Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1985, Seite 720

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 720 (NW ZK SED DDR 1985, S. 720); gemacht werden und jeder von ihnen die vielfältigen Möglichkeiten nutzt, die es im Betrieb und Territorium gibt, um sich auf die neuen Anforderungen einzustellen, sein Fachwissen zu erweitern und zu vervollkommnen. Dazu gehören zum Beispiel die enge sozialistische Gemeinschaftsarbeit mit Ingenieuren und Konstrukteuren, . besonders bei der Realisierung von Neuereraufgaben, die Teilnahme an Lehrgängen der Betriebsakademie, die regelmäßigen Konsultationen mit Genossen und Kollegen der Betriebssektion der KDT sowie die Teilnahme an Fachvorträgen und -Veranstaltungen der sozialistischen Ingenieurorganisation im Territorium. Mehr denn je, so überzeugen die Genossen, ist es notwendig, sich dem wissenschaftlich-technischen Fortschritt bewußt zu stellervdessen Richtung und Tempo immer mehr von solchen Schlüsseltechnologien wie der Mikroelektronik bestimmt wird. Bei den persönlichen Gesprächen bestätigen viele Genossen Neuerer erneut, daß sie die Beherrschung der fortgeschrittensten Wissenschaft und Technik, ihre schöpferische Nutzung und ökonomische Verwertung als wesentlichen Beitrag für die weitere Stärkung des Sozialismus und für die Sicherung des Friedens verstehen. Frage: Wie nimmt die Parteiorganisation auf die Vergabe solcher Neuereraufgaben Einfluß, die dem notwendigen volkswirtschaftlichen Leistungszuwachs entsprechen? Antwort: Die Parteiorganisation bestärkt die staatlichen Leiter, aus den langfristigen Führungskonzeptionen zur umfassenden Intensivierung konkrete, anspruchsvolle Themen für die Neuererarbeit abzuleiten, sp auch bei der Plandiskussion 1986. Darin sehen wir eine Voraussetzung für einen noch größeren Beitrag der Neuererbewegung zum Leistungswachstum. Ergebnisse der Neuererarbeit, die den volkswirtschaftlichen Erfordernissen entsprechen, werden, entsprechend unseren Erfahrungen, vor allem dort Le se r b r iefe , erreicht, wo Neuereraufgaben mit Unterstützung der gewerkschaftlichen Neuereraktivs planmäßig von Neuererkollektiven auf der Grundlage von Neuerervereinbarungen gelöst werden. In unserem Kampfprogramm ist zum Beispiel für 1985 das Ziel gestellt, mindestens 55 Prozent des vo[kswirtschaft-lichen Nutzens der Neuerertätigkeit aus Neuerervereinbarungen zu bringen. Zu den wichtigsten Neuerervereinbarungen gehören die komplexe Rationalisierung bestimmter Produktionsabschnitte in der Weberei, die Erhöhung der Losgrößen beim Artikel Mantelstoff im Veredlungswerk und die Produktionsüberführung eines neuen hochwertigen Artikels „Wirkfrottier". Unsere Parteiorganisation setzt sich dafür ein, daß die staatlichen Leiter die Neuerer von Anfang an in die Analysentätigkeit und in den Gedankenaustausch über mögliche Lösungswege eines aus den betrieblichen Konzeptionen abgeleiteten Themas einbeziehen. Dazu ein Beispiel: In unserer Produktionsstätte Olbersdorf haben sich Genossen der dortigen APO dafür eingesetzt, daß die staatlichen Leiter gemeinsam mit Neuerern die Ersatzteilbereitstellung analysierten. Im Ergebnis wurde zwischen dem Leiter der Produktionsstätte und einem Neuererkollektiv eine Neuerervereinbarung abgeschlossen. Inhalt der Neuerervereinbarung war, Regenerierungsmöglichkeiten bei 10 Ersatzteilpositionen mit einem voraussichtlichen Nutzen von 17 TM sowie die Voraussetzungen für die Eigenherstellung von Ersatzteilen bei 10 Positionen mit einem voraussichtlichen Nutzen von 5 TM zu schaffen. Solche Neuerervereinbarungen, die auf den quantitativen und qualitativen Ausbau des eigenen Rationalisierungsmittelbaus und andere Erfordernisse der umfassenden Intensivierung und damit auf Leistungszuwachs ausgerichtet sind, gibt es in allen Werkteilen und Produktionsabschnitten unseres Betriebes. Frage: Wie nimmt die Parteileitung Einfluß, daß die гг.' -asm jü mm-0. funktionäre, staatlicher Leiter, von Genossen, die in Funktionen gesellschaftlicher Organisationen gewählt wurden, bei Gesprächen in den Kollektiven an Bedeutung gewinnt. Entsprechende Parteiaufträge richten sich darauf, daß die Genossen jeden Mitarbeiter in die politisch-ideologische Arbeit einbeziehen. Dabei bewährt sich das gezielte Zusammenwirken mit den Agitatoren, die in allen APO arbeiten. Da das Niveau der Genossen, die einen solchen Parteiauftrag erhalten, unterschiedlich ist, bemüht sich die Leitung der Grundorganisation, mit ihnen treffsichere Argumente zu erarbeiten. Ausgehend vom Beschluß der Leitung der Grundorganisation, schätzen die Genossen monatlich in jeder APO-Lei-tungssitzung und in Parteigruppenversammlungen die Wirksamkeit der politischen Massenarbeit ein und ziehen daraus Schlußfolgerungen für die Argumentation. Sie bemühen sich, schnell unsere politische Orientierung in die Kollektive zu tragen. Folgendes Beispiel beweist das: In der Agitatorenberatung unterbreiteten mehrere Genossen aus Produktionsbereichen den Vorschlag, ein betriebsspezifisches Material zum Inhalt der Volksaussprache, insbesondere für den „Kalender der besten Initiati- ven zum XI. Parteitag", zu erarbeiten. Dieser Vorschlag wurde zusammen mit Mitgliedern der Leitung der Grundorganisation realisiert. Heute wird in allen APO der Werdauer Zweizylinderspinnereien der Parteitagskalender mit Erfolg geführt und nach einheitlichen Kriterien abgerechnet. Die konkrete praxisbezogene Massenarbeit hat dem Elan und der Arbeitsfreude der Genossen erneut Ansporn gegeben. Volkmar Fläming Parteisekretär Klaus König Bildungsstättenleiter im ѴЕВ Zweizylinderspinnereien Werdau 720 NW 18/1985 (40.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1985 (NW ZK SED DDR 1985, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1985 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1985 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 (NW ZK SED DDR 1985, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1985, S. 1-992).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich ist, um den Zweck der Untersuchungshaft, die Ordnung der Untersuchungshaftanstalt und die Sicherheit zu gewährleisten. Die Wahrnehmung der Rechte der Verhafteten, insbesondere das Recht auf Verteidigung, da dieses Recht dem Strafverfahren Vorbehalten ist und es eines solchen Rechts zur Gefahrenabwehr nicht bedarf. Weitere Festschreibungen, durch die die rechtliche Stellung des von der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie Grundsätze der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie. Zu den allgemeinen Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Federführung bei der wirksamen und einheitlichen Durchsetzung des Untersuchungshaftvolzuges im Staatssicherheit . In Wahrnehmung seiner Federführung hat er insbesondere zu gewährleisten: die ständige aktuelle Einschätzung der politisch-operativen Lage und der sich ergebenden Sicherheitsbedürfnisse im Verantwortungsbereich. Die gründliche Analyse der aktuellen Situation auf dem Gebiet der Absicherung, der Kräfte, Mittel und Methoden, die Einleitung vorbeugender, schadensverhütender und gefährenabwendender Maßnahmen und die zweckmäßige Leitung und Organisierung des politisch-operativen Zusammenwirkens mit den anderen staatlichen Organen, gesellschaftlichen Organisationen und Kräften zur Erhöhung der Wirksamkeit der Vorkommnisuntersuchung in stärkerem Maße mit anderen operativen Diensteinheiten des - Staatssicherheit , der Volkspolizei und anderen Organen zusammengearbeitet wurde.