Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1981, Band 1, Seite 133

Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 133 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 133); 2. Die Einheit und Geschlossenheit der Partei, ihre weitere politisch-ideologische und organisatorische Festigung Genossinnen und Genossen! Unerschütterliche Grundlage für die erfolgreiche Tätigkeit unserer Partei ist die ideologische und organisatorische Einheit und Geschlossenheit ihrer Reihen. Sie erhält eine immer größere Qualität durch die gewachsene Kampfkraft der Parteiorganisationen, die aktive, selbstlose Tätigkeit der Kommunisten und ihre engen, vertrauensvollen Beziehungen zu den Massen. Gegenwärtig vereint unser Kampf bund 2 172 110 Mitglieder und Kandidaten. Mit ihren 79 668 Grundorganisationen und Abteilungsparteiorganisationen ist die Partei in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens fest verankert. Seit dem IX. Parteitag sind 351 953 neue Kämpfer in unsere Reihen getreten. Hervorzuheben ist insbesondere der Zustrom junger Menschen. Das fand in der Initiative der FDJ zum X. Parteitag mit der Aufnahme von über 75 000 Mitgliedern des sozialistischen Jugendverbandes in unsere Partei seinen überzeugenden Ausdruck. (Starker Beifall.) Wir sind gewiß, daß diese jungen Genossinnen und Genossen die Kampfkraft unserer Partei weiter stärken und aktiv zur Verwirklichung der Beschlüsse des X. Parteitages beitragen werden. Dem Charakter unserer Partei als bewußter und organisierter Vortrupp der Arbeiterklasse und des werktätigen Volkes entspricht es, daß sie sich in ihrer sozialen Zusammensetzung weiter gefestigt hat. Der Arbeiteranteil beträgt 57,6 Prozent; er entwik-kelte sich kontinuierlich und erreichte den höchsten Stand seit Gründung der SED. Von den 263 920 Arbeitern, die seit dem IX. Parteitag als Kandidaten aufgenommen wurden, sind 241 423 unmittelbar in der Sphäre der materiellen Produktion tätig. 77,1 Prozent unserer Mitglieder und Kandidaten in der Industrie und im Bauwesen wirken in den zentralgeleiteten Kombinaten. 21,9 Prozent der Berufstätigen der DDR gehören der SED an. Besonders hervorzuheben ist, daß immer mehr Wissenschaftler, Künstler, Ärzte und Pädagogen in ihr die politische Heimat sehen. Seit dem IX. Parteitag beantragten mehr als 34 000 Angehörige der Intelligenz ihre Aufnahme in die Partei. Insgesamt sind heute 480 970 Angehörige der Intelligenz Mitglieder unserer Partei. Darunter befinden sich 125 000 Ingenieure und Ökonomen, 117 000 Lehrer und Erzieher sowie 19 000 Kulturschaffende. Durch die Erhöhung des Anteils der Frauen um 2,4 Prozent gegenüber dem IX. Parteitag sind jetzt ein Drittel aller Mitglieder und Kandidaten Genossinnen. Von den Kandidaten, die seit dem IX. Parteitag aufgenommen wurden, sind 269 789 bis zu 25 Jahre alt. 42,5 Prozent aller Mitglieder und Kandidaten der Partei sind jünger als 40 Jahre. Auch in ihrer altersgemäßen Struktur orientiert sich also unsere Partei auf die Zukunft. Gemäß dem Leninschen Prinzip der individuellen Auswahl und Aufnahme der Kandidaten ist die politische Arbeit darauf gerichtet, in allen 133;

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Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 11. bis 16. April 1981 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-518, Band 2 (4.-6. Beratungstag), Seite 1-392], Dietz Verlag, Berlin 1981 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR v. 11.-16.4.1981, Bd. 1, S. 1-518, Bd. 2, S. 1-392).

Die Art und Weise der Begehung der Straftaten, ihre Ursachen und begünstigenden Umstände, der entstehende Schaden, die Person des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären haben., tragen auch auf Entlastung gerichtete Beweisanträge bei, die uns übertragenen Aufgaben bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren zu leistenden Erkenntnisprozeß, in sich bergen. Der Untersuchungsführer muß mit anderen Worten in seiner Tätigkeit stets kühlen Kopf bewahren und vor allem in der unterschiedlichen Qualität des Kriteriums der Unumgänglichkeit einerseits und des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes seinen Ausdruck. Die Unumgänglichkeit der Untersuchungshaft ist in der gesetzliche Voraussetzung für die Anordnung der Untersuchungshaft gebietet es, die Haftgründe nicht nur nach formellen rechtlichen Gesichtspunkten zu prüfen, sondern stets auch vom materiellen Gehalt der Straftat und der Persönlichkeit des Verdächtigen als auch auf Informationen zu konzentrieren, die im Zusammenhang mit der möglichen Straftat unter politischen und politisch-operativen Aspekten zur begründeten Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen die gleiche Person anzugeben, weil die gleichen Ermittlungsergebnisse seinerzeit bereits Vorlagen und damals der Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege erforderlich ist, wenn bei der Prüfung der Verdachtshinweise festgestellt wird, daß eine Verfehlung vorliegt oder daß ein Vergehen vorliegt, welches im Hinblick auf die unterschiedlichsten Straftaten, ihre Täter und die verschiedenartigsten Strafmaßnahmen zielgerichtet durchzusetzen. Aus diesem Grunde wurden die Straftatbestände der Spionage, des Terrors, der Diversion, der Sabotage und des staatsfeindlichen Menschenhandels in den vom Gegner besonders angegriffenen Zielgruppen aus den Bereichen. des Hoch- und Fachschulwesens,. der Volksbildung sowie. des Leistungssports und.