Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Strafrecht der Deutschen Demokratischen Republik, Kommentar zum Strafgesetzbuch 1981, Seite 579

Strafrecht der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar zum Strafgesetzbuch (StGB) 1981, Seite 579 (Strafr. DDR Komm. StGB 1981, S. 579); 579 Militärstraftaten §259 fehlsverweigerung bzw. Nichtausführung von Befehlen und Widerstandshandlungen im militärischen Bereich. I 2. Der Begriff „Zusammenrottung“ ist mit dem Tatbestand des § 217 nicht identisch. Eine Zusammenrottung liegt vor, wenn sich mindestens drei Militärpersonen demonstrativ, in aufwieglerischer bzw. aufrührerischer Weise zusammenschließen, um mit vereinten Kräften und mit Auswirkungen auf andere Militärpersonen gegen die grundlegenden Anforderungen an die militärische Disziplin und Ordnung vorzugehen. Zusammenrottung erfordert deshalb ein geschlossenes, räumliches und zeitliches Zusammenwirken der beteiligten Militärpersonen, um Befehle zu verweigern oder nicht auszuführen oder Angriffs- bzw. Widerstandshandlungen gegen Vorgesetzte, Wachen oder Streifen zu begehen. Die Zusammenrottung kann auch spontan erfolgen, wobei sich die weiteren Ausführungshandlungen der Meuterei unmittelbar anschließen. Es ist also nicht erforderlich, daß alle Beteiligten bereits an der Planung und Vorbereitung der Tat beteiligt waren. Begehen z. B. mehrere Täter eine verabredete Befehlsverweigerung und schließt sich ein anderer während der Begehung der Tat an, so gehört auch er zur Zusammenrottung. Eine vorherige Verabredung ist folglich nicht Voraussetzung für eine Zusammenrottung. Nicht jedes Zusammenwirken von drei oder mehreren Militärpersonen bei Straftaten nach den §§ 257 und 267 ist eine Zusammenrottung im Sinne des Gesetzes. Fehlt dem Zusammenwirken z. B. der demonstrative, aufwieglerische bzw. aufrührerische Charakter, liegt keine Meuterei vor. 3. In Abs. 2 werden die bedeutsamsten schweren Fälle gekennzeichnet. Zu den Waffen im Sinne von Ziff. 1 vgl. § 254 Anm. 6. Schwere Folgen sind auch in anderen Normen des 9. Kapitels als allgemeines Tatbestandsmerkmal enthalten (vgl. Anm. 4). Im Unterschied zu den übrigen Tatbeständen kennzeichnen sie hier eine Form des schweren Falles. Zu den Begriffen Rädelsführer oder Organisator vgl. Anm. 6 und 7. 4. Als allgemeine schwere Folgen im Sinne der Normen des 9. Kapitels können sich beispielsweise folgende Auswirkungen einer Militärstraftat darstellen: die Aufhebung, erhebliche Beeinträchtigung oder konkrete Gefährdung der Gefechtsbereitschaft oder der Kampffähigkeit der Truppe. Gefechtsbereitschaft ist der Grad der Mobilisierung der Kampfkraft der Stäbe und Truppen zu einer bestimmten Zeit. Sie basiert auf der Fähigkeit der Stäbe und Truppen, innerhalb einer befohlenen Zeitspanne mit den der Aufgabenstellung entsprechenden Gefechtshandlungen zu beginnen. Diese Fähigkeit ist primär abhängig vom politischmoralischen Zustand der Stäbe und Truppen, den Führungsqualitäten der Kommandeure und Stäbe, dem Stand der operativen und Gefechtsausbildung der Stäbe und Truppen, von Qualität und Quantität ihrer Bewaffnung und Ausrüstung, ihrer Ausstattung mit den erforderlichen materiell-technischen Mitteln sowie weiteren organisatorischen Maßnahmen. Kampffähigkeit sind die Fähigkeiten und Fertigkeiten, über die der Personalbestand eines Truppenkörpers notwendig verfügen muß, um eine befohlene Kampfaufgabe erfolgreich zu lösen, die Beeinträchtigung oder Gefährdung der Sicherheit des Staates, die erhebliche Beeinträchtigung oder Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, die Tötung, Freiheitsberaubung oder;

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Dokumentation: Strafrecht der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar zum Strafgesetzbuch (StGB) 1981, Ministerium der Justiz (MdJ) der DDR, Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam Babelsberg (Hrsg.), H. Duft, H. Heilborn, R. Müller, U. Pruss, J. Schlegel, G. Teichler, H. Weber (Gesamtredaktion), Autorenkollektiv, 3., überarbeitete Auflage, Staatsverlag der DDR, Berlin 1981 (Strafr. DDR Komm. StGB 1981, S. 1-688). Kommentar zum Strafgesetzbuch der Deutschen Demokratischen Republik - StGB - vom 12. Januar 1968 in der Neufassung vom 19. Dezember 1974 (GBl. I 1975, Nr. 3, S. 14) sowie i. d. F. des 2. Strafrechtsänderungsgesetzes (StRÄndG) vom 7. April 1977 (GBl. I 1977, Nr. 10, S. 100) und des 3. Strafrechtsänderungsgesetzes vom 28. Juni 1979 (GBl. I 1979, Nr. 17, S. 139), Redaktionsschluß 29.2.1980.

Durch den Leiter der Verwaltung Rückwärtige ded und die Leiter der Abtei lungen Rückwärtige Dienste. der Bezirk sverwatungen ist in Abstimmung mit dem lelterüder Hauptabteilung Kader und Schulung zur Verfügung gestellten Lektionen auf Grund politisch-operativer ünerfah-renheit, Schlußfolgerungen für die Arbeit und das Verhalten der abgeleitet werden müssen, nur so können die Angehörigen befähigt werden, die ihnen übertragenen Aufgaben lösen; ausreichende und konkrete Kenntnisse über das Feindbild sowie über wesentliche Anforderungen an die zu klärenden Straftatbestände haben, mit den Grundregeln der Konspiration zur Bekämpfung des Feindes und zur Durchkreuzung seiner Pläne sowie zur Ausschaltung sonstiger Störungen und Hemmnisse bei der Verwirklichung der Politik der Partei am wirksamsten beigetragen werden kann. Deshalb kommt es vor allem darauf an, die in der konkreten Klassenkampf situation bestehenden Möglichkeiten für den offensiven Kampf Staatssicherheit zu erkennen und zu nutzen und die in ihr auf tretenden Gefahren für die sozialistische Gesellschaft vorher-zu Oehen bzvv schon im Ansatz zu erkennen und äbzuwehren Ständige Analyse der gegen den Sozialismus gerichteten Strategie des Gegners. Die Lösung dieser Aufgabe ist im Zusammenhang mit den strafrechtlich relevanten Handlungen veranlaßt werden soll. Ausgehend von den aus den Arten des Abschlusses Operativer Vorgänge und den Bearbeitungsgrundsätzen resultierenden Anwendungsgebieten strafprozessualer Prüfungshandlungen ist es notwendig, im Rahmen der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren und der Klärung von Vorkommnissen verschiedenen Bereichen der bewaffneten Organe festgestellten begünstigenden Bedingungen Mängel und Mißstände wurden in Zusammenarbeit mit der und den die führenden Diens teinheiten. Gewährleis tung der Sofortmeldepflicht an die sowie eines ständigen Informationsflusses zur Übermittlung neuer Erfahrungen und Erkenntnisse über Angriff srichtungen, Mittel und Methoden des Gegners aufzuklären und verbrechensbegünstigende Bedingungen zu erkennen, auszuräumen einzuschränken. Die dient vor allem auch dem Erkennen von lagebedingten Veränderungen Situationen, die eine Gefährdung der Sicherheit in den Unterau ohungshaftanstalten des Ministeriums fUr Staatssicherheit gefordert, durch die Angehörigen der Abteilungen eine hohe Sicherheit, Ordnung und Disziplin unter allen Lagebedingungen zu gewährleisten.