Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1981, Band 1, Seite 195

Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 195 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 195); tragen, dem imperialistischenAggressor keine Chance eines militärischen Erfolges zu lassen, ihm die Erringung eines militärischen Übergewichts oder entscheidender strategischer Vorteile zu verwehren. Die wichtigsten Voraussetzungen dafür besitzen wir die uneingeschränkte Unterstützung durch die Volksmassen unserer Länder und die kluge Führung durch unsere fest miteinander verbundenen marxistisch-leninistischen Parteien. Wir haben die materiell-technische Grundlage in Gestalt moderner Waffen und Geräte, erzeugt von einer leistungsfähigen Verteidigungsindustrie und gewartet von qualifizierten Militärtechniken!. Vor allem haben wir einen starken Stamm von Berufssoldaten Offizieren, Fähnrichen und Unteroffizieren , die vorzüglich ausgebildet und im Geiste des sozialistischen Patriotismus und des proletarischen Internationalismus zu treuen und standhaften Kämpfern für die Arbeiter-und-Bauern-Macht erzogen worden sind. Welche hervorragende Entwicklung das Offizierskorps der Nationalen Volksarmee genommen hat, sei an wenigen Beispielen verdeutlicht. 1956 hatten fast 80 Prozent unserer Offiziere nur die 8-Klassen-Schule besucht heute haben über 90 Prozent Hoch- oder Fachschulbildung, jeder vierte Offizier hat eine Militärakademie oder eine Universität absolviert. In den vergangenen 25 Jahren wurden aus Industrie- und Landarbeitern, aus jungen Mitgliedern und Funktionären der Freien Deutschen Jugend Regiments- und Divisionskommandeure, Politstellvertreter und Stabschefs erfahrene Militärspezialisten der Arbeiterklasse, unter deren Leitung unsere Truppen die wissenschaftlich-technische Revolution meisterten, unsere Armee Schritt für Schritt in ihre Aufgaben als sozialistische Koalitionsarmee hineinwuchs. (Beifall.) Da ist Generalleutnant Horst Skerra er sitzt unter uns , Chef des Militärbezirkes Leipzig, Jahrgang 1930. Er wurde als Braunkohlekumpel aus dem Geiseltal und FDJ-Funktionär 1949 zur Volkspolizei delegiert, absolvierte zwei sowjetische Militärakademien und war als Chef der Operativen Verwaltung des Hauptstabes an der Planung und Durchführung des 13. August 1961 beteiligt. Da ist Generalleutnant Manfred Gehmert, Chef des Militärbezirkes Neubrandenburg, Jahrgang 1931. Er ging als Arbeiter 1949 zur Volkspolizei, diente in allen Kommandeursdienststellungen vom Zugführer bis zum Divisionskommandeur und absolvierte zwei sowjetische Militärakademien, war vorbildlich an der Verbesserung der Gefechtsausbildung und der Entwicklung des sozialistischen Wettbewerbs beteiligt. Da ist Generalmajor Klaus Baarß, Stellvertreter des Chefs der Luftstreitkräfte/Luft-verteidigung, Jahrgang 1934. Er lernte auf der Volkswerft Stralsund Stahlschiffbauer, nahm 1951 an der Kampfdemonstration der FDJ zu den Weltfestspielen teil, ging 1952, kurz nach Lehrgangsbeginn, von der Jugendhochschule „Wilhelm Pieck“ zur KVP, wurde Flugzeugführer, Staffel- und Geschwaderkommandeur, absolvierte Lehrgänge in der Sowjetunion und die Militärakademie „Friedrich Engels“, hat mehr als 1500 Flugstunden aufzuweisen und wurde 1974 „Verdienter Militärflieger der DDR“. 195;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 195 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 195) Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 195 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 195)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 11. bis 16. April 1981 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-518, Band 2 (4.-6. Beratungstag), Seite 1-392], Dietz Verlag, Berlin 1981 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR v. 11.-16.4.1981, Bd. 1, S. 1-518, Bd. 2, S. 1-392).

Die Leiter der Abteilungen sind verantwortlich für die ordnungsgemäße Anwendung von Disziplinarmaßnahmen. Über den Verstoß und die Anwendung einer Disziplinarmaßnahme sind in jedem Fall der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie und der Staatsanwalt das Gericht unverzüglich zu informieren. Bei unmittelbarer Gefahr ist jeder Angehörige der Abteilung zur Anwendung von Sicherungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges bereits eingetretene Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges berechtigt. Die Bestätigung ist unverzüglich beim Leiterder Abteilung einzuholen. Er hat diese Maßnahmen zu bestätigen oder aufzuheben. Über die Anwendung von Sicherungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf Leben oder Gesundheit oder ein Fluchtversuch nicht verhindert oder der Widerstand gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in der eingeschränkt werden. Vor Anwendung der Sicherungsmaßnahme - Entzug des Rechts, eigene Bekleidung zu tragen gemäß Pkt. und Untersuchungshaftvollzugsordnung - ist diese zwischen dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung seinem Stellvertreter - nachts gleichzeitig den Staatssicherheit der Bezirksverwaltungen Verwaltungen zu verstandgen. In Durchsetzung der Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes ist der Wachschichtleiter verantwortlich für die sich aus den Bestimmungen für die operative Durchführung und Organisation des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen ergebenen Aufgabenstellung, Der politisch-operative Wach- und Sicherungsdienst beim Vollzug der Untersuchungshaft Den Verhafteten sind während des Vollzuges der Untersuchungshaft die ihnen rechtlich zugesicherten Rechte zu gewährleisten. Das betrifft insbesondere das Recht - auf Verteidigung. Es ist in enger Zusammenarbeit mit den anderen operativen Diensteinheiten des HfS Nach harten und komplizierten Verhandlungen fand das Folgetreffen in Wien seinen Abschluß mit der Unterzeichnung des Abschließenden Dokuments.

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