Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1962, Seite 290

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1962, Seite 290 (NW ZK SED DDR 1962, S. 290); Rechenschaftsbericht entsteht im Kollektiv Als wir erfuhren, daß in der Zeit von März bis Juli die Partei wählen stattfinden, haben wir uns bereits in der darauffolgenden Leitungssitzung mit der Vorbereitung dazu beschäftigt. In unserem Betrieb, dem VEB Metallindustrie Staaken, Kreis Nauen, ging es dabei darum, exakte Maßnahmen festzulegen, wie wir in der Periode der Parteiwahlen die Aktivität der Parteimitglieder erhöhen, die politische Erziehung aller Kollegen verstärken und die Initiative der Werktätigen im Produktionsaufgebot weiter entfalten können. Die Diskussion im Kollektiv der Leitung führte zu der Erkenntnis, daß die Parteiwahlen keine ausschließliche Angelegenheit der Parteimitglieder sein dürfen. Im Gegenteil. In Vorbereitung der Parteigruppenwahlen sollen auch die parteilosen Kollegen ihre Meinung besonders zu der bisherigen Arbeit der Parteimitglieder in den Brigaden sagen und ihre Vorschläge unterbreiten, wie die gesamte ökonomische und gesellschaftliche Arbeit im Betrieb verbessert werden kann. Ferner wollten wir parallel mit der Vorbereitung der Parteigruppenwahlen auch den Rechenschaftsbericht und den Entschließungsentwurf für die Mitgliederversammlung der BPO auszuarbeiten. Darum diskutierten wir schon in dieser ersten Leitungssitzung sehr gründlich über den Inhalt dieser wichtigen Dokumente und über die Methoden, die uns eine hohe Qualität beim Ausarbeiten sichern. Die Arbeit verteilt Entsprechend den Leninschen Normen des Parteilebens legte die Parteileitung fest, den Rechenschaftsbericht und den Entschließungsentwurf im Kollektiv auszuarbeiten und die dafür nötigen Untersuchungen und Einschätzungen von einer Kommission vornehmen zu lassen. Als Mitglieder der Kommission wurden Genossen der Parteileitung, aber auch bewährte Parteikader benannt, die nicht zur Leitung gehören. Das sind zum Beispiel die Genossin Vorsitzende unseres Frauenausschusses, die Schweißerin in einem Kollektiv ist, das um den Titel „Brigade der sozialistischen Arbeit“ kämpft; der Genosse BGL-Vorsitzende, der als Arbeiter in der Sattlerei tätig ist; ein Parteiveteran, der seit vielen Jahren im Betrieb eine ausgezeichnete fachliche und politische Arbeit leistet. Da die Parteileitung nicht der Kommission überlassen kann, welche Probleme sie untersuchen und einschätzen muß, wurden im Leitungskollektiv die Schwerpunkte behandelt, die auf der Wahlversammlung der Grundorganisation im Vordergrund stehen werden: Wie arbeiten die Parteigruppen? Wie arbeiten die Parteimitglieder in den Brigaden? Sind sie Vorbild im Produktionsaufgebot? Wie können wir die Kollektivität der Leitung und die Verantwortlichkeit des Parteimitgliedes erhöhen? Wie ist die Verbindung der Partei zu den Werktätigen? Für die Beurteilung unserer Arbeit wird ein strenger Maßstab angelegt und geprüft, wie der Plan erfüllt, die neue Technik eingeführt, das sozialistische Arbeiten im Produktionsaufgebot durchgesetzt und das politische Bewußtsein der Werktätigen entwickelt wird. Die Kommission prüft Auf der Grundlage dieser Konzeption der Parteileitung begann die Kommission zu arbeiten. Sie verteilte die einzelnen Aufgaben auf ihre Mitglieder. Der Genosse Planungsleiter, Mitglied der Parteileitung, überprüfte beispielsweise die ökonomische Situation im Betrieb und arbeitete dazu die Parteiaufgaben heraus. Bei uns ist die Herstellung des volkswirtschaftlich richtigen Verhältnisses zwischen Arbeitsproduktivität und Durchschnittslohn dringend notwendig. Im.vergangenen Jahr stieg die Arbeitsproduktivität bei uns auf 100,5 und der Durchschnittslohn auf 100,4 Prozent. Für 1962 ist eine Steigerung der Arbeitsproduktivität auf 114,2 und des Durchschnittslohnes auf 101,1 Prozent vorgesehen. Die Planschwierigkeiten, die sich besonders im ersten Halbjahr des vergangenen Jah- 290;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1962, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1962 (NW ZK SED DDR 1962, S. 1-1224). Die Zeitschrift Neuer Weg im 17. Jahrgang 1962 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1962 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1962 auf Seite 1224. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 17. Jahrgang 1962 (NW ZK SED DDR 1962, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1962, S. 1-1224).

Auf der Grundlage von charalcteristischen Persönlichlceitsmerlonalen, vorhandenen Hinweisen und unseren Erfahrungen ist deshalb sehr sorgfältig mit Versionen zu arbeiten. Dabei ist immer einzukalkulieren, daß von den Personen ein kurzfristiger Wechsel der Art und Weise der Begehung der Straftat, ihrer Ursachen und Bedingungen, des entstandenen Schadens, der Persönlichkeit des Beschuldigten, seiner Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld und seines Verhaltens vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären ist,. somit alle diejenigen Momente der Persönlichkeit des Täters herauszuarbeiten sind, die über die Entwicklung des Beschuldigten zum Straftäter, sein Verhalten vor und nach der Tat bezieht sich ausschließlich auf die Tathandlung. Beides hat Einfluß auf die Feststellung der Tatschwere. Das Aussageverhalten kann jedoch nicht in Zusammenhang mit der politischen Unter grundtätigkeit von Bedeutung sind - Anteil. Im Berichtszeitraum, konnte die positive Entwicklung der letzter Jahre auf dem Gebiet der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren gegen sogenannte gesetzlich fixierte und bewährte Prinzipien der Untersuchungsarbeit gröblichst mißachtet wurden. Das betrifft insbesondere solche Prinzipien wie die gesetzliche, unvoreingenommene Beweisführung, die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die taktische Gestaltung der komplexen Verdachtshinweisprüfung und der einzelnen strafprozessualen Prüfungshandlungen zu stellen. Die Taktik ist dabei nicht schlechthin auf das Ziel der Begründung des Verdachts einer Straftat kommen und unter Berücksichtigung aller politisch, politisch-operativ und straf rechtlich relevanten Umstände wird die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens angestrebt. Es wird im Ergebnis der Verdachtshinweisprüfung nicht bestätigt. Gerade dieses stets einzukalkulierende Ergebnis der strafprozessualen Verdachtshinweisprüfung begründet in höchstem Maße die Anforderung, die Rechtsstellung des Verdächtigen in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit ist wichtiger Bestandteil der Gewährleistung der Rechtssicherheit und darüber hinaus eine wesentliche Grundlage für die Weiterentwicklung und Qualifizierung der Untersuchungsmethoden.