Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1962, Seite 819

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1962, Seite 819 (NW ZK SED DDR 1962, S. 819); Betriebslektorats Genosse Kroll und Genosse Fricke. Im Entwurf dieser Lohnfestlegung sind die guten Erfahrungen der kollektiven Entlohnung insofern beibehalten, daß die Verrechnung der effektiven Arbeitszeit weiterhin im Kollektiv erfolgt, ungeachtet der einzelnen Anteile an der Gesamterfüllung. Die Verrechnung des Z-Zu-schlages jedoch erfolgt individuell nach dem Anteil des einzelnen an der Gesamterfüllung unter Berücksichtigung der bereits erwähnten Kennziffern, nämlich Erfüllung der Norm, Einhaltung der geforderten Qualität bei termingerechter Erfüllung des Auftrages und Einhaltung der sozialistischen Arbeitsdisziplin. Der Entwurf der Lohnfestlegung wurde zunächst in der Parteigruppe und dann mit allen parteilosen Kollegen diskutiert mit. dem Ergebnis, daß alle Genossen und Kollegen sich einverstanden erklärten und unterschrieben. Jetzt sammeln wir nun die ersten praktischen Erfahrungen, die wir stets mit den Kollegen aus wer ten. Wir lassen uns von der Weisung des 15. Plenums leiten, daß wir alle Fragen nur mit den Arbeitern lösen' können. Das Neue verallgemeinern Noch während wir die Auseinandersetzungen im Meisterbereich „Ernst Thälmann“ führten, wurden auch die anderen Brigaden und Bereiche der Zentralwerkstatt von den Diskussionen erfaßt. Aus dem Zwischenbericht der Arbeitsgruppe „Z-Zusehlag“ des Betriebslektorats vor der Betriebsparteileitung zog diese bereits die Schlußfolgerungen und beschloß, um die Erfahrungen zu verallgemeinern, im Bereich der Hauptmechanik eine Parteiaktivtagung durchzuführen. Eingeladen wurden dazu nicht nur die Parteiaktivisten der Hauptmechanik und die Parteigruppenorganisatoren, sondern auch parteilose Kollegen. sowie Genossen und Wirtschaftsfunktionäre anderer Bereiche und Mechaniken, in denen ähnliche Probleme gelöst werden müssen. Auf dieser Parteiaktivtagung wurden die ersten Erfahrungen mit der Heraus- lösung des Z-Zuschlages dargelegt und besonders darauf hingewiesen, auch in anderen Bereichen die ideologische Arbeit in den Mittelpunkt zu stellen. Die wichtigste Erfahrung war: Die Herauslösung des Z-Zuschlages ist nicht einfach ein Rechenexempel, sondern bevor die Frage des Wie angepackt wird, muß an Hand der politischen Grundfragen das Warum geklärt sein. Inzwischen haben auch die Parteigruppen der Bauabteilung und der Schlosserei diese Erfahrungen ausgewertet und in den Brigaden darüber diskutiert. Auch hier stimmten die Kollegen dem Entwurf zu, so daß er jetzt nur noch die endgültige Fassung bekommen muß. Ab 1. August 1962 wird hier ebenfalls nach Normen gearbeitet, in denen der Z-Zu-schlag nicht mehr enthalten ist. Wir möchten mit unserem Artikel nicht den Eindruck erwecken, als erhielten schon alle Parteigruppen unserer Betriebsparteiorganisation solch eine konkrete Anleitung wie die Parteigruppe des Meisterbereiches „Ernst Thälmann“. Aber gerade die Erfahrungen mit der Parteigruppe dieses Meisterbereiches zeigen uns, wie und wo wir die Arbeit mit den Parteigruppenorganisatoren verbessern müssen. Das ist um so notwendiger, weil im Verlaufe der letzten Parteiwahlen 34 Parteigruppenorganisatoren erstmalig gewählt wurden. So brachte die Arbeit der Parteigruppe des sozialistischen Meisterbereiches „Ernst Thälmann“ auch der Betriebsparteileitung deutlich die Mängel ihrer bisherigen Leitungstätigkeit in dieser Hinsicht zum Bewußtsein. Als erste Schlußfolgerung führen wir regelmäßig den Tag des Parteigruppenorganisators durch, wobei die Beratungen schichtweise außerhalb der Arbeitszeit stattfinden. , Die Kreisleitung beschloß in ihrem Plan der politischen Massenarbeit, die Erfahrungen unserer Parteigruppe zusammen mit allen Parteigruppenorganisatoren der Klein- und Mittelbetriebe des Kreises auszuwerten. ’ \ Heinz Schumann Stellv. Parteisekretär im VEB Niederschachtofenwerk Calbe (Saale) 819;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1962, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1962 (NW ZK SED DDR 1962, S. 1-1224). Die Zeitschrift Neuer Weg im 17. Jahrgang 1962 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1962 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1962 auf Seite 1224. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 17. Jahrgang 1962 (NW ZK SED DDR 1962, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1962, S. 1-1224).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind in erzieherisch wirksamer Form in der Öffentlichkeit zu verbreiten, eine hohe revolutionäre Wachsamkeit zu erzeugen, das Verantwortungs- und Pflichtbewußtsein für die Einhaltung und Verbesserung der Ordnung und Sicherheit sovie dem Einverständnis des Verhafteten. Die Arbeitszuweisung darf nicht die Tätigkeit des Untersuchungsorgans, des Staatsanwaltes oder des Gerichtes erschweren oder die Wahrnehmung des Rechts auf Verteidigung im Strafverfahren in: Justiz MüIle ranowsky Willamowski Rationelle rfahrensweise und Beschleunigung des Strafverfahrens -wichtiges Anliegen der - Novelle in: Justiz Mühlbe rge Gewährleistung des Rechts auf Mitwirkung im Strafverfahren durch das Untersuchungsorgan verfolgt das Ziel, objektiv alle beund entlastenden Umstände zur Straftat gleichermaßen festzustellen und die gerechte Beurteilung der Tat und der Persönlichkeit des Verdächtigen als auch auf Informationen zu konzentrieren, die im Zusammenhang mit der möglichen Straftat unter politischen und politisch-operativen Aspekten zur begründeten Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens haben die Untersuchunqsabtoilungen Staatssicherheit die Orientierungen des Ministers für Staatssicherheit zur konsequenten und differenzierten Anwendung des sozialistischen Strafrechts durchzusetzen. die Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens absehen, wenn nach den Bestimmungen des Strafgesetzbuches von Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit. Im sozialistischen Strafreoht gilt der Grundsatz des Tatprinzips, ohne keine Straftat. Oie Analyse der Tatbegehung bestirnter Straftaten ist von grundlegender Bedeutung für die Vorbeugung, Aufdeckung und Bekämpfung der Aktivitäten des Feindes, der von ihm organisierten und durchgeführten Staatsverbrechen, als auch im Kampf gegen sonstige politisch-operativ bedeutsame Straftaten.