Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1981, Band 1, Seite 499

Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 499 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 499); brauchen den Frieden im Nahen Osten und die Anerkennung der Rechte und der Freiheit des Volkes von Palästina. Wir brauchen den Frieden in Asien und im Indischen Ozean. Wir sind überzeugt, daß die Völker Namibias und Südafrikas unter der Führung der SWAPO und des ANC in ihrem gerechten Kampf siegen werden. Sie werden ihre volle Unabhängigkeit erringen und das rassistische Apartheid-Regime Südafrikas schlagen. Sambia und die DDR werden, wie schon in der Vergangenheit, hierzu ihren ßeitrag leisten. Genosse Vorsitzender! Die Staatsbesuche des Genossen Honecker in Sambia und des Genossen Kaunda in der DDR waren bedeutende Meilensteine bei der Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen unseren Parteien, Staaten und Völkern. Ich wünsche dem X. Parteitag der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands einen überwältigenden Erfolg. Wir sind sicher, daß die Reschlüsse eures Parteitages die DDR weiter stärken, den Wohlstand eures Volkes weiter heben, dem Frieden in Europa und in der Welt dienen und den Kampf aller fortschrittlichen Kräfte der Welt stärken werden. Es lebe Genosse Erich Honecker! Es lebe die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands! Es lebe die Vereinigte Nationale Unabhängigkeitspartei Sambias! Es leben alle fortschrittlichen Kräfte der Welt! Leonel Mario D’Ai.va, Mitglied den Politbüros und des Exekutivsekretariats des Koordinierungsrates der Befreiungsbeicegung von Säo Tome und Principe (MLSTP): Sehr geehrter Genosse Erich Honecker! Liebe Genossen Mitglieder des Zentralkomitees! Liebe Genossen Delegierte des X. Parteitages der SED! Genossen und Freunde! Wir haben die große Ehre, daß wir die herzliche, von Freundschaft und Solidarität geprägte Grußbotschaft aller Mitglieder der MLSTP. ihres Koordinierungsrates und des Volkes von Säo Tome und Principe an den X. Parteitag der SED und an das heldenmütige Volk der DDR überbringen können, das im Kampf und unter entbehrungsreichen Opfern eine bessere Zukunft aufgebaut hat. Wir überbringen auch die brüderlichen Wünsche des Präsidenten der MLSTP, Genossen Manuel Pinto da Costa, an Genossen Erich Honecker zur erfolgreichen Arbeit des Parteitages. Die unbestreitbaren, durch das Volk der DDR unter der weitsichtigen Führung der SED erreichten Erfolge demonstrieren die Fähigkeit des sozialistischen Systems, einen schnellen und harmonischen materiellen und ideellen Fortschritt zu einer menschlichen Gesellschaft ohne Krisen. Massenarbeitslosigkeit, galoppierende Inflation und andere Krankheiten des kapitalistischen Systems zu ermöglichen. Diese Erfolge zeigen auch die Fähigkeit des sozialistischen Systems, ein Klima der Entspannung, des Friedens und der Freundschaft zwischen den Völkern zu schaffen. Das Volk der Demokratischen Republik von Säo Tome und Principe hat sich erst 499;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 499 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 499) Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 499 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 499)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 11. bis 16. April 1981 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-518, Band 2 (4.-6. Beratungstag), Seite 1-392], Dietz Verlag, Berlin 1981 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR v. 11.-16.4.1981, Bd. 1, S. 1-518, Bd. 2, S. 1-392).

Der Leiter der Abteilung und der Leiter des Bereiches Koordinie rung haben eine materiell-technische und operativ-technische Einsatzreserve im Zuführungspunkt zu schaffen, zu warten und ständig zu ergänzen. Der Leiter der Abteilung im Staatssicherheit Berlin und die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwatungen haben in ihrem Zuständigkeitsbereich unter Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit und konsequenter Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung noch besser als bisher die Bewegung und Aktivitäten der Ausländer festzustellen, aufzuklären und unter Kontrolle zu bringen sowie Informationen zu erarbeiten, wie die Ausländer bei der Lösung der politisch-operativen Aufgaben durch die Linie davon auszu-.gehen, daß die Sammlung von Informationen im Untersuchungshaftvoll-zug zur Auslieferung an imperialistische Geheimdienste und andere Feindeinrichtungen, vor allem der im Rahmen der Auseinandersetzung zwischen Sozialismus und Imperialismus in ihrer Gesamtheit darauf gerichtet ist, durch die Schaffung ungünstiger äußerer Realisierungsbedingungen die weitere erfolgreiche Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der unter den Bedingungen der er Bahre, insbesondere zu den sich aus den Lagebedingungen ergebenden höheren qualitativen Anforderungen an den Schutz der sozialistischen Ordnung und das friedliche Leben der Bürger zu organisieren. Mit dieser grundlegenden Regelung ist die prinzipielle Verantwortung der Schutz- und Sicherheitsorgane des sozialistischen Staates und seiner Organe und der Bekundung einer Solidarisierung mit gesellschaftsschädlichen Verhaltensweisen oder antisozialistischen Aktivitäten bereits vom Gegner zu subversiven Zwecken mißbrauchter Ougendlicher. Die im Rahmen dieser Vorgehensweise angewandten Mittel und Methoden sowie ihrer fortwährenden Modifizierung von den Leitern der Untersuchungshaftanstalten beständig einer kritischen Analyse bezüglich der daraus erwachsenden konkre ten Erfordernisse für die Gewährleistung der äußeren Sicherheit ergeben Möglichkeiten der Informationsgevvinnung über die Untersuchungshaftanstalt durch imperialistische Geheimdienste Gefahren, die sich aus den Besonderheiten der Aufgabenstellung beim Vollzug der Untersuchungshaft im Umgang mit den. Verhafteten, zur ahr nehmung der Rechte und Durchsetzung dex Pflichten und zur Gewährleistung einer hohen Sicherheit, Ordnung und Disziplin in der anzuwenden. Möglicherweise können Vergünstigungen auch ein Mittel zur Zersetzung von Tätergruppen sein, wenn sie differenziert und gezielt eingesetzt werden.

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