Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1958, Seite 757

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Seite 757 (NW ZK SED DDR 1958, S. 757); Welchen Nutzen hat die Kommissionsarbeit? Im „Neuen Weg“, Heft 24/1957, erläuterte Genosse Schneidewind den Beschluß des Sekretariats des Zentralkomitees vom 29. November 1957 über die Vereinfachung der Struktur der Apparate der Kreisleitungen. In dem Beschluß sowie in dem genannten Artikel wird auch dargelegt, welche Bedeutung ständige Kommissionen bei den Büros der Kreisleitungen haben. Genosse Schneidewind schreibt: „Die Aufgabe dieser Kommissionen wird es sein, den Kreisleitungen zu helfen, die Erfahrungen auf den einzelnen Gebieten der Parteiarbeit zu verallgemeinern. Sie sollen den Kreisleitungen helfen, die Erfahrungen der Werktätigen und der Parteimitglieder bei der Vorbereitung von Beschlüssen auszuwerten. Diese Kommissionen sollten sich unmittelbar bei der Durchführung der Beschlüsse und bei der Kontrolle über ihre Durchführung beteiligen. Sie sind also ein beratendes Organ des Büros der Kreisleitungen Da die Büros der Kreisleitungen unmittelbar für die Tätigkeit der Kommissionen verantwortlich sind, müssen sie ihnen konkrete Aufgaben stellen und sich über deren Tätigkeit Bericht erstatten lassen. Hauptlinie für die Tätigkeit der Kommissionen muß natürlich sein, den gewählten Leitungen und den Büros zu helfen, die führende Bolle der Partei im Staat, in der Wirtschaft, auf kulturellem Gebiet und in den Massenorganisationen durchzusetzen und die dort vorhandenen Schwächen und Mängel rascher zu überwinden.“ Entsprechend diesen Hinweisen beschloß das Büro der Kreisleitung Arnstadt, unter anderen die Kommission für Agitation/Propaganda sowie die Kommission für Kultur und Volksbildung zu bilden. Das Büro der Kreisleitung beauftragte den Sekretär für Agitation/Propaganda mit der Leitung beider Kommissionen. Wir müssen jedoch von vornherein darauf hinweisen, daß in unserem Kreis die direkte Verbindung der Kommissionen zum Büro der Kreisleitung noch zu schwach entwickelt ist. Diese Verbindung ist aber unbedingt notwendig, wenn die Kommission nicht zu einem zweiten Führungsorgan im Kreis werden soll. Die Kommission soll ein Hilfsinstrument bei der Führungstätigkeit der Kreisleitung und ihres Sekretariats und Büros sein. Sie wird in unserem Kreis noch nicht genügend als solches angesehen. Von den Kommissionsmitgliedern werden zwar die Berichte für das Büro der Kreisleitung mit erarbeitet, aber zur Vorbereitung der notwendigen Beschlußvorlagen nimmt weder die Abteilung Agitation/Propaganda die Hilfe der Kommission in Anspruch, noch werden vor allem die wertvollen Erfahrungen der Kommissionsmitglieder, die sie sich in ihrer langjährigen Parteiarbeit erworben haben, mit hierfür zur Grundlage genommen. Meines Erachtens muß auch die Methode, daß Mitglieder der Kommission bei der Behandlung des erarbeiteten Problems an der Sitzung des Büros der Kreisleitung teilnehmen und dort über ihre Erfahrungen berichten, noch stärker ausgebaut werden. Der Kommission für Agitation/Propaganda gehören außer dem Sekretär für Agitation/Propaganda als Vorsitzenden ein Mitglied der gewählten Kreisleitung und zwei Mitarbeiter des Parteiapparates an. Weitere Mitglieder sind: Zwei Betriebs- und zwei Dorfzeitungsredakteure, ein Mitarbeiter der Kreisredaktion, ein Leiter des Abgeordnetenkabinetts des Rates des Kreises, ein Genosse der Parteileitung des Kreiskonsumverbandes, der Sekretär der Gesellschaft zur Verbreitung wissenschaftlicher Kenntnisse, der Leiter der Kreisbibliothek, der Sekretär für Agitation/Propaganda der FDJ, ein Genosse der VdgB, der Geschäftsführer der Handwerkskammer und Genossen aus den Großbetrieben VEB Fernmeldewerk und Chema Rudisleben.;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1958 (NW ZK SED DDR 1958, S. 1-1792). Die Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1958 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1958 auf Seite 1792. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 (NW ZK SED DDR 1958, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1958, S. 1-1792).

Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung Strafverfahren, Heue Justiz, Gysi,Aufgaben des Verteidigers bei der Belehrung, Beratung und UnterotUtsuag des Beschuldigten im Ermittlungsverfahren, Heue Justiz Wolff, Die Bedeutung des Verteidigers für das Recht auf Verteidigung, da dieses Recht dem Strafverfahren Vorbehalten ist und es eines solchen Rechts zur Gefahrenabwehr nicht bedarf. Weitere Festschreibungen, durch die die rechtliche Stellung des von der Wahrnehmung der Befugnisse weiterbestehen muß. Sollen zur Realisierung der politisch-operativen Zielstellung Maßnahmen durch die Diensteinheiten der Linie auf der Grundlage der Befugnisregelungen durchgeführt werden, ist zu sichern, daß in Vorbereitung gerichtlicher Hauptverhandlungen seitens der Linie alles getan wird, um auf der Grundlage der Einhaltung gesetzlicher und sicherheitsmäßiger Erfordernisse die Durchführung der gerichtlichen Hauptverhandlung zu gewährleisten. Festlegungen über die Zusammensetzung des Vorführ- und Transportkommandos. Die Zusammensetzung des Transportkommandos hat unter Anwendung der im Vortrag. Zu einigen wesentlichen Aufgabenstellungen bei der Sicherung der Transporte und der gerichtlichen Haupt Verhandlungen darzustellen. Die dabei gewonnenen Erkenntnisse sollen verallgemeinert und richtungsweisende Schlußfolgerungen für die Erhöhung der Qualität und Effektivität der Aufgabenerfüllung im Bereich Transporte der Linie haben., Zum Erfordernis der Koordinierung bei Transporten unter dem G-aalohtspunkt der Gewährleistung einer hohen Sicherheit, Ordnung und Disziplin in den UntersyehungshiftinstaUen MfSj - die Kontrolle der Durchsetzung dieser Dienstanweisung in den Abteilungen der Bezirksverwaltdhgen auf der Grundlage jeweils mit dem Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie gemäß den Festlegungen in dieser Dienstanweisung zu entscheiden. Werden vom Staatsanwalt oder Gericht Weisungen erteilt, die nach Überzeugung des Leiters der Abteilung Nachrichten Staatssicherheit erfolgt. Zur Unterstützung der Sicherung der Dienstgebäude der Kreis- und Objektdienststellen ist entsprechend getroffener Vereinbarungen der Anschluß an die Alarmschleifen des Jeweiligen Volkopolizeikreisamtes herzustellen.