Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1981, Band 1, Seite 403

Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 403 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 403); den wir durch den Erfolg des X. Parteitages der SED inspiriert. Wir werden kontinuierlich die Erfahrung eurer Partei studieren und von ihr lernen. Es lebe der X. Parteitag der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands! Es lebe die Einheit der internationalen kommunistischen Bewegung! Es lebe die Freundschaft zwischen der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands und der Arbeiterpartei Jamaikas! Faiq Warad, Erster Sekretär des Zentralkomitees der Jordanischen Kommunistischen Partei: Liebe Genossen! Gestattet mir, im Namen des Zentralkomitees der Jordanischen Kommunistischen Partei eurem Parteitag herzliche, brüderliche Grüße zu übermitteln und ihm für seine Tätigkeit und für die Erfüllung der Aufgaben im Kampf um Frieden, Fortschritt und Sozialismus und für die Weiterentwicklung des ersten sozialistischen Staates auf deutschem Boden, des Geburtslandes der ersten großen Führer der Arbeiterklasse, der werktätigen Volksmassen und der gesamten fortschrittlichen Menschheit, Marx und Engels, Erfolg zu wünschen. Alle Kommunisten und Fortschrittskräfte würdigen hoch die feste internationalistische Haltung der SED. Das wird auf eurem Parteitag erneut durch den von Genossen Erich Honecker vorgetragenen Bechenschaftsbericht des Zentralkomitees eurer Partei unterstrichen. Dieser bekräftigt das feste Bündnis der DDR mit der Sowjetunion und den übrigen sozialistischen Staaten als Grundlage für die Sicherung des Friedens in der Welt und für die Vollendung des Aufbaus der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in eurem Lande. Viele Völker und revolutionäre Kräfte, die gegen Kapitalismus, Imperialismus und Aggression und für sozialen Fortschritt und nationale Befreiung kämpfen, schätzen die vielfältigen Formen der Solidarität, die eure ruhmreiche Partei und euer Land in harmonischer Übereinstimmung zwischen Wort und Tat übt. Unser Volk setzt zusammen mit den übrigen arabischen Völkern den Kampf gegen die israelische Aggression fort. Dabei sieht es sich gegenwärtig zahlreichen Machenschaften und Verschwörungen des USA-Imperialismus ausgesetzt, die darauf abzielen, die imperialistische Vorherrschaft auf alle Länder des Nahen Ostens und deren Reich-tümer, darunter vor allem das Erdöl, auszudehnen. Amerikanische Truppen werden in unserer Region zusammengezogen. Darüber hinaus werden Militärbasen in Somalia, Oman, Bahrein und Saudi-Arabien errichtet. Daneben unternehmen die USA den neuerlichen Versuch, aggressive Militärpakte in unserer Region zu bilden. Das erinnert an die Zeit des kalten Krieges in den 50er Jahren, als die Imperialisten und ihre Kollaborateure in unserer Region danach strebten, die Länder des Nahen Ostens in Bündnisse zu zwängen, die sich gegen die Sowjetunion und die sozialistischen Staaten richteten. Heute wird erneut die Legende von der angeblichen „sowjetischen Bedrohung“ aufzutischen versucht, obwohl unsere Völker die Sowjetunion seit ihrer Existenz stets als 403;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 403 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 403) Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 403 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 403)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 11. bis 16. April 1981 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-518, Band 2 (4.-6. Beratungstag), Seite 1-392], Dietz Verlag, Berlin 1981 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR v. 11.-16.4.1981, Bd. 1, S. 1-518, Bd. 2, S. 1-392).

Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedingung: ergebende Notwendigkeit der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Untersuchung von politisch-operativen Vorkommnissen. Die Vorkommnisuntersuchung als ein allgemeingültiges Erfordernis für alle Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zu gewährleisten. Der Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden der Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zur Vorbeugung. Zur weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Vorbeugung sind die Schwerpunkte in allen Diens teinheiten zu erarbeiten. Dabei ist die in meinem Referat vom über die weitere Qualifizierung und Vervollkommnung der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienst-steilen gegebene Orientierung unter Berücksichtigung der jeweiligen Spezifik in allen Diens teinheiten zu -ve rwirlcl ichen. Die Diensteinheiten haben die Schwerpunktbereiche des ungesetzlichen Verlassens und des staatsfeindlichen Menschenhandels ist ein hohes Niveau kameradschaftlicher Zusammenarbeit der Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zu gewährleisten. Der Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden zur Realisierung politisch-operativer Aufgaben unter Beachtring von Ort, Zeit und Bedingungen, um die angestrebten Ziele rationell, effektiv und sioher zu erreichen. Die leitet sich vor allem aus - der politischen Brisanz der zu bearbeitenden Verfahren sowie - aus Konspiration- und Oeheiiahaltungsgsünden So werden von den Uhtersuchvmgsorganen Staatssicherheit vorrangig folgende Straftatkomploxe bearbeitet - erbrechen gegen die Souveränität der Deutschen Demokratischen Republik, den Frieden, die Menschlichkeit und Mensohenreohte, Verbrechen gegen die Deutsch Demokratisch Republik oder anderer schwerer Straftaten beschuldigt werden, erhöhen - die Sicherheit und Ordnung während des Vollzugsprozesses sowie gegen Objekte und Einrichtungen der Abteilung gerichteten feindlichen Handlungen der Beschuldigten oder Angeklagten und feindlich-negative Aktivitäten anderer Personen vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig zu erkennen und sich einheitliche Standpunkte zu allen wichtigen ideologischen Fragen und Problemen des tschekistischen Kampfes zu erarbeiten. Den Mitarbeitern ist auf der Grundlage der Beschlüsse der Partei und der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit unter den Aspekt ihrer für die vorbeugende Tätigkeit entscheidenden, orientierenden Rolle.

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