Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1962, Seite 916

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1962, Seite 916 (NW ZK SED DDR 1962, S. 916); Geld mehr zu produzieren. In diesem Falle aber wurde in der gleichen Zeit für mehr Geld mehr produziert. Die Reserven wurden also nicht für die Stärkung der Republik genutzt, sondern für persönliche Zwecke. Die Zeitvorgaben waren nicht verändert worden. An dieser Entwicklung in der Abteilung sind auch unsere Genossen beteiligt. Solange der Parteigruppenorganisator, Genosse Ullrich, seine Norm mit über 200 Prozent und der Vertrauensmann, Kollege Glöde, seine Norm mit 230 Prozent erfüllt, können sie selbst schlecht die anderen Kollegen überzeugen, die persönlichen Reserven für die ökonomische Stärkung unserer Republik zu geben. Aber gerade dieses Beispiel zeigt, daß die Ehrlichkeit gegenüber dem Staat sich nicht im Selbstlauf entwickelt. Während die Genossen darum streiten, wie sie die vorhandenen Maschinen besser auslasten können und wie die Qualität verbessert werden kann, und dabei wirklich bemüht sind, auch die Kollegen dafür zu begeistern, halten sie selbst noch Reserven zurück. Die bisherigen Diskussionen in der Parteigruppe Automatensaal und in anderen Parteigruppen des Betriebes über den Brief des Zentralkomitees und die Planaufgaben 1963 zeigen, daß es notwendig ist, regelmäßiger in Parteiversammlungen und Arbeiteraussprachen den direkten Zusammenhang des Nationalen Dokumentes und den Abschluß eines Friedensvertrages einerseits und der ökonomischen Aufgaben andererseits zu erläutern. Das wird allen Genossen und mit ihrer Hilfe auch allen Kollegen helfen zu verstehen, warum ein klassenbewußter Arbeiter alle Reserven für die Stärkung unserer Republik nutzen muß. Dann werden die Besten noch besser werden. Horst Singer Parteisekretär im VEB Secura-Werke, Berlin Auch wir waren einmal Sorgenkind Im „Neuen Weg“ Nr. 15 beschäftigte sich der Genosse Hans Modrow, Kandidat des ZK und 1. Sekretär der Kreisleitung Berlin-Köpenick, unter der Überschrift „Unser Sorgenkind: Funkwerk Köpenick“ mit der politischen und ökonomischen Lage in diesem Betrieb. Noch vor einem Jahr war unser Betrieb, der VEB Funkwerk Dresden, für die übergeordneten Leitungen ebenfalls ein Sorgenkind. Ich möchte hier darlegen, wodurch es uns im Funkwerk Dresden gelang, im Jahre 1962 jeden Monat die Planaufgaben zu erfüllen. Dabei erfüllten wir nicht nur die Bruttoproduktion und die Warenproduktion, sondern alle Staatsplanpositionen sowie die Kennziffern für den Durchschnittslohn und die Arbeitsproduktivität. Zum ersten Mal seit Bestehen des VEB Funkwerk Dresden erhielten wir dafür die Siegerfahne der WB. Wie war das möglich? Auch für uns kam es darauf an, wie Genosse Hans Modrow in seinem Artikel darlegt, bestehende Widersprüche zu überwinden. Der gröbste Mangel bestand in einer völlig ungenügenden Leitungstätigkeit. Mit Hilfe der Stadtleitung und der Stadtbezirksleitung Dresden-Nord wurde eine Arbeitsgruppe in unserem Betrieb eingesetzt, die sich aus qualifizierten Partei- und Wirtschaftsfunktionären zusammensetzte. Ihre Aufgabe war es, mit der Parteiorganisation alle vorhandenen Schwächen und Mängel im Betrieb aufzudecken und dafür zu sorgen, daß sie überwunden werden. Die Mitglieder der Arbeitsgruppe berieten sich nicht nur mit den Funktionären, sondern auch mit den Kollegen in der Produktion. Was waren das für Hindernisse, die uns in der Arbeit nicht vorankommen ließen? Interessant ist, daß vieles, was die Arbeitsgruppe damals bei uns feststellte, in ähnlicher Weise heute im VEB Funkwerk Köpenick auftritt. Bei uns im Funkwerk Dresden mußte vor allem die Ansicht überwunden werden, daß der Plan zu hoch sei und die Aufgaben deshalb nicht erfüllt werden können. Man suchte nicht die Schwächen im eigenen Betrieb, sondern außerhalb. 916;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1962, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1962 (NW ZK SED DDR 1962, S. 1-1224). Die Zeitschrift Neuer Weg im 17. Jahrgang 1962 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1962 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1962 auf Seite 1224. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 17. Jahrgang 1962 (NW ZK SED DDR 1962, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1962, S. 1-1224).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat begründet werden kann, oder wenn zumindest bestimmte äußere Verhaltensweisen des Verdächtigen die Verdachtshinweisprüfung gerechtfertigt haben. Komplizierter sind dagegen jene Fälle, bei denen sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen. Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermitt-lungsverfahrens absehen, wenn nach den Bestimmungen des Strafgesetzbuches von Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit abgesehen -wurde. Schwerpunkt bildeten hierbei Ermittlungsverfahren wegen Stral taten gemäß Strafgesetzbuch und gemäß sowie Ermittlungsverfahren wegen Straftat! gegen die staatliche und öffentliche Ordnung entwickeln können, die von Gegner als Ausdruck eines systemimmanenten Widerstandes, der Unzufriedenheit und inneren Opposition angeblich breiter Kreise der Jugend mit der Politik der Partei zu leisten. Besondere Aufmerksamkeit erfordertendabei !X - die strikte Durchsetzung der uchung rinzip ien und dei Qualität und ekt itä Untersuchungsarbeit unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes. Grundlage der laufenden Versorgung mit materiell-technischen Mitteln und Versorgungsgütern ist der zentrale Berechnungsplan Staatssicherheit . Zur Sicherstellung der laufenden Versorgung sind im Ministerium für Staatssicherheit - Energieoj dnung -. zu gewährleisten. Technische und bau technische Erfordernisse sind mit der Abteilung Bauwesen der Verwaltung Rückwärtige Dienste abzustimmen.