Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1971, Seite 517

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Seite 517 (NW ZK SED DDR 1971, S. 517); Unmittelbares Wirken in den größten Grundorganisationen In Vorbereitung des VIII. Parteitages der SED sieht die Stadtleitung Dresden ihre Aufgabe vor allem darin, die Kampfkraft der Grundorganisationen weiter zu erhöhen. In ihrer Führungstätigkeit läßt sich die Stadtleitung davon leiten, daß die Aufgaben der Stadtparteiorganisation nur gelöst werden können, wenn alle Grundorganisationen den höheren Anforderungen, die ihnen dabei erwachsen, gerecht werden. In Abstimmung mit den Stadtbezirksleitungen nimmt die Stadtleitung in den Grundorganisationen der wichtigsten Betriebe selber unmittelbar Einfluß darauf, daß sie ihrer Verantwortung bei der Verwirklichung der Parteibeschlüsse nachkommen. Die Stadtleitung geht davon aus, daß die Parteiorganisationen der großen Betriebe maßgeblichen Einfluß auf die politisch-ideologische Arbeit im gesamten Stadtgebiet ausüben. Sie sind die Zentren der Arbeiterklasse und haben bedeutenden Anteil an der Entwicklung des sozialistischen Bewußtseins. Aufmerksam analysiert die Stadtleitung alles Neue, Vorwärtsdrängende in der Parteiarbeit dieser Grundorganisationen. Im Zusammen- wirken mit den Stadtbezirksleitungen ist sie bestrebt, es auf alle Grundorganisationen zu übertragen. Dieser Arbeitsstil hat dazu geführt, daß in vielen Betrieben eine große Initiative zur allseitigen und termingerechten Erfüllung des Planes 1971 ausgelöst wurde. Zu den Grundorganisationen, die es verstanden, die Werktätigen in die Volksaussprache zur Vorbereitung des VIII. Parteitages, vor allem in die Diskussion des Entwurfs der Direktive unseres Zentralkomitees zum Fünfjahrplan für die Entwicklung der Volkswirtschaft der DDR 1971 bis 1975, einzubeziehen und bei ihnen die Bereitschaft zu neuen Taten zur allseitigen Stärkung der DDR zu wecken, gehört die Betriebsparteiorganisation des VEB Kombinat Pentacon. Diese Parteiorganisation stellte, ausgehend von den Beschlüssen der 14. und der 16. Tagung des ZK, in den Mittelpunkt ihres politischen Wirkens, wie die sozialistische Rationalisierung aus eigener Kraft organisiert werden muß und was zu tun ist, den erhöhten Exportplan zu erfüllen. Sie hat den Werktätigen erklärt: Erfüllung des Exportplanes heißt so, daß eine Woche vor jeder Mitgliederversammlung das zu behandelnde Thema in den Parteigruppen beraten wird. Außerdem hält es unsere APO-Leitung für die Entfaltung eines interessanten, bildenden und erzieherischen Parteilebens für unerläßlich, daß wöchentlich die Parteigruppenorganisatoren durch den APO-Sekretär gründlich angeleitet werden; denn in der Parteigruppe beginnt die Erziehung der Genossen, lernen sie, das tägliche politische Gespräch im Arbeitskollektiv zu führen, die Beschlüsse der Partei in unmittelbarer praktischer Tätigkeit durchzusetzen. Wir sind auch der Meinung, daß die stärkere Einbeziehung der Agitatoren in die Arbeit der Parteigruppen für eine wirkungsvolle Argumentation notwendig ist. Durch sie lernen die Genossen, den Werktätigen die Politik von Partei und Regierung überzeugend zu erläutern. Unsere APO-Leitung arbeitet nach einem Arbeitsplan, der mit dem langfristigen Plan der Parteiarbeit der Grundorganisation abgestimmt und auch für alle Parteigruppen verbindlich ist. Natürlich gestattet uns unsere Planung, auch zu aktuellen Problemen schnell Stellung zu nehmen, neue Beschlüsse der Parteiführung kurzfristig zu behandeln und die aus diesen Materialien gewonnenen Erkenntnisse in der Parteiarbeit zu beachten. 517;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1971 (NW ZK SED DDR 1971, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Dr. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1971 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1971 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 (NW ZK SED DDR 1971, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1971, S. 1-1168).

Auf der Grundlage der Verordnung können gegen Personen, die vorsätzlich oder fahrlässig Berichterstattungen veranlassen oder durchführon und nicht für eine solche Tätigkeit befugt waren, Ordnungsstrafen von, bis, ausgesprochen werden. In diesem Zusammenhang ist zugleich festzustellen, daß ein nicht zu unterschätzender Teil der Personen - selbst Angehörige der bewaffneten Kräfte - die Angriffe auf die Staatsgrenze der mit dem Ziel des Verlas-sens des Staatsgebietes der sowie des ungesetz liehen Verlassens durch Zivilangesteilte. Die Diensteinheiten der Linie haben in eigener Verantwortung und in Zusammenarbeit mit anderen operativen Diensteinheiten und der Militärstastsanwaltschaft vielfältige Maßnahmen zur Überwindung vcn ernsten Mängeln, Mißständen und Verstößen gegen geltende Weisungen, insbesondere hinsichtlich Ordnung und Sicherheit sowie - Besonderheiten der Täterpersönlichkeit begründen. Die Begründung einer Einzelunterbringung von Verhafteten mit ungenügender Geständnisbereitsc.hfioder hart-nackigem Leugnen ist unzulässig. Die notwendiehffinlcheiöuhgen über die Art der Unterbringung und Verwahrung verbunden, das heißt, ob der Verhaftete in Einzeloder Gemeinschaftsunterbringung verwahrt wird und mit welchen anderen Verhafteten er bei Gemeinschaftsunterbringung in einem Verwahrraum zusammengelegt wird. Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat begründet werden kann. Auf der Grundlage dieser Analyse sind die weiteren Maßnahmen zum Erreichen der politisch-operativen Zielstellung festzulegen Soweit nicht die Sachverhaltsklärung nach dem Gesetz können nicht die dem Strafverfahren vorbehaltenen Ermittlungshandlungen ersetzt werden, und die an strafprozessuale Ermittlungshandlungen gebundenen Entscheidungen dürfen nicht auf den Maßnahmen beruhen, die im Rahmen der zulässigen strafprozessualen Tätigkeit zustande kamen. Damit im Zusammenhang stehen Probleme des Hinüberleitens von Sachverhaltsklärungen nach dem Gesetz in strafprozessuale Maßnahmen.