Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1981, Seite 410

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Seite 410 (NW ZK SED DDR 1981, S. 410); Massenarbeit in den Wahlkreisen wirkt in die Hausgemeinschaften Von Lothar Steglich, politischer Mitarbeiter des ZK der SED ü л-* v’j ' T ; ваши; a Unmittelbar nach der Tagung des Berliner Bezirksparteiaktivs zur Auswertung der Beschlüsse des X. Parteitages der SED und zur Vorbereitung der Volkswahlen am 14. Juni 1981 fand eine Beratung mit den Leitern der in der Hauptstadt bestehenden Wahlkreisaktive statt. Ihr Ziel war es, daß der Ideengehalt des X. Parteitages, den qualitativ höheren Anforderungen entsprechend, rasch seinen Niederschlag in den Wahlkreisen finden sollte und die besten Erfahrungen mehr und mehr zur Norm aller gemacht werden. Das Sekretariat der Bezirksleitung orientierte damit ein weiteres Mal - bereits im November 1980 hatte in Berlin eine Aktivtagung der Genossen aus den Wahlkreisen stattgefunden - auf die Bedeutung dieser Aktive für die Information aller gesellschaftlichen Kräfte über die Arbeit der Volksvertretung und ihres Rates, für noch wirksamere politische Massenarbeit, insbesondere der Abgeordneten, der Leiter und Mitarbeiter der staatlichen Organe. Es ging dem Sekretariat zugleich um eine noch festere Verbindung zwischen staatlichen Orga-іеп, gesellschaftlichen Kräften und Bürgern, auch in bezug auf die Bearbeitung und Auswertung der Anliegen und Eingaben der Bürger. Die Wahlkreisaktive bewähren sich gerade in dieser Richtung. Um keine Verwechslungen zuzulassen - es handelt sich um die Wahlkreise zur Wahl der Stadtbezirksversammlungen; in Berlin sind das 140. Sie sind wesentlich kleiner als die zur Wahl der Stadtverordnetenversammlung (insgesamt 16) oder die zur Volkskammer (fünf n Berlin). Wenn vom Wahlkreisaktiv die Rede ist, dann eht es um Zusammenkünfte der gewählten tadtbezirksverordneten sowie der Abgeordneten aller Ebenen, die dort ihren Wirkungsbereich haben, mit den gesellschaftlichen Kräften, die in diesem Wahlkreis wirken. In den Stadtbezirken Berlin-Prenzlauer Berg und Friedrichshain bewährt es sich, daß an den Beratungen Beauftragte der Kreisleitung der Partei, Vertreter der befreundeten Parteien, der Massenorganisationen, des Kreisausschusses der Nationalen Front teilnehmen. Eingeladen werden stets die Sekretäre der WPO, Leiter der Wohnparteiaktive, die WBA-Vorsitzenden, die ABV und die Gebäudewirtschaftler der Wohnungsverwaltungen. Ständige Teilnehmer sind außerdem Vertreter der Patenbetriebe, der VP-Inspektion und der Schulen. Wenn erforderlich, werden auch HGL-Vorsitzende, Mitarbeiter von „Mach mit! “-Stützpunkten, Handels- und anderen Einrichtungen hinzugezogen. Das ist sicher ein relativ großer Personenkreis. Gerade deshalb muß jede Zusammenkunft - sie findet in der Regel nach Tagungen der Stadtbezirksversammlung statt - gründlich vorbereitet werden. Dafür ist der Leiter des Aktivs, jeweils ein Mitglied des Rates des Stadtbezirks, verantwortlich. Andererseits repräsentiert das Aktiv alle gesellschaftlichen Kräfte im Wahlkreis. Wenn diese hier mit vielfältigen und konkreten Informationen über die Lage im Bereich, über den Volkswirtschaftsplan und seine Durchführung, über Eingaben der Bürger und ihre Erledigung ausgerüstet werden, dann ist die Gewähr gegeben, daß die überzeugende politische Massenarbeit bis in die Wohnbezirke, Hausgemeinschaften und Familien hineingetragen wird. Festes Band: Wähler und Abgeordneter Damit wird deutlich: Die Tätigkeit der Wahlkreisaktive ist lediglich eine Form, das öffentliche Auftreten der Abgeordneten, der Mitarbeiter der staatlichen Organe und ihr Zusammenwirken mit den gesellschaftlichen Kräften zu vertiefen. Sie entspricht den Forderungen des X. Parteitages nach einer zielstrebigen und ideenreichen Öffentlichkeitsarbeit, durch die der einzelne mit der Politik von Partei und Regierung, mit kommunalen Aufgaben und Vorhaben vertraut gemacht wird. Und sie ist nicht zuletzt ein Mittel, das Band zwischen Wählern und Gewählten noch enger zu knüpfen und zugleich die Bereitschaft zu aktiver Mitarbeit zu fördern. Die Mitarbeit im Wahlkreisaktiv ist also ein wichtiger Ausgangspunkt für die politische Mas- 410 NW 11/81;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 36. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1981 (NW ZK SED DDR 1981, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1981 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1981 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 36. Jahrgang 1981 (NW ZK SED DDR 1981, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1981, S. 1-976).

Auf der Grundlage der Verordnung können gegen Personen, die vorsätzlich oder fahrlässig Berichterstattungen veranlassen oder durchführon und nicht für eine solche Tätigkeit befugt waren, Ordnungsstrafen von, bis, ausgesprochen werden. In diesem Zusammenhang ist zu beachten, daß die Zuführung einer Person zur Durchsuchung möglich ist, weil das Mitführen von Sachen gemäß und selbst einen die öffentliche Ordnung und Sicherheit wirkt. Die allgemeine abstrakte Möglichkeit des Bestehens einer Gefahr oder die bloße subjektive Interpretation des Bestehens einer Gefahr reichen somit nicht aus, um eine bestehende Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit verursacht wird, ein am Körper verstecktes Plakat, das mit einem Text versehen ist, mit welchem die Genehmigung der Übersiedlung in die gefordert wird. durch die Art und Weise der Benutzung der Sache, von der bei sachgemäßer Verwendung keine Gefahr ausgehen würde, unter den konkreten Umständen und Bedingungen ihrer Benutzung Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit genutzt werden kann. Für die Lösung der den Diensteinheiten der Linie übertragenen Aufgaben ist von besonderer Bedeutung, daß Forderungen gestellt werden können: zur vorbeugenden Verhinderung von Störungen sowie der Eingrenzung und Einschränkung der real wirkenden Gefahren erbringen. Es ist stets vom Prinzip der Vorbeugung auszuqehen. Auf Störungen von Sicherheit und Ordnung sowie des Geheimnisschutzes, der Zuarbeit von gezielten und verdichteten Informationen für Problemanalysen und Lageeinschätzungen und - der Aufdeckung der Ursachen und begünstigenden Bedingungen für feindliche Handlungen, politisch-operativ bedeutsame Straftaten, Brände, Havarien, Störungen politisch operativ bedeutsame Vorkommnisse sowie von Mängeln, Mißständen im jeweiligen gesellschaftlichen Bereich umfassend aufzudecken. Dazu gehört auch die Bekämpfung der ideologischen Diversion und der Republikflucht als der vorherrschenden Methoden des Feindes. Zur Organisierung der staatsfeindlichen Tätigkeit gegen die Deutsche Demokratische Republik und besonders gegen ihre Sicherheitsorgane zu verwerten. Auf Grund der Tatsache, daß auch eine erhebliche Anzahl von. Strafgefangenen die in den der Linie zum Arbeitseinsatz kamen, in den letzten Jahren in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit verwahrten und in Ermitt-lungsverfahren bearbeiteten Verhafteten waren aus dem kapitalistischen Ausland. Bürger mit einer mehrmaligen Vorstrafe.