Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1981, Band 1, Seite 463

Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 463 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 463); Wir verfolgen mit sehr großer Befriedigung die wahrhaft großen und historischen Erfolge, die Sie in allen Lebensbereichen, auf allen Gebieten Ihrer Volkswirtschaft, Kultur, Wissenschaft und Technik errungen haben. Die Wirtschaftskraft Ihres Landes ist gewachsen, und der Wohlstand des V olkes stieg beträchtlich. Die Rolle Ihres Landes in der sozialistischen Gemeinschaft ist gewachsen, sein Beitrag zu internationalen Kragen und sein Einfluß auf die Weltpolitik haben sich erhöht. Unter der Führung der erprobten SED mit Genossen Erich Honecker an der Spitze erfüllen die Arbeiter, die Bauern, die Intelligenz und alle Werktätigen der DDR diese historische und großartige Aufgabe. Darauf können Sie mit Fug und Recht stolz sein. Das haben Ihre ruhmreiche Partei und Ihr Land durch ihre Taten, ihre tiefe und unerschütterliche Treue und Hingabe zur Sache des Sozialismus und Kommunismus und des proletarischen Internationalismus unter Beweis gestellt. Sie leisten einen entscheidenden Beitrag zur Verteidigung der Sicherheit und Unabhängigkeit jedes sozialistischen Landes gegen die Machenschaften des Imperialismus und seiner Handlanger und Helfershelfer. Die Leninsche Politik, die Ihre Partei und Regierung in internationalen Fragen sowie gegenüber der internationalen kommunistischen und Arbeiterbewegung verfolgen, findet ihren überzeugendsten Ausdruck in der Konsequenz und Promptheit, mit der Sie Ihren Pflichten gegenüber den Völkern nachkommen, die gegen Imperialismus und Reaktion, für Unabhängigkeit, Demokratie und soziale Gerechtigkeit kämpfen. Gestatten Sie mir, Ihnen von dieser Tribüne aus im Namen unserer Partei und unseres \ olkes für Ihre Solidarität und Unterstützung unseres Kampfes und die vielfältige Hilfe zu danken. Unser Volk setzt seinen schweren Kampf fort gegen die finsteren Pläne des amerikanischen Imperialismus und der NATO, die darauf abzielen, Zypern in einen Militärstützpunkt zu verwandeln. Dieser soll der Verwirklichung ihrer aggressiven Ziele gegen die sozialistischen Länder und insbesondere gegen die mächtige Sowjetunion dienen sowie gegen die Völker der benachbarten arabischen Länder und die nationalen und fortschrittlichen Befreiungsbewegungen. Die Zypernfrage ist trotz des langen und heldenhaften Kampfes unseres Volkes und der wertvollen moralischen und materiellen Unterstützung durch unsere zahlreichen wahren Freunde noch immer ungelöst. Hauptverantw'ortlieh dafür ist der Imperialismus. Wir kämpfen für eine gerechte und friedliche Lösung der Zypernfrage, für den Rückzug aller ausländischen Truppen, für die Schließung der ausländischen Militärstützpunkte, für ein nichtpaktgebundenes unabhängiges Zypern, das gemeinsame Vaterland aller Zyprioten Griechen und Türken. Wir sind fest davon überzeugt, daß unser Kampf mit der Hilfe und Unterstützung aller antiimperialistischen Kräfte, der Hilfe der sozialistischen Länder, insbesondere der mächtigen Sowjetunion, siegreich sein wird. 4:t;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 463 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 463) Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 463 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 463)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 11. bis 16. April 1981 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-518, Band 2 (4.-6. Beratungstag), Seite 1-392], Dietz Verlag, Berlin 1981 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR v. 11.-16.4.1981, Bd. 1, S. 1-518, Bd. 2, S. 1-392).

Die mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter müssen besser dazu befähigt werden, die sich aus der Gesamtaufgabenstellung ergebenden politisch-operativen Aufgaben für den eigenen Verantwortungsbereich konkret zu erkennen und zu verhindern. Er gewährleistet gleichzeitig die ständige Beobachtung der verhafteten Person, hält deren psychische und andere Reaktionen stets unter Kontrolle und hat bei Erfordernis durch reaktionsschnelles,operatives Handeln die ordnungsgemäße Durchführung der erforderlichen Maßnahmen zur Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit nach-kommen. Es sind konsequent die gegebenen Möglichkeiten auszuschöpfen, wenn Anzeichen vorliegen, daß erteilten Auflagen nicht Folge geleistet wird. Es ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren durch das Gericht erteilt. Das erfolgt auf der Grundlage von Konsularvertrg auch nach dem Prinzip der Gegenseitigkeit. In den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wird unter Beachtung der Ziele der Untersuchungshaft und auch der möglichst vollständigen Unterbindung von Gefahren und Störungen, die von den, Verhafteten ausoehen. Auf diese. eise ist ein hoher Grad der und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt und im Bereich der Untersuchungsabteilung. Zu einigen Fragen der Zusnroenarbeit bei der Gewährleistung der Rechtg der Verhafteten auf Besuche oder postalische Verbindungen. Die Zusammenare? zwischen den Abteilungen und die sich in der Praxis herausgebildet haben und durch die neuen dienstlichen Bestimmungen und Weisungen nicht erfaßt worden, exakt zu fixieren. Alle Leiter der Abteilungen der Linie der Dezernate und des Untersuchungsorgans der Zollverwaltung teilnahmen. Ausgehend davon wurden von den Leitern der beteiligten Organe auf Bezirksebene die Schwerpunkte ihres Zusammenwirkens klarer bestimmt und die sich daraus ergebenden individuellen Einsatzrichtungen der und zu realisieren, der Qualität der übergebenen und GMS. In Systemen sind entsprechend Befehlen und Weisungen nur überprüfte und für die Zusammenarbeit mit nachweislich geeignete und zu übergeben. Anzahl und Zusammensetzung der in Systemen arbeitenden und sowie die Nutzung von К КѴ sind individuell festzulegen.

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