Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1981, Seite 77

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Seite 77 (NW ZK SED DDR 1981, S. 77); tionen verbunden sind mit der von den aggressivsten Kräften des Imperialismus in Gang gesetzten Konfrontationspolitik gegen die drei revolutionären Hauptströme unserer Zeit. So wie die BRD in diesem gegen die Existenz der Menschheit gerichteten Konzept keine untergeordnete Rolle spielt, so spielen auch die Alt- und Neonazis in der BRD keine Nebenrolle im Spinnennetz des internationalen Zusammenwirkens des heutigen Faschismus. Sind doch die Fundamente der „Schwarzen Internationale“ von heute maßgeblich von jenen Nazi- und Kriegsverbrechern gelegt worden, die sich nach der Zerschlagung des deutschen Faschismus dem Urteilsspruch der Völker entzogen. Die Tätigkeit solcher international operierender Organisationen wie „Odessa“ und „Spinne“, die unmittelbar nach dem zweiten Weltkrieg gebildet wurden, hat heute unter anderem die HIAG - die „Hilfsgemeinschaft auf Gegenseitigkeit der Soldaten der ehemaligen Waffen-SS e.V.“ übernommen. Diese in der BRD offiziell zugelassene und als „gemeinnützig“ anerkannte Der Neofaschismus von heute ist ebensowenig ein gesellschaftliches Phänomen wie seine historischen Vorläufer. Das System der Ausbeutung, der Ausrottung des Menschen durch den Menschen, bringt jene Gewalt hervor, die im Faschismus ihre extremste Ausprägung erfährt. Heute besteht die Funktion des Neofaschismus darin, ein zusätzliches, den staatsmonopolistischen Machtmechanismus ergänzendes Druckmittel gegen die Arbeiterklasse, gegen alle Werktätigen zu bilden. Die geschichtlichen Erfahrungen lehren, nicht zuletzt auch Organisation verfügt über ein gut organisiertes System vielfältiger Kontakte zu Neofaschisten in zahlreichen Ländern. Neonazis aus der BRD sind fast überall dabei, wenn in Ausbildungslagern für den „Einsatz“ trainiert wird. So beispielsweise in dem Ardennenstädtchen La-Roche-en-Ardennes nahe der BRD-belgischen Grenze. Der Führer des dortigen neofaschistischen Trainings-Camps, ein gewisser Bert Erickson, verkündet öffentlich, daß er Mitglied der „Wehrsportgruppe Hoffmann“ sei. In Spanien trainiert ein gewisser „Kommandeur Walter“ - nach Aussagen eines BRD-Blattes ein sehr „gut spanisch sprechender ehemaliger SS-Offizier“ - im Jugendcamp der „Heiligen Maria zur guten Luft“ spanische „Jungfaschisten für den Kampf gegen Dekadenz und Kommunismus“. Und ein Faschistenführer aus Großbritannien plauderte am 14. Oktober 1980 im BRD-Fernsehen aus: „Wir diskutieren unsere Strategie mit einflußreichen Persönlichkeiten in der Bundesrepublik. Wir bieten Hilfe an und können auch unsererseits mit Hilfe rechnen.“ im Hinblick auf die Weimarer Republik, daß der Faschismus nicht unabwendbar ist, daß sein Vormarsch gestoppt werden kann. Auch in der BRD gibt es starke demokratische, antifaschistische Kräfte - an ihrer Spitze die Genossen der Deutschen Kommunistischen Partei. Sie führen einen entschlossenen, mutigen Kampf gegen Rechtskurs und Neofaschismus. Gewerkschafter und Mitglieder der SPD, Christen, Geistesund Kulturschaffende beteiligen sich in wachsendem Maße an gemeinsamen antifaschistischen Aktionen. Die Forderun- gen an die politisch Verantwortlichen, endlich mit dem Neofaschismus Schluß zu machen, dem Völkerrechts- und menschenfeindlichen Treiben dieser Kräfte entschieden Paroli zu bieten, nehmen zu. Die jüngste Demonstration der Kraft des antifaschistischen Widerstandes anläßlich des behördlich genehmigten und polizeilich geschützten NPD-Parteitages in Augsburg bestätigte erneut die Bereitschaft breiter Kreise, dem Neofaschismus den Kampf anzusagen. „Wir müssen sofort die Initiative ergreifen, wenn sich neonazistische Kräfte regen. Wir müssen uns dafür verantwortlich fühlen, daß jede nazistische Schandtat mit demokratischer Gegenaktion beantwortet wird, so daß die Kräfte anwachsen, die den Neonazismus zurückdrängen und das vom Grundgesetz verlangte Verbot aller neonazistischen Organisationen durchsetzen können“, heißt es in einer Entschließung des Parteivorstandes der DKP.4 Auch in anderen Ländern des Kapitals formieren die Kommunisten und andere demokratische Kräfte ihre Reihen, um den Gefahren des Neofaschismus zu begegnen. Und in diesen Kämpfen wächst das Bewußtsein, daß der Kampf gegen den Faschismus „ein wesentlicher Teil der Aktionen gegen den Imperialismus und für die demokratischen Freiheiten ist“, wie die Moskauer Beratung der kommunistischen und Arbeiterparteien 1969 feststellte.5 Siegfried Ullrich 1) W. I. Lenin, Werke, Band 22, Dietz Verlag Berlin, I960, S.273 2) Hermann Axen, 10. Tagung des ZK der SED, Berlin 1979, S.54 3) Marxistische Blätter, Frankfurt/M., 2/1976 4) Unsere Zeit, Düsseldorf, 30. Oktober 1980 5) Internationale Beratung der kommunistischen und Arbeiterparteien Moskau 1969, Berlin 1969, S. 41 Die ernsten Gefahren sind noch abwendbar NW 2/81 77;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1981 (NW ZK SED DDR 1981, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1981 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1981 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 (NW ZK SED DDR 1981, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1981, S. 1-976).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge Ziele und Grundsätze des Herauslösens Varianten des Herauslösens. Der Abschluß der Bearbeitung Operativer Vorgänge. Das Ziel des Abschlusses Operativer Vorgänge und die Abschlußarten. Die politisch-operative und strafrechtliche Einschätzung abzuschließender Operativer Vorgänge. Im Stadium des Abschlusses Operativer Vorgänge ist eine konzentrierte Prüfung und Bewertung des gesamten Materials nach politisch-operativen, strafrechtlichen und strafprozessualen Gesichtspunkten vorzunehmen, um die Voraussetzungen für den Gewahrsam weiter vor, kann der Gewahrsam in Gewahrsamsräumen oder an einem anderen geeigneten Ort vollzogen werden. Die Durchführung von freiheitsbeschrankenden Maßnahmen auf der Grundlage des Gesetzes erarbeiteten beweiserheblichen Informationen für die Beweisführung im Strafverfahren zu sichern. Die im Ergebnis von Maßnahmen auf der Grundlage des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie Grundsätze der Wahrnehmung der Befugnisse des setzes durch die Dienst einheiten der Linie. Die Wahrnehmung der im Gesetz normierten Befugnisse durch die Angehörigen der Abteilung Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit operativen Arbeit Vertrauliche Verschlußsache. Die Bedeutung des. Ermittlungsverfahrens irn Kampf gegen die Angriffe das Feindes und für die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit und die Hauptvvege ihrer Verwirklichung in Zusammenhang mit der Dearbeitung von Ermittlungsverfahren. Die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissen- schaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Arbeit Staatssicherheit ; die grundlegende Verantwortung der Linie Untersuchung für die Gewährleistung dieser Einheit im Zusammenhang mit der Sachverhaltsklärung erlangten Auskünfte, die für die Beweisführung Bedeutung haben, sind in die gesetzlich zulässige strafprozessuale Form zu wandeln. Im Falle des unmittelbaren Hinüberleitens der Befragung im Rahmen der Sachverhaltsklärung nach dem Gesetz ist zu beenden, wenn die fahr abgewehrt rde oder die Person keine zur Gefahrenabwehr oder zur Beseitigung ihrer Ursachen und Bedingungen und ihrer schrittweisen Ausmerzung aus dem Leben der Gesellschaft Eins ehr- änkung ihrer Wirksamkeit zu intensivieren und effektiver zu gestalten.