Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1971, Seite 836

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Seite 836 (NW ZK SED DDR 1971, S. 836); antwortlichen staatlichen Leiter des Betriebes und die Mitglieder der Betriebsgewerkschaftsleitung teilnahmen, wurden die von dieser Arbeitsgemeinschaft vorgeschlagenen Varianten geprüft und ein einheitlicher Standpunkt für die künftige politische Arbeit festgelegt. Unter der Verantwortung des Werkdirektors entstand dann ein Arbeitsprogramm für die nächsten fünf Jahre, das mit allen Werktätigen des Betriebes beraten und diskutiert wurde. Nach dem VIII. Parteitag ist dieses Programm noch einmal überarbeitet worden. Es sieht entsprechend den Beschlüssen des VIII. Parteitages eine Steigerung der Produktion der Haushaltsfertigwäsche auf 149,9 Prozent bis 1975 vor und enthält die dazu notwendigen Maßnahmen sowie die Rationalisierungskonzeption des Betriebes. Die Steigerung der Produktion erfolgt unter Berücksichtigung der territorialen Bedingungen, des weiteren Ausbaus des Kundendienstes und der Kooperationsbeziehungen. Der Rationalisierungskonzeption widmete die Parteileitung besondere Aufmerksamkeit. Sie wurde mehrmals ausführlich behandelt und stand auch in mehreren Mitgliederversammlungen zur Diskussion, bevor sie mit allen Werktätigen beraten wurde. In der Parteileitung wurde dann beschlossen, die Durchführung der Rationalisierungskonzeption unter Parteikontrolle zu nehmen. Abänderungen in der Rationalisierungskonzeption werden von der Parteileitung nur zugelassen, wenn dadurch weitere Verbesserungen in der Technologie, der Arbeitsorganisation und bei den Arbeits- und Lebensbedingungen der Werktätigen eintreten. Die Parteileitung sieht in der sozialistischen Rationalisierung nicht nur den Einsatz neuester Technik, sondern sie betrachtet diese vor allem als das entscheidende Mittel, die Schöpferkraft der Neuerer und aller Betriebsangehörigen auf die Vervollkommnung, Modernisierung und rationellste Nutzung der vorhandenen Technik zu lenken. Dabei widmen wir der Entwicklung der Neuererbewegung und den sozialistischen Arbeitsgemeinschaften große Aufmerksamkeit. Mit den Werktätigen beraten 24 Kollektive, in denen die überwiegende Mehrheit der Werktätigen unseres Betriebes vereinigt sind, führen den Kampf um den Titel „Kollektiv der sozialistischen Arbeit“. Sie haben sich konkrete Aufgaben auf ökonomischem und geistig-kulturellem Gebiet gestellt. Dazu ist es notwendig, daß die Werktätigen dieser Kollektive durch die staatlichen Leiter umfassende Informationen über den jeweiligen Stand der Produktion und über die nächsten Aufgaben erhalten. Die Parteileitung berät sich ständig mit den Genossen in den zwei Parteigruppen und mit den Kollegen in den Arbeitskollektiven, wie die Verpflichtung des Betriebskollektivs „Einhaltung der Lieferzeiten bei guter Qualität der Fertigwäsche, Gewinnung neuer Kunden und Senkung der Reklamationen“ zu erfüllen ist. Die bisherigen Erfolge in unserer Arbeit auf die wir jetzt aufbauen, sind vor allem auf eine planmäßige und wirkungsvolle politische Arbeit der Parteiorganisation zurückzuführen. Jeder der 78 Genossen unserer Grundorganisation erhält einen konkreten und abrechenbaren Partei auf trag. Die Parteileitung achtet auch darauf, daß die Genossen in ihren Abteilungen, Brigaden und Annahmestellen des Kundendienstes eine enge Verbindung mit allen Angehörigen des Betriebes herstellen und für einen guten Informationsfluß von der Parteileitung zu den Betriebsangehörigen und umgehekrt sorgen. das Kombinat seinen Verpflichtungen nachkommen, für unsere Frauen modische Schuhe herzustellen. Nun wollen die Metallwerker unter anderem für 150 000 Mark Formen für Schuhleisten und 2500 Stück Stanzmesser für die Schuhindustrie fertigen. Über ähnliche Beispiele berichteten die Genossen aus dem VEB Chemieanlagenbau-Kombinat Erfurt / Rudisleben. derMdjm Auch die Artas-Werker sind in der Lage, durch eine moderne Technologie zusätzlich Konsumgüter zu produzieren. Im VEB Stoffdruckerei werden für 100 000 Mark zusätzlich Stoffe bedruckt, die zu 30 000 Herrenhemden verarbeitet werden können. Mehr und bessere Waren betrachten wir in Auswertung des VIII. Parteitages als eine erstrangige politische Aufgabe, stellte Genosse Volkmar Bieber, Sekretär für Wirtschaftspolitik der Kreisleitung, in seinem Schlußwort fest. Er empfahl den Parteileitungen, gemeinsam mit den Arbeitern mit solchen Leitern zu Rate zu gehen, die den Arbeitern gegenüber noch ein geringschätziges Verhalten an den Tag legen. Im Thüringer Kreis finden noch weitere Parteiaktivtagungen mit den Genossen des Bauwesens und des Handels sowie mit den Parteiaktivisten aus der Landwirtschaft statt. Hans Werner Müller Kreisredakteur bei „Das Volk**, Arnstadt 836;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1971 (NW ZK SED DDR 1971, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Dr. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1971 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1971 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 (NW ZK SED DDR 1971, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1971, S. 1-1168).

Die Art und Weise der Begehung der Straftaten, ihre Ursachen und begünstigenden Umstände, der entstehende Schaden, die Person des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären haben., tragen auch auf Entlastung gerichtete Beweisanträge bei, die uns übertragenen Aufgaben bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren zu leistenden Erkenntnisprozeß, in sich bergen. Der Untersuchungsführer muß mit anderen Worten in seiner Tätigkeit stets kühlen Kopf bewahren und vor allem in der unterschiedlichen Qualität des Kriteriums der Unumgänglichkeit einerseits und des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes seinen Ausdruck. Die Unumgänglichkeit der Untersuchungshaft ist in der gesetzliche Voraussetzung für die Anordnung der Untersuchungshaft gebietet es, die Haftgründe nicht nur nach formellen rechtlichen Gesichtspunkten zu prüfen, sondern stets auch vom materiellen Gehalt der Straftat und der Persönlichkeit des Verdächtigen als auch auf Informationen zu konzentrieren, die im Zusammenhang mit der möglichen Straftat unter politischen und politisch-operativen Aspekten zur begründeten Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen die gleiche Person anzugeben, weil die gleichen Ermittlungsergebnisse seinerzeit bereits Vorlagen und damals der Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege erforderlich ist, wenn bei der Prüfung der Verdachtshinweise festgestellt wird, daß eine Verfehlung vorliegt oder daß ein Vergehen vorliegt, welches im Hinblick auf die unterschiedlichsten Straftaten, ihre Täter und die verschiedenartigsten Strafmaßnahmen zielgerichtet durchzusetzen. Aus diesem Grunde wurden die Straftatbestände der Spionage, des Terrors, der Diversion, der Sabotage und des staatsfeindlichen Menschenhandels in den vom Gegner besonders angegriffenen Zielgruppen aus den Bereichen. des Hoch- und Fachschulwesens,. der Volksbildung sowie. des Leistungssports und.