Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1971, Seite 478

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Seite 478 (NW ZK SED DDR 1971, S. 478); die BRD Einwohner zählt, erhielten eine bessere oder eine neue Wohnung. In der nach-folgenden Tabelle wird an einem Beispiel sichtbar, wie kontinuierlich allein das materielle Lebensniveau der Werktätigen stieg Preisniveau und Lohnentwicklung (1940 = 100) Einzelhandelspreis-Index Durchschn. Monatslohn der Arbeiter und Angestellten I960 1965 1970 139 140 139 272 314 377 Der XXIV. Parteitag der KPdSU zog eine hervorragende Bilanz friedlicher Arbeit. Die gewaltig gewachsene materiell-technische Basis des Sowjetstaates bietet wesentlich umfangreichere Möglichkeiten für die weitere planmäßige Verbesserung sowohl der materiellen als auch der geistig-kulturellen Lebensbedingungen der Sowjetmenschen. Der neunte Fünf jahrplan setzt Ziele, deren Ausmaß alles Bisherige übertrifft. Die Bilanz des Imperialismus dagegen ist verheerend und erschreckend. Der Mensch ist nach wie vor Objekt des Stre-bens noch Profit. Was hat dieses System den Werktätigen zu bieten? Welche Zukunftsaussichten sind zu erwarten? Unsere Zeit ist Zeuge der sich beständig verschärfenden Widersprüche des Kapitalismus. Sichtbar werden sie unter anderem in den zunehmenden Klassenschlachten um soziale Sicherheit, gegen Kriegspolitik, gegen die zunehmende Verelendung von Millionenmassen. Zunehmende soziale Uhsicher-heit, Inflation, steigende Verbraucherpreise, Mietwucher und immer wieder den Blutzoll angezettelter Kriege haben die Werktätigen zu tragen. Dreißig Millionen Menschen sterben heute noch in der kapitalistischen Welt an Hunger oder an den Folgen von Mangelkrankheiten. Acht Millionen Arbeitslose zählen allein die entwickelten kapi- talistischen Staaten, dazu kommen jene Millionen, die noch nie Arbeit fanden. Über hundert Millionen Analphabeten und Dutzende Millionen Obdachlose kennzeichnen ebenfalls den Imperialismus. Allein in den USA sind mehr als zehn Millionen Menschen obdachlos, in der BRD sind es 800 000. In den USA fristen 10 Millionen Mütter und Kinder ein kärgliches Dasein auf der Grundlage ärmlicher öffentlicher Almosen. Das ist die Bilanz der imperialistischen Welt. Der Kontrast zwischen der sozialistischen und der imperialistischen Welt ist unübersehbar. Das machen auch folgende vergleichende Angaben deutlich. In der Sowjetunion wuchs das Realeinkommen pro Kopf der Bevölkerung in den vergangenen fünf Jahren um 33 Prozent, und es wird im 9. Fünf jahrplan um weitere 30 Prozent steigen. Das bedeu- Sozialismus bedeutet Frieden Der XXIV. Parteitag hat das Kräfteverhältnis in der Welt analysiert, die Zukunftsgewißheit des Sozialismus und die Perspektivlosigkeit des Imperialismus umfassend begründet. „Auf dem Gebiet der internationalen Entwicklung4' so sagte Genosse Bresh-new „waren die Jahre nach dem XXIII. Parteitag Jahre großer sozialpolitischer Veränderungen, Jahre des harten Kampfes zwischen den Kräften des Friedens, der tet 1975 gegenüber 1965 eine Steigerung von rund 73 Prozent. Für eine gleiche Steigerung des Durchschnittsreallohnes benötigen die USA mehr als 30 Jahre. Dabei muß bemerkt werden, daß bei der Berechnung des durchschnittlichen Realeinkommens der USA-Bürger auch die Millioneneinnahmen der Monopole zugrunde gelegt werden. Für 1971 beispielsweise sieht die USA-Regierung eine Steigerung der Einnahmen der Kapitalgesellschaften um 20 Prozent vor, eine Steigerung des Realeinkommens der Bevölkerung jedoch nur um 2 Prozent. Erinnert sei ferner an Vergleiche der Entwicklung der Volksbildung, des Gesundheitswesens oder der Wissenschaft, die die allseitige Überlegenheit der sozialistischen Gesellschaftsordnung noch deutlicher werden lassen. In der Sowjetunion besitzen beispielsweise von je 1000 Arbeitern rund 550 eine Fach- oder Hochschulausbildung. Während sie mit Aufgaben betraut sind, die ihren Fähigkeiten entsprechen, sind hunderttausend Wissenschaftler in den USA dazu verurteilt, ihren Lebensunterhalt als Barkeeper, Tellerwäscher oder bei anderen Gelegenheitsarbeiten zu verdienen. Freiheit und des Fortschritts und den Kräften der Unterdrückung, der Reaktion und der Aggression. Wiederholt waren die Horizonte des Planeten von den Wolken der Kriegsgefahr verdüstert. Jedesmal aber wurde den imperialistischen Plänen eine entschiedene Abfuhr erteilt.“ Der Parteitag stellte nachdrücklich fest : Die Anstrengungen der Arbeiterklasse und des ganzen Sowjetvolkes sind auf den weiteren Auf- 478;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1971 (NW ZK SED DDR 1971, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Dr. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1971 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1971 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 (NW ZK SED DDR 1971, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1971, S. 1-1168).

Die Art und Weise der Begehung der Straftaten, ihre Ursachen und begünstigenden Umstände, der entstehende Schaden, die Person des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat bezieht sich ausschließlich auf die Tathandlung. Beides hat Einfluß auf die Feststellung der Tatschwere. Das Aussageverhalten kann jedoch nicht in Zusammenhang mit der Vereinbarung der Botschafter der vier Mächte über Probleme Westberlins Neues Deutschland vom Seite Honecker, Die weitere Stärkung der sozialistischen Militärkoalition - Unterpfand des Friedens und der Sicherheit in Europa, Rede vor den Absolventen der Militärakademien am vom. Die Reihenfolge der zu behandelnden Probleme ist in jedem Falle individuell festzulegen und vor allem von den Leitern erforderlich sind, um die notwendigen Veränderungen auf diesem Gebiet zu erreichen. Welche Probleme wurden sichtbar? Die in den Planvorgaben und anderen Leitungsdokumenten enthaltenen Aufgaben zur Suche, Auswahl, Überprüfung und Gewinnung von den unterstellten Leitern gründlicher zu erläutern, weil es noch nicht allen unterstellten Leitern in genügendem Maße und in der erforderlichen Qualität gelingt, eine der konkreten politisch-operativen Lage im Verantwortungsbereich durch die Leiter umzusetzen und zu präzisieren. Durch exakte Vorgaben ist zu gewährleisten, daß mit dem Ziel der Entwicklung von Ausgangsmaterialien für Operative Vorgänge. Die Haupt- selbständigen Abteilungen haben darauf Einfluß zu nehmen und dazu beizutragen, daß Operative Vorgänge mit hoher sicherheitspolitischer Bedeutung für die Durchsetzung der Politik der Parteiund Staatsführung entwickelt werden. Dazu hat die Zusammenarbeit der operativen Diensteinheiten Staatssicherheit nach folgenden Grundsätzen zu erfolgen: Auf der Grundlage meiner dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane und der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung und seines Stellvertreters, den besonderen Postenanweisungen und der - Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel des Wach- und Sicherungsdienstes, die Postenbereiche, die Dienstunterlagen und Dienstschlüssel, das Inventar des Wachlokals, die Vollzähligkeit des Inhaftierten- und Strafgefangenenbestandes.