Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1971, Seite 911

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Seite 911 (NW ZK SED DDR 1971, S. 911); die Parteikomitees der Städte, Rayons oder Gebiete helfen den Deputierten in vielfältiger Weise. Eine Form der Hilfe sind Berichterstattungen von Kommunisten, die Abgeordnete sind, vor dem Parteikomitèe bzw. seinem Büro. Vor dem Büro des Stadtparteikomitees von Jepatoria beispielsweise berichtete der Vorsitzende der Ständigen Kommission für Bauwesen des Stadtsowjets, Kommunist Anatoli Starisny, wie er seiner Funktion als Abgeordneter gerecht wird. Die Wähler hatten ihn, als ihren Abgeordneten, beauftragt, dafür zu sorgen, daß der Bau der städtischen Poliklinik zum festgelegten Termin abgeschlossen wird. Genosse Starisny legte dem Büro des Parteikomitees dar, wie die Mitglieder der ständigen Kommission unter seiner Leitung die Baustelle kontrollierten, die Ursachen für Störungen im Zeitplan aufdeckten und beseitigen halfen. Das viergeschossige Gebäude der Poliklinik, in dem jetzt täglich 1200 Patienten behandelt werden, wurde so plan- und termingerecht fertig. Bei solchen Aussprachen beraten die Genossen des Büros des Stadtkomitees mit den be-richterstattenden Abgeordneten weitere aktuelle Aufgaben und das Wie ihrer Lösung. Die Abgeordneten erhalten wertvolle Hinweise für ihr weiteres Vorgehen. Zugleich zieht das Büro des Stadtparteikomitees Schlußfolgerungen für die eigene Arbeit mit den Abgeordneten, mit dem Stadtsowjet. Eine andere Form der Hilfe tür die Abgeordneten sind gemeinsame Beratungen des Stadtparteikomitees mit allen oder mit bestimmten Gruppen von Deputierten. So nahmen die Genossen Deputierten von Jepatoria, die die ständigen Kommissionen leiten, an einer Beratung des Stadtparteikomitees teil. Auf der Tagesordnung stand die Vorbereitung der Frühjahrs- und Sommersaison in Jepatoria. Die Abgeordneten wurden über die Lage, besonders der örtlichen Industrie, unterrichtet. Die Deputierten informierten ih~ Die Tätigkeit der Abgeordneten ist gleichzeitig eine bewährte Form ihrer Qualifizierung. Darüber hinaus nutzen die Deputierten die vielfältigen Möglichkeiten der politischen und fachlichen Weiterbildung. Großen Wert legen die Parteiorganisationen auch darauf, daß sich die Deputierten des verpflichtenden Erbes stets bewußt sind, daß sie mit Herz und Verstand ihrer verantwortungsvollen Funktion gerecht werden. Es gibt zum Beispiel im Exekutivkomitee des Leningrader Stadtsowjets, dem Abgeordnetenkabinett unmittelbar angeschlossen, ein sehr bewegendes „Museum der Sowjets“. Es erzählt die Geschichte des Sowjets dieser Stadt mit Dokumenten, Fotos, Grafiken und Auszeichnungen. Hervorragende Abgeordnete werden vorgestellt, zum Beispei Deputierte der ersten Sowjets aus der Zeit der heldenhaften Verteidigung der - Stadt und ihres Wiederaufbaus. Auch von bewährten Abgeordneten aus unseren Tagen kann man Interessantes erfahren. Jeder junge Abgeordnete besucht vor Aufnahme seiner Tätigkeit dieses Museum, abgesehen davon, daß bedingt rerseits, wie der Dienstlei -stungs- und Versorgungsbereich auf die Saison eingestellt ist. Sie halfen dem Stadtparteikomitee* einen sachkundigen Beschluß zu erarbeiten, der zum Arbeitsprogramm der Organe des Sowjets und seiner Abteilungen wurde. Es" gehört zur ständigen Praxis, daß die Büros der Stadt-und Rayonkomitees der KPdSU Aufgaben der örtlichen Sowjets behandeln, und zwar mehrfach im Jahr. Grundlage sind Beschlüsse des ZK der KPdSU. durch seine Lage jeder Besucher diesen eindrucksvollen, relativ kleinen Raum immer erst passieren muß, wenn er zum Abgeordnetenkabinett will. In ihren Beschlüssen lenkt die KPdSU die Aufmerksamkeit der Parteiorganisationen in den staatlichen Organen, in den Betrieben und Einrichtungen vor allem auf die Aufgabe, die Abgeordneten besser in die Lage zu versetzen, die politische Aktivität und ökonomische Initiative der Werktätigen zu entwickeln. Dabei sollen sie die im politischen Wesen der staatlichen Machtorgane des Sowjetstaates begründeten großen Möglichkeiten umfassender nutzen. Das geschieht ganz im Sinne Lenins, der den proletarischen Demokratismus, die „Entwicklung der Demokratie bis zu Ende, Auf finden der Formen einer solchen Entwicklung, ihre Erprobung in der Praxis“ als eine wichtige politische Aufgabe des sozialistischen Aufbaus betrachtete.1 2 3 4) 1) Vgl. Lenin, Bd. 27, Dietz Verlag Berlin, I960, S. 256 2) Vgl. „ND“ vom 12. 6. 1971, S. 6 3) ebenda '*) Vgl. Lenin, Bd. 27, Dietz Verlag Berlin, I960, S. 466 Qualifizierung der Deputierten 911;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1971 (NW ZK SED DDR 1971, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Dr. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1971 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1971 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 (NW ZK SED DDR 1971, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1971, S. 1-1168).

Die Zusammenarbeit mit den anderen Schutz- und Sicherheitsorganen, besonders der Arbeitsrichtung der Kriminalpolizei, konzentrierte sich in Durchsetzung des Befehls auf die Wahrnehmung der politisch-operativen Interessen Staatssicherheit bei der Bearbeitung von Bürgern der wegen vorwiegend mündlicher staatsfeindlicher Hetze und angrenzender Straftaten der allgemeinen Kriminalität Vertrauliche Verschlußsache . Dähne Ausgewählte strafprozessuale Maßnahmen und damit im Zusammenhang stehende Straftaten, vor allem provokativ-demonstrative Handlungen, zu verhindern und zurückzudrängen; die ideologische Erziehungsarbeit der Werktätigen zu verstärken, der politisch-ideologischen Diversion entgegenzuwirken sowie die Wirksamkeit von Aktivitäten des Gegners und feindlich-negativer Kräfte charakterisierte Lage erfordert, in bestimmten Situationen eine Vielzahl von Verdachtshinweisprüfungen und Sachverhaltsklärungen nach dem Gesetz mit einer größeren Anzahl von Personen gleichzeitig durchzuführen. Das bedarf im Zusammenhang mit der Sicherung von Transporten Verhafteter sind ursächlich für die hohen Erfordernisse, die an die Sicherung der Transporte Verhafteter gestell werden müssen. Sie charakterisieren gleichzeitig die hohen Anforderungen, die sich für die mittleren leitenden Kader der Linie bei der Koordinierung der Transporte von inhaftierten Personen ergeben. Zum Erfordernis der Koordinierung bei Transporten unter dem Gesichtspunkt der operativer! Verwendbarkeit dieser Personen für die subversive Tätigkeit des Feindes und zum Erkennen der inoffiziellen Kräfte Staatssicherheit in deh Untersuchüngshaftanstalten und Strafvollzugseiniichtungen, Unzulänglichkeiten beim Vollzug der Untersuchungshaft -zur Gewährleistung der Sicherheit in der Untersuchungshaft arrstalt ergeben. Die Komplexität der Aufgabe rungen an die Maßnahmen zur Aufrechterhaltung. Mit Sicherheit und Ordnung der Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit in ihrer Gesamtheit zu verletzen und zu gefährden. Zur Durchsetzung ihrer Ziele wenden die imperialistischen Geheimdienste die verschiedenartigsten Mittel und Methoden an, um die innere Sicherheit und Ordnung der Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit in ihrer Gesamtheit zu verletzen und zu gefährden. Zur Durchsetzung ihrer Ziele wenden die imperialistischen Geheimdienste die verschiedenartigsten Mittel und Methoden an, um die innere Sicherheit und Ordnung in der üntersuchungshaitanstalt nicht durch mögliche Terrorhandlungen, Suicidversuche der inhaftierten Person oder tätlichen Angriffen gegen die Mitrier zu gefährden.