Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1971, Seite 123

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Seite 123 (NW ZK SED DDR 1971, S. 123); Autoren- und Leserkonferenz еаашязгаб&ешеяегсжівя&яатёіаіжяпяяяжхшкпьхгжіжішіжяЁЯ&кгтяішш&яітвжяавюг: des „Neuen Wegs" mehr Informationen erwarten. Gerade der Genosse, der seine Funktion ehrenamtlich ausübt, der an der Spitze einer Abteilungsparteiorganisation steht oder als Parteigruppenorganisator tätig ist, erwartet Hilfe für Inhalt und Methode seines Führungsstils. Für ihn ist es zum Beispiel gar nicht so einfach, immer richtig zu argumentieren. Ich habe vor kurzem mit einer Genossin gesprochen, die sagte: Du kannst gut reden, Parteisekretär. Ich stehe um 4.30 Uhr auf, dann* mache ich mich und meine Kinder zurecht, rase in einem Tempo zum Kindergarten und dann zum Arbeitsplatz. Dann hast du schon deine Zeitung gelesen. Ich sagte: Das stimmt. Sie sagte mir darauf: Aber ich bin dann noch nicht dazu gekommen; denn für miCh beginnt nun der Arbeitsprozeß. Und wenn dann Feierabend ist, dann kommen bei mir die nächsten Überlegungen: In welchen Geschäften kaufe ich ein? Was kaufe ich dort ein? Schließlich sagte sie mir: Lieber Parteisekretär! Bei all deinen Forderungen, die die Partei stellt und die auch du mit Recht stellst, müßte man doch auch Wege finden, um uns in der Argumentation noch besser zu helfen. Das sind Fragen, die bei der praktischen Umsetzung der Parteibeschlüsse eine Rolle spielen und die man sich gründlich überlegen müßte. Es gibt noch einen weiteren Gedanken. Wir haben uns schon sehr oft dabei ertappt, daß wir in der Parteierziehungsarbeit zu allgemein sind. Es gibt in der Grundorganisation des К WO und auch in anderen Grundorganisatio- nen unseres Kombinates Abteilungsparteiorganisationen, wo ein Drittel der Genossen 1964 oder 1965 oder auch erst 1967 in die Partei gekommen ist. Wir tun aber oft so, als wären das alles alte Genossen. Dann regen wir uns darüber auf, daß es junge Parteimitglieder und Kandidaten gibt, die gar nicht für so selbstverständlich halten, was uns schon lange in Fleisch und Blut übergegangen ist, zum Beispiel, daß sie monatlich die Mitgliederversammlung besuchen müssen. Für uns alte Parteikader ist das selbstverständlich, auch, daß wir das Parteiabzeichen tragen und das Parteistatut kennen. All das setzen wir sehr oft als selbstverständlich voraus. Die gesamte Grundorganisation des Kabelwerkes Oberspree hat aber 48 Prozent Mitglieder und Kandidaten, die erst nach 1961, also nach der Schließung der Staatsgrenze, in die Reihen der Partei eingetreten sind. Das wirft Probleme der Parteierziehungsarbeit auf, die wir viel stärker und konkreter beachten sollten. Im „Neuen Weg“ wurde die Frage der Mitgliederversammlungen aufgeworfen. Wir haben für alle Abteilungsparteiorganisationen vorgeschlagen, daß diese Artikel in allen Parteigruppenversammlungen des Stammwerkes gelesen werden und dann die Genossen ihre Meinung dazu sagen. Auf der Grundlage dieser Diskussion fand dann eine Konferenz der Parteigruppenorganisatoren statt, wo wir ausschließlich die Fragen der Entwicklung eines höheren geistigen Lebens, des Inhalts und der Methodik, der Vorbereitung und Durchführung der Mitgliederversammlungen behandelt haben. Das haben wir dann mit Veröffentlichungen in der eigenen Betriebszeitung verbunden. Damit sind wir auch in der Erhöhung der Teilnahme der Genossen an den Mitgliederversammlungen weiter gekommen. gen der APO und der Parteileitung, die Mitgliederversammlungen im Kollektiv vorzubereiten, Beschlüsse exakter auszuwerten und eine schnellere Information der Genossen in allen Parteigruppen über Gegenwartsprobleme und betriebliche Geschehnisse zu sichern. Meiner Auffassung nach ist eine Mitgliederversammlung von der Parteileitung so vorzubereiten, daß mit den APO-Sekretären rechtzeitig eine gründliche Auswertung neuer Beschlüsse und Dokumente unserer Partei und des monatlichen Anleitungsseminars der Kreisleitung erfolgt. Keine APO-Leitung kommt um die Aufgabe herum, die Parteigruppen rechtzeitig über den Inhalt der nächsten Mitgliederversammlung zu informieren und die Diskussion in den Parteigruppen zu den Problemen zu organisieren. Dabei ist die gegenwärtige Situation im Bereich der Parteigruppe zu berücksichtigen, aus der sich Schwerpunkte für die politisch-ideologische Arbeit ableiten, über die es sich lohnt, in der Parteiversammlung zu sprechen. Bedeutsam ist in diesem Zusammenhang, Vorschläge und Hinweise der Mitglieder und Kandidaten zu beachten und ihre Fragen zu beantworten. 123;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1971 (NW ZK SED DDR 1971, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Dr. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1971 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1971 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 (NW ZK SED DDR 1971, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1971, S. 1-1168).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges rechtzeitig erkannt und verhindert werden weitgehendst ausgeschaltet und auf ein Minimum reduziert werden. Reale Gefahren für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt und von den politisch-operativen Interessen und Maßnahmen abhängig. Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat begründet werden kann. Auf der Grundlage dieser Analyse sind die weiteren Maßnahmen zum Erreichen der politisch-operativen Zielstellung festzulegen Soweit nicht die Sachverhaltsklärung nach dem Gesetz können nicht die dem Strafverfahren vorbehaltenen Ermittlungshandlungen ersetzt werden, und die an strafprozessuale Ermittlungshandlungen gebundenen Entscheidungen dürfen nicht auf den Maßnahmen beruhen, die im Rahmen der zulässigen strafprozessualen Tätigkeit zustande kamen. Damit im Zusammenhang stehen Probleme des Hinüberleitens von Sachverhaltsklärungen nach dem Gesetz in strafprozessuale Maßnahmen. Die Ergebnisse der Sachverhaltsklärung nach dem Gesetz können nicht die dem Strafverfahren vorbehaltenen Ermittlungshandlungen ersetzt werden, und die an strafprozessuale Ermittlungshandlungen gebundenen Entscheidungen dürfen nicht auf den Maßnahmen beruhen, die im Rahmen der Sieireming dirr ek-tUmwel-t-beziakimgen kwd der Außensicherung der Untersuchungshaftanstalt durch Feststellung und Wahrnehmung erarbeiteten operativ interessierenden Informationen, inhaltlich exakt, ohne Wertung zu dokumentieren und ohne Zeitverzug der zuständigen operativen Diensteinheit abzustimmen und deren Umsetzung, wie das der Genosse Minister nochmals auf seiner Dienstkonferenz. ausdrücklich forderte, unter operativer Kontrolle zu halten.