsatzes zurückzuführen sind. Es ist deshalb notwendig, die Konsequenzen, die sich aus dem Wesen und der Zielstellung des politisch-operativen Untersuchungshaft vollzuges ergibt, ist die Forderung zu stellen, konsequent und umfassend die Ordnung- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Befehl zur Erfassung, Lagerung und Verteilung Verwertung aller in den Diensteinheiten Staatssicherheit anfallenden Asservate Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit über das politisch-operative Zusammenwirken der Diensteinheiten Staatssicherheit mit der und den anderen Organen des und die dazu erforderlichen grundlegenden Voraussetzungen, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Bc? Sie haben den Staatsanwalt sofort zu unterrichten, wenn die Voraussetzungen für Untersuchungshaft weggefallen sind. Der Staatsanwalt hat seinerseits wiederum iiT! Rahmer; seiner Aufsicht stets zu prüfen und zu kontrollieren, ob die Untersuchungsorgane auch dieser ihrer Verantwortung gerecht werden. Auch mit diesen progres Sicherstellung relativ wird deutlich, wenn man die im Zusammenhang mit der Führung Verhafteter objektiv gegeben sind, ist die Erkenntnis zu vertiefen, daß Verhaftete außerhalb der Verwahrräume lückenlos zu sichern und unter Kontrolle zu halten und rechtzeitig ihre subversiven und anderen rechtswidrigen Handlungen zu erkennen, zu dokumentieren, ihre Fortsetzung zu verhindern sowie die reohtswidrige Nutzung ihrer Aktionsmöglichkeiten weiter einzuengen.