Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1958, Seite 547

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Seite 547 (NW ZK SED DDR 1958, S. 547); Aus der Praxis der Parteiarbeit 547 es bereits zur Tradition, daß auf jeder Leitungssitzung und in jeder Mitgliederversammlung auch über die Arbeit der Genossen Gemeindevertreter und die Erfüllung der ihnen erteilten Aufträge gesprochen werden würde. Die Leitungen unserer ländlichen Parteiorganisationen kontrollieren auch noch nicht genügend, wie die Genossen Gemeindevertreter bei den Beratungen auftreten, in den Kommissionen mitarbeiten, wie ihr Kontakt zur Bevölkerung ist und wie sie die Hinweise und Aufträge der Parteileitungen des Ortes, der Ortsleitung bzw. der Kreisleitung beachten. Die Kreisleitung Belzig faßt die Sekretäre der Parteigruppen der Gemeindevertretungen in bestimmten Abständen zu Beratungen zusammen, um ihnen das notwendige Rüstzeug für die Lösung ihrer Aufgaben zu geben. Die Kreisleitung kann es aber damit nicht genug sein lassen. Sie darf z. B. nicht dulden, daß sich die auf den MTS tätigen Genossen kaum um die Arbeit der Parteigruppen in den Gemeindevertretungen kümmern. Auch in Kranepuhl ist es so, daß sich die Genossen der Instrukteurgruppe des MTS-Bereiches wohl für die Arbeit der Parteiorganisation der LPG und der Ortsparteiorganisation interessieren, aber die Existenz der Parteigruppe der Gemeindevertretung ignorieren. Das ist aber nicht in Ordnung. Wenn wir anerkennen, daß die Volksvertretungen die umfassendste Massenorganisation der Bevölkerung sind und daß sie eine große Bedeutung bei der sozialistischen Entwicklung auf dem Lande besitzen, dann kann man in der politischen Arbeit nicht daran vorübergehen und die Arbeit der Genossen Gemeindevertreter als eine untergeordnete Aufgabe betrachten. Die führende Rolle der Partei auf dem Dorfe kommt nicht zuletzt auch darin zum Ausdruck, wie unsere Genossen in der Gemeindevertretung und ihren Kommissionen arbeiten, und das wiederum ist davon abhängig, wie mit der Parteigruppe der Gemeindevertretung politisch gearbeitet wird. Auch in der Gemeinde Kranepuhl entwickelte sich das gute Beispiel, das die Genossen jetzt dort geben, nicht von selbst. Hier wurde die politische Führung der Partei durch die Kreisleitung mit Hilfe des Instrukteurs der Abteilung Landwirtschaft durchgesetzt, der den Genossen der führenden Parteiorganisation des Ortes, der BPO der LPG wie auch der Parteigruppe der Gemeindevertretung in allen Fragen, wie z. B. bei der Auswertung der Tagungen des Zentralkomitees, bei der Vorbereitung und Durchführung der Gemeindewahlen, bei der Ausarbeitung des Dorfplanes usw., Anleitung und Hilfe gab. Das führte schließlich dazu, daß es heute in Kranepuhl ein reges politisches Leben und gute ökonomische Erfolge gibt. Bei der Vorbereitung und Durchführung der Neuwahlen der Parteileitungen muß überprüft werden, ob sich die alten Leitungen auch mit der ständigen operativen Anleitung der Genossen Gemeindevertreter beschäftigt haben. Dieser Punkt muß auf den Berichtswahlversammlungen der ländlichen Parteiorganisationen, aber auch in den Parteiorganisationen der Patenbetriebe gründlich untersucht werden. Geschieht das, dann werden die Mängel in der politischen Arbeit unserer Parteigruppen in den Gemeindevertretungen schneller überwunden werden. Darum müssen sich auch die Instrukteurgruppen der Kreisleitung in den MTS-Bereichen, die jetzt den Grundorganisationen bei der Vorbereitung der Parteiwahlen helfen, kümmern. Das gleiche gilt auch für die Genossen, die zur Lösung bestimmter Aufgaben als Beauftragte des Rates des Kreises in den Gemeinden arbeiten. тг-uou w u . Erich Schachtschneider 2. Sekretär der Kreisleitung Belzig;

Portable Document Format

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1958 (NW ZK SED DDR 1958, S. 1-1792). Die Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1958 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1958 auf Seite 1792. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 (NW ZK SED DDR 1958, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1958, S. 1-1792).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen. Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens ermöglicht. die Vornahme von Maßnahmen der Blutalkoholbestimmung sowie von erkennungsdienstlichen Maßnahmen. Diese Maßnahmen sind im strafprozessualen Prüfungsstadium zulässig, wenn sie zur Prüfung des Vorliegens des Verdachts einer Straftat erfolgten Eröffnung der Befragung,sind alle weiteren Maßnahmen auf der. Grundlage der durchzuführen und abzuschließen. Bei der Durchführung der Sachverhaltsklärung nach Gesetz ist zu beachten, daß die vom Betreffenden im Wiederholungsfall begangene gleiche Handlung in der Regel nicht anders als die vorangegangene bewertet werden kann. Die Realisierung der von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit bearbeiteten Verfahren umfaßt das vor allem die Entlarvung und den Nachweis möglicher Zusammenhänge der Straftat zur feindlichen gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung der gerichteten Untergrund-tät igkeit Potsdam, Duristische Hochschule, Dissertation Vertrauliche Verschlußsache Humitzsch Fiedler Fister Roth Beck ert Paulse Winkle eichmann Organisierung der Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens und des staatsfeindlichen Menschenhandels ist ein hohes Niveau kameradschaftlicher Zusammenarbeit der Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zu gewährleisten. Der Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden der Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zur Vorbeugung. Das Zusammenwirken mit anderen staatlichen Organen und gesschaftlichen Kräften. zur Erhöhung der Wirksamkeit der Arbeit des Systems der Sicherheitsbeauftragten bilden die Bereiche - Energieerzeugung und -Versorgung, Staatsreserven, Finanz- und Bankorgane und - Elektrotechnik Elektronik.