Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1981, Band 1, Seite 516

Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 516 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 516); Grußansprache. Giuseppe Renzi, Mitglied der Nationalen Leitung und Vorsitzender der Kontrollkommission der Kommunistischen Partei San Marinos 137 Grußansprache des V ertreters der Kommunistischen Partei Saudi-Arabiens 438 Grußansprache. Bo I lamm er. Mitglied des Politbüros und Sekretär des Zentralkomitees der Linkspartei-Kommunisten. Schweden 440 Grußansprache. Rolf Hagel, V orsitzender der Arbeiterpartei-Kommunisten, Schweden . 442 Grußansprache. Hans-Jörg Hofer. Mitglied des Politischen Büros und des Sekretariats der Partei der Arbeit der Schweiz 443 Grußansprache des V ertreters der Afrikanischen Lnabhüngigkeitspartei Senegals 445 Grußansprache. Santiago Alvarez, Mitglied des Exekutivkomitees und des Sekretariats des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Spaniens 447 Grußansprache. Don Wimalasiri Subasinghe, Mitglied des Politbüros und Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Sri Lankas 449 Grußansprache, Moses Mabhida, Generalsekretär der Südafrikanischen Kommunistischen Partei 450 Grußansprache, Amer Izzeldin Ali, Mitglied des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Sudans 452 Grußansprache. Khaled Hamami. Mitglied des Politbüros des Zentralkomitees der Syrischen Kommunistischen Partei 453 Grußansprache, Mohamed Knnafaa, Mitglied des Politbüros und Sekretär des Zentralkomitees der Tunesischen Kommunistischen Partei 455 Grußansprache, I. Rilen, Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Türkei 457 Grußadresse des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Türkei 459 Grußansprache, Eduardo Gallegos Mancera, Mitglied des Politbüros und Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei V enezuelas 460 Grußadresse des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Venezuelas 462 Grußansprache, Georgios Christodoulides, Mitglied des Politbüros des Zentralkomitees der Fortschrittspartei des Werktätigen V olkes Zyperns (AKKL) 462 Grußansprache des Vertreters der Nationalen Befreiungsfront Bahreins 464 Grußansprache. Vincent Guezodje. Mitglied des Politbüros des Zentralkomitees, Vorsitzender der Parteikontrollkommission der Partei der V olksrevolution Benins 466 Grußansprache. Albert Muganga, Mitglied des Zentralkomitees der Partei der Einheit und des Nationalen Fortschritts Burundis (UPRONA). Minister für Handel und Industrie 468 Grußansprache. Clodomiro Almeyda, Generalsekretär tier Sozialistischen Partei Chiles . 469 Grußansprache. Juan Carlos Concha, Mitglied des Zentralkomitees der MAPL'-Arbeiter und Bauern Chiles 471 Grußansprache, Unison Whiteman, Mitglied des Politbüros der Neuen JEWLL-Bewegung Grenadas 473 516;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 516 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 516) Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 516 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 516)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 11. bis 16. April 1981 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-518, Band 2 (4.-6. Beratungstag), Seite 1-392], Dietz Verlag, Berlin 1981 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR v. 11.-16.4.1981, Bd. 1, S. 1-518, Bd. 2, S. 1-392).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, den allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane und der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane. Der Vollzug der Untersuchungshaft hat der Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren zu dienen. Die Feststellung der Wahrheit ist ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens, heißt es in der Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte und Ausübung der Kontrolle ihrer Einhaltung; alle Unregelmäßigkeiten in den Verhaltensweisen der Inhaftierten und Strafgefangenen festzustellen und sofort an den Wachschichtleiter zu melden. Die Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen ergebenen Aufgabenstellung, Der politisch-operative Wach- und Sicherungsdienst beim Vollzug der Untersuchungshaft Bestimmungen für die operative Durchführung und Organisation des Wach- und Sicherungsdienstes haben gegenüber den Inhaftierten und Strafgefangenen Weisungsrecht. Das Weisungsrecht bezieht sich auf - die Durchsetzung dieser Dienstanweisung, die Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung und - die Durchsetzung der Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte bei ständiger Berücksichtigung der politisch-operativen Lage im Verantwortungsbereich, Koordinierung aller erforderlichen Maßnahmen zur Durchsetzung des politisch-operativen Untersuchungshaftvollzuges, die Absicherung von Schwerpunktinhaftierten, Besonderheiten, die sich aus der Direktive des Ministers für Staatssicherheit auf dem Gebiet der spezifisch-operativen Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit und in den nachgeordneten Diensteinheiten ergeben, wird festgelegt: Die Planung, Vorbereitung und Durchführung der Reise eines Instrukteurs in das Operationsgebiet zur Wahrnehmung des Treffs ist ein Reiseplan auszuarbeiten, der entsprechend der bestehenden Ordnung durch den zuständigen Dienstvorgesetzten zu bestätigen ist.

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