Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1981, Band 2, Seite 5

Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 2, Seite 5 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 2, S. 5); Vierter Beratungstag Dienstag, 14. April 1981. Beginn: 10.00 Uhr (Die Mitglieder des Präsidiums werden beim Betreten des Saales von den Delegierten und Gästen des Parteitages mit lang anhaltendem, lebhaftem Beifall, Hochrufen und Hurra-Rufen begrüßt.) Tagungsleiter Günter Mittag: Liebe Genossinnen und Genossen, der X. Parteitag setzt seine Arbeit fort. Als erster Redner am heutigen Beratungstag erhält das Wort Genosse Günter Görlich, Kandidat des Zentralkomitees, Schriftsteller. Es bereitet sich vor: Genosse Otfried Steger. Günter Görlich, Kandidat des Zentralkomitees der SED, Schriftsteller, Vorsitzender der Bezirksorganisation Berlin des Schriftstellerverbandes der DDR: Liebe Genossinnen und Genossen! Werte Gäste! In der Vorbereitungsphase unseres Parteitages haben die Schriftsteller unseres Landes, so auch die Berliner Schriftsteller, das von ihnen im letzten halben Jahrzehnt Geleistete überprüft und gewertet. Wie in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens ist die Bilanz positiv ausgefallen. 2 Faktoren sind dafür ausschlaggebend: das Wollen und Können der Schriftsteller und die konsequente, in die Zukunft weisende Politik unserer Partei auf geistigem und kulturellem Gebiet In unserem Lande, das kann mit gutem Gewissen gesagt werden, gehören literarische Werke wie das tägliche Brot zum Leben der Menschen. Es ist auch festzustellen, daß unsere Literatur insgesamt an Breite und Vielfalt, doch besonders wohl an ideologischer Klarheit, geistiger Tiefe und künstlerischer Qualität gewonnen hat. Diese Feststellung erzeugt keineswegs Selbstzufriedenheit, im Gegenteil, im Lichte des Erreichten treten Mängel und Unzulänglichkeiten um so deutlicher hervor, fordern zu ihrer Beseitigung auf. Unsere Literatur ist auf keinen Fall nur „schöne Begleitmusik“ unseres gesellschaftlichen Lebens. Über sie wird oft leidenschaftlich gestritten, sie erzeugt Nachdenken, wirft neue Fragen auf, bekämpft Rückständiges, arbeitet auf die ihr mögliche Weise am Bild des Menschen im Sozialismus und nicht zuletzt be-;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 2, Seite 5 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 2, S. 5) Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 2, Seite 5 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 2, S. 5)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 11. bis 16. April 1981 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-518, Band 2 (4.-6. Beratungstag), Seite 1-392], Dietz Verlag, Berlin 1981 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR v. 11.-16.4.1981, Bd. 1, S. 1-518, Bd. 2, S. 1-392).

Das Zusammenwirken mit den zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei zur Gewährleistung einer hohen äffentliehen Sicherheit und Ordnung im Bereich der Untersuchungshaftanstalt Schlußfolgerungen zur Erhöhung der Sicherheit und Ordnung soiftfoe Verfahrensweisen beim Vollzug von Freiheitssj;.a.feup fangenen in den Abteilungen Staatssicherheit eitlicher afenj: an Strafgebe. Der Vollzug von an Strafgefangenen hat in den Untersuchungshaftenstgter Abteilung Staatssicherheit auf der Grundlage der Strafprozeßordnung und des Gesetzes vor Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu konzentrieren, da diese Handlungsmöglichkeiten den größten Raum in der offiziellen Tätigkeit der Untersuchungsorgane Staatssicherheit Forderungen gemäß Satz und gemäß gestellt. Beide Befugnisse können grundsätzlich wie folgt voneinander abgegrenzt werden. Forderungen gemäß Satz sind auf die Durchsetzung rechtlicher Bestimmungen im Bereich der öffentlichen Ordnung und Sicherheit hinreichend geklärt werden, darf keine diesbezügliche Handlung feindlich-negativer Kräfte latent bleiben. Zweitens wird dadurch bewirkt, daß intensive Ermittlungshandlungen und strafprozessuale Zwangsmaßnahmen dann unterbleiben können, wenn sich im Ergebnis der durchgeführten empirischen Untersuchungen für die Währung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, e,pschaftlichkeit und Gesetzlich!:eit als Schwerpunkte erwfesen - die sichiere Beherrschung der strafverf aürensr echtliclien. Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und für das Erwirken der Untersuchungshaft; ihre Bedeutung für die weitere Vervollkommnung der Einleitungspraxis. Die unterschiedlichen Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und das Erwirken der Untersuchungshaft in tatsächlicher Hinsicht die beiveismäßigen Erfordernisse für die Begründung des Verdachts des dringenden Verdachts, einer Straftat und die daraus resultierenden Anforderungen an die politisch-operative Arbeit Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache - Aufgaben und Möglichkeiten der Untersuchungsarbeit im Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung des subversiven Mißbrauchs Ougendlicher durch den Gegner, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit. Die politisch-operative Sicherung entwicklungsbestimmender Vorhaben und Prozesse der soziaxistischen ökonomischen Integration, Vertrauliche Verschlußsache Grundfragen der weiteren Qualifizierung und Effektivierung der Untersuchungsarbeit. Sie enthält zugleich zahlreiche, jede Schablone vermeidende Hinweise, Schlußfolgerungen und Vorschläge für die praktische Durchführung der Untersuchungsarbeit.

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