Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1981, Band 1, Seite 496

Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 496 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 496); Zum gegenwärtigen Zeitpunkt sind Geschlossenheit und Solidarität mehr denn je notwendig, um gegen die aggressive Politik des Imperialismus zu kämpfen, um das Wettrüsten zu bremsen, um die politische und militärische Entspannung sowie den Endsieg der nationalen Befreiungsbewegungen zu erreichen. Unsere Völker ersehnen Frieden, Freiheit, Gerechtigkeit und wahre Demokratie. Diese legitimen Hoffnungen, für die die Völker der Welt den Kampf aufgenommen haben, werden in Lateinamerika vom nordamerikanischen Imperialismus brutal unterdrückt. Die Imperialisten unterstützen die Massaker der mörderischen Regierungen von El Salvador und Guatemala, sie versuchen, das heroische kubanische Volk anzugreifen, sie haben eine Offensive gegen die erfolgreiche Revolution des sandinistischen Nikaragua begonnen und bedrohen die Völker, die dem Imperialismus und seinen militärischen Interventionen ein „Genug!“ entgegenstellen. Aber unsere Völker sind nicht allein. Die internationalistische Haltung des Volkes der DDR ist eine Garantie für den Triumph der nationalen Befreiung. Ich selbst, der ich im Namen der Revolutionären Sozialistischen Partei zu euch spreche, war General der peruanischen Armee und gehörte am 3. Oktober 1968 zusammen mit General Juan Velasco Alvarado zu jenen revolutionären Kräften, die tiefgreifende Umgestaltungen in der peruanischen Gesellschaft durchführten. Der Imperialismus und seine einheimischen Verbündeten ließen es nicht zu, daß sich die Streitkräfte in den Dienst des Volkes stellten. Sie bekämpften den revolutionären Prozeß mit vielfältigen Methoden, um ihre Privilegien wiederherzustellen. Weil ich an der Seite des Volkes stand, wurde ich verfolgt, eingesperrt und deportiert. Die Repression konnte mich jedoch nicht beugen, weil die Sache des Volkes höher steht als das Leben eines Revolutionärs. Jetzt habe ich meine Kampfposition in der Revolutionären Sozialistischen Partei bezogen, einer Bruderpartei der SED, die uns immer ihre revolutionäre Solidarität erwiesen hat. Genossen! Nach Peru kehren wir zurück, stärker denn je unserer revolutionären Sache verpflichtet. Wir wissen, daß jeder Werktätige an seinem Platz für die Entwicklung und für das Wohl des Volkes der DDR kämpft und uns solidarisch unterstützt. Es wird der Tag kommen, an dem wir in die DDR zurückkehren mit der Botschaft eines Volkes, das seine Freiheit erobert hat. Dann, liebe Genossen, werden wir uns in die Arme schließen und den Sieg feiern. Es lebe das Volk der DDR! Es lebe die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands! Es lebe der Genosse Erich Honecker! 496;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 496 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 496) Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 496 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 496)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 11. bis 16. April 1981 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-518, Band 2 (4.-6. Beratungstag), Seite 1-392], Dietz Verlag, Berlin 1981 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR v. 11.-16.4.1981, Bd. 1, S. 1-518, Bd. 2, S. 1-392).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen haben zu gewährleisten, daß die Aufgaben- und Maßnahmerikom-plere zur abgestimmten und koordinierten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas-sens und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Instruktion zum Befehl des Ministers für Staatssicherheit zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels. Im engen Zusammenhang damit ergibt sich die Notwendigkeit der allseitigen Klärung der Frage er ist wer? besonders unter den Personen, die in der Regel in der bisherigen Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit als inoffizielle Mitarbeiter ihre besondere Qualifikation und ihre unbedingte Zuverlässigkeit bereits bewiesen haben und auf Grund ihrer beruflichen Tätigkeit, ihrer gesellschaftlichen Stellung und anderer günstiger Bedingungen tatsächlich die Möglichkeit der konspirativen Arbeit als haben. Durch die Leiter ist in jedem Fall zu prüfen und zu entscheiden, ob der Verdächtige mit dieser Maßnahme konfrontiert werden soll oder ob derartige Maßnahmen konspirativ durchgeführt werden müssen. Im Falle der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens besteht, in dem feindlichen oder anderen kriminellen Elementen ihre Straftaten zweifelsfrei nachgewiesen werden. Ein operativer Erfolg liegt auch dann vor, wenn im Rahmen der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren und der Klärung von Vorkommnissen verschiedenen Bereichen der bewaffneten Organe festgestellten begünstigenden Bedingungen Mängel und Mißstände wurden in Zusammenarbeit mit der und den die führenden Diens teinheiten. Gewährleis tung der Sofortmeldepflicht an die sowie eines ständigen Informationsflusses zur Übermittlung neuer Erfahrungen und Erkenntnisse über Angriff srichtungen, Mittel und Methoden des gegnerischen Vorgehens ist das politischoperative Einschätzungsvermögen der zu erhöhen und sind sie in die Lage zu versetzen, alle Probleme und Situationen vom Standpunkt der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft weit gehendst vermieden werden, wie es unter den konkreten Bedingungen der Verwahrung Verhafteter in einer staatlichen medizinischen Einrichtung möglich ist.

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