Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1976, Seite 635

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Seite 635 (NW ZK SED DDR 1976, S. 635); Zum Arbeitsstil des Rates der Parteisekretäre Einheitliche Kampfposition alle; BPO Combinât Starkstromes ogermau Leipzig -h bI* Unser Kombinat leistet mit seinen vier stationären und vier Montagebetrieben einen wichtigen Beitrag zu .dem vom IX. Parteitag beschlossenen dynamischen Wirtschaftswachstum. In den von uns produzierten und auf solchen Großbaustellen wie Boxberg und Leuna montierten elektrotechnischen Anlagen wird das Blut der Wirtschaft die Elektroenergie übertragen und gesteuert. Damit nehmen die 15 000 Werktätigen des Kombinats unmittelbar Einfluß auf das Tempo der Intensivierung aller Bereiche der Volkswirtschaft und, was die Produktion von numerischen Steuerungen für den Werkzeugmaschinenbau betrifft, auch auf die Exportkraft der DD.R. Allein die Tatsache, daß mehr als ein Drittel der bis 1980 für die gesamte Volkswirtschaft eingesetzten Industrieinvestitionen der weiteren Entwicklung der Energie- und Rohstoffbasis dienen, macht deutlich, was die Volkswirtschaft von unserem Kombinat zur Sicherung des steigenden Energiebedarfes erwartet. Die Direktive des IX. Parteitages zum Fünfjahrplan 1976 1980 setzt zugleich neue Maßstäbe für rationelleres energetisches Wirtschaften. Je effektiver unsere Anlagen arbeiten, um so mehr Mittel können Partei und Regierung für andere gesellschaftliche Bedürfnisse ein-setzen. Damit sind wir verpflichtet, den In- dustriezweigen und anderen Abnehmern Anlagen und Ausrüstungen anzubieten, die bei ihrem Einsatz zum sparsamsten Umgang mit Elektroenergie zwingen. Welche Aufgaben ergeben sich daraus für den Rat der Parteisekretäre des Kombinats? Klarheit über gemeinsames Vorgehen Ein dynamisches, planmäßiges Wachstum der Produktivkräfte mit solch anspruchsvollen Zielen zu sichern erfordert mehr denn je die Vereinigung der Wirtschaftskraft aller acht Betriebe des Kombinats, die gründliche ideologische Ausrüstung aller Partei- und Arbeitskollektive für solche komplex und perspektivisch anzupackende Aufgaben. Darum setzt der Rat der Parteisekretäre des Kombinats diese ideologische Klarheit, das Erkennen der gemeinsamen Verantwortung für die Erfüllung der Parteitagsbeschlüsse an die erste Stelle seiner Tätigkeit. Da es sinnlos wäre, sich mit oberflächlicher Kenntnis der Beschlüsse und „halbfertigen“ Schlußfolgerungen an einen Tisch zu setzen, steht in diesen Wochen vor allen BPO zunächst die Aufgabe, den Bericht des Zentralkomitees und alle anderen Dokumente des IX. Parteitages gründlich zu studieren. Als Parteiorganisation des Stammbetriebes tra- Leserbriefe vT* schon bei der kleinsten unvorhergesehenen Bewegung, vor allem dann, wenn man versucht, seine Kapazität in den alten Kleidern zu verdoppeln. So auch bei uns im Rohrwerk. Im Februar war nämlich ein Rückstand in der Planerfüllung, sowohl mengen- als auch lieferplanmäßig, aufgetreten. Das paßte gar nicht in unsere gute Bilanz. Besonders an die Nieren ging uns, daß wir damit die Parteitagsinitiativen anderer Betriebe gefährdeten, denn unsere Lieferrückstände verteilten sich auf viele kleine Positionen bei verschiedenen Kunden. Nun könnte man sagen: Was sind schon drei Tonnen bei einer Jahresproduktion von 85 000 t? Wir stellen die Frage in der täglichen politischen Arbeit aber so: Wir sind zwar kein Finalproduzent, unsere Erzeugnisse gehören nicht zum Warenangebot im Einzelhandel, trotzdem hängt aber gerade von unserer Arbeit ab, wieviel gefragte Konsumgüter die Käufer erfreuen. Wir haben zum Beispiel nachgewiesen, was allein aus einer Tonne Rohr produziert werden kann. Beispielsweise 125 Tisch- gestelle für Schulräume oder andere Zwecke. Auch der bekannte VEB Mifa bezieht von uns Rohre, welche er für die Hinterradgabeln der Fahrräder einsetzt. Pro Fahrrad werden 0,56 kg benötigt. Wenn wir also nur eine Tonne zu wenig oder in ungenügender Qualität liefern, so heißt das, daß 1800 Fahrräder nicht fertiggestellt werden können. 1800 Käufer fragen vergebens nach einem Fahrrad. So verstehen wir die Losung : Wir können nur das verbrauchen, was wir produzieren. 635;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1976 (NW ZK SED DDR 1976, S. 1-1132). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Peter Faltin, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Christoph Ostmann, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1976 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1976 auf Seite 1132. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 (NW ZK SED DDR 1976, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1976, S. 1-1132).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind und bei der weiteren Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft. Die höheren Sicherheits-erfordernisse sowie die veränderten politischen und politisch-operativen Lagebedingungen stellen höhere Anforderungen an die Qualität der politisch-operativen Arbeit. Ein Grunderfordernis bei allen politisöK-ioperativen Prozessen und Maßnahmen besteht darin, daß das Grundprinzip der tschekistischen Tätigkeit, die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit und die Hauptvvege ihrer Verwirklichung in Zusammenhang mit der Dearbeitung von Ermittlungsverfahren. Die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit ergeben sich zugleich auch aus der Notwendigkeit, die Autorität der Schutz-, Sicherheits- und Justizorgane als spezifische Machtinstrumente des sozialistischen Staates bei der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft nach dem Parteitag der Akademie-Verlag Lenin und die Partei über sozialistische Gesetzlichkeit und Rechtsordnung Progress Verlag Moskau und Berlin Grundrechte des Bürgers in der sozialistischen Gesellschaft auftreten? Woran sind feindlich-negative Einstellungen bei Bürgern der in der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit zu erkennen und welches sind die dafür wesentliehen Kriterien? Wie ist zu verhindern, daß Jugendliche durch eine unzureichende Rechtsanwendung erst in Konfrontation zur sozialistischen Staatsmacht gebracht werden. Darauf hat der Genosse Minister erst vor kurzem erneut orientiert und speziell im Zusammenhang mit der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens deutlich zu machen. Diesen Forschungsergebnissen werden anschließend einige im Forschungsprozeß deutlich gewordene grundsätzliche Erfordernisse zu solchehPrüfungsverfahren angefügt, die von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit durchgeführten strafprozessualen Verdachtshinweisprüfungsn im Ergebnis von Festnahmen auf frischer Tat zustande. Dabei beziehen sich dieser Anteil und die folgenden Darlegungen nicht auf Festnahmen, die im Rahmen der zulässigen strafprozessualen Tätigkeit zustande kamen. Damit im Zusammenhang stehen Probleme des Hinüberleitens von Sachverhaltsklärungen nach dem Gesetz in strafprozessuale Maßnahmen.