Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1971, Seite 741

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Seite 741 (NW ZK SED DDR 1971, S. 741); Klassenelternaktive I auf Wahlen vorbereitet Zu Beginn des neuen Schuljahres finden die Wahlen der Klassenelternaktive statt. Mit ihrer Vorbereitung hat sich unsere Parteigruppe der Elternvertretung an der 1. Oberschule Berlin-Prenzlauer Berg beschäftigt. Sie geht davon aus, daß diese Wahlen dazu beitragen sollen, allen Eltern die Gedanken des VIII. Parteitages zur Schulpolitik nahezubringen und ihre demokratische Mitarbeit weiter zu fördern. Wir wollen die Eltern von über 1000 Schülern dafür gewinnen, daß sie die Parteibeschlüsse zu ihrer eigenen Sache machen und ihre Kinder zu bewußten sozialistischen Staatsbürgern erziehen. In den Wahlversammlungen wird Bilanz gezogen. Was haben die Elternaktive erreicht? Welche Aufgaben stehen vor ihnen? Aus der Analyse des vergangenen Schuljahres, die der Genosse Direktor der Parteigruppe vorlegte, ist ein allgemeiner Fortschritt in der sozialistischen Bildung und Erziehung der Schüler ersichtlich. Anteil daran haben auch Elternvertreter und Eltern. Zahlreiche Genossen sind dabei beispielgebend. Doch vor noch vorhandenen Mängeln in der Erziehung, besonders in den oberen Klassen, dürfen wir die Augen nicht verschließen. Gewiß, die Rekonstruktion unserer Schule bringt für den Ablauf des Unter- richts manche Schwierigkeit mit sich; und wiederholt mußte die Schulleitung die Eltern um Verständnis bitten. Von dieser Situation können wir uns allerdings nicht leiten lassen, wenn wir sehen, daß einzelne ältere Schüler Ordnung und Disziplin verletzen und in ihrer politischen Haltung wenig gefestigt sind. Im Gegenteil: Mehr Aktivität der Parteigruppe ist erforderlich, damit von allen Familien die Lehrer unterstützt werden. Denn noch nicht alle Eltern darunter auch Parteimitglieder nehmen ihre Verantwortung gegenüber der Schule ernst genug. Parteimitglieder sollen Beispiel geben Die Parteigruppe legte fest, daß vor den Wahlen der Klassenelternaktive alle Genossen Eltern zu einer Versammlung eingeladen werden. Hier wollen wir ihnen auf der Grundlage der Beschlüsse des Parteitages die Probleme der Schule und ihre Aufgaben erläutern. Wir gehen davon aus, daß die Arbeit mit den Eltern zuallererst politische Arbeit ist. Es ist die Kleinarbeit, von der Genosse Erich Honek-ker auf dem VIII. Parteitag sprach, die so gro- шшашшш шштшвтшвшт. штт ш&фя ашвти№нмики ашшш gruppe, daß alle Kollegen Mitglied der DSF wurden und regelmäßig an den Veranstaltungen zur Vertiefung der deutsch-sowjetischen Freundschaft teilnehmen. Wir arbeiten in einem relativ jungen Tagebau, der mit schwierigen geologischen Verhältnissen zu kämpfen hat. Durch gute Überzeugungsarbeit schufen die Genossen unserer ш5§шмшт Parteigruppe aber dennoch die Voraussetzung, daß der Volkswirtschaftsplan 1971 erfüllt werden kann. Dafür setzen sich heute alle Kollegen unseres Kollektivs ein. Wer seine Kollegen überzeugen will, muß den Weg zu ihnen finden, zu ihrem Verstand, zu ihrem Herzen. Dazu befähigen wir die Genossen durch systematische Parteiarbeit. Jeder erhielt den Parteiauftrag, politische Überzeugungsarbeit zu leisten. Hauptanliegen ist, Initiative des gesamten Arbeitskol- lektivs zu entwickeln. Dadurch wurde bereits erreicht, daß Gerätefahrer Genosse Rossius eine konkrete Verpflichtung der Brigade erwirken konnte, wie der Abraumplan 1971 erfüllt werden soll. Sie lautet : Die Planschulden werden bis Ende 1971 durch maximale Auslastung des Gerätes abgebaut. Wir werden strengste Sparsamkeit üben und keine Bedienungsfehler zulassen. Genosse Schichtleiter Krause erhielt den Parteiauftrag, durch gute Arbeitsorganisation die 741;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Seite 741 (NW ZK SED DDR 1971, S. 741) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Seite 741 (NW ZK SED DDR 1971, S. 741)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1971 (NW ZK SED DDR 1971, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Dr. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1971 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1971 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 (NW ZK SED DDR 1971, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1971, S. 1-1168).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens; Recht auf Beweisanträge; Recht, sich zusammenhängend zur Beschuldigung zu äußern; und Strafprozeßordnung , Beschuldigtenvernehmung und Vernehmungsprotokoll. Dabei handelt es sich um jene Normen, die zur Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen durch den Untersuchungsführer mit dem Ziel erfolgen kann, die Möglichkeiten der Beschuldigtenvernehmung effektiv für die Erkenntnisgewinnung und den Beweisprozeß auszuschöpfen. Damit werden zugleich Voraussetzungen zur Gewährleistung der Objektivität der Beschuldigtenvernehmung. Das gesetzlich geforderte und mögliche Vorgehen des Untersuchungsführers in der Beschuldig tenve rnehmung Konsequenzen aus der strafprozessualen Stellung des Beschuldigten im Ermittlungs-verfahren für die Durchführung der Einlieferung und ordnungsgemäßen Aufnahme verantwortlich. Er meldet dem Leiter der Abteilung den Vollzug. Aufnahme von Strafgefangenen. Die Aufnahme von Strafgefangenen erfolgt auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Leiters der Abteilung trägt die Verantwortung für die schöpferische Auswertung und planmäßige Durchsetzung der Beschlüsse und Dokumente von Parteiund Staatsführung, der Befehle und Weisungen der Dienstvorgesetzten zur Lösung der politisch-operativen Aufgaben befugt, den ihm unterstellten Angehörigen Weisungen zu erteilen sowie die Kräfte und Mittel entsprechend der operativen Situation einzuteilen und einzusetzen. Der Transportoffizier ist verantwortlich für die Gewährleistung der sozialistischen Gesetzlichkeit. Er führt die Bearbeitung, Registrierung und Weiterleitung von Eingaben und Beschwerden von Inhaftierten und Strafgefangenen durch.

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