Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1958, Seite 532

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Seite 532 (NW ZK SED DDR 1958, S. 532); 532 Aus der Diskussion auf den Bezirksparteiaktivtagungen Ulbricht tun. Das bestätigt die Tatsache, daß diese Parteikader richtig arbeiten. In diesem Sinne stellen wir uns fest hinter die Beschlüsse des 35. Plenums des ZK und sprechen dem Genossen Walter Ulbricht und der gesamten Parteileitung das volle Vertrauen aus . Kampf gegen die Vertreter der „objektiven Schwierigkeiten" Hans К e ipp Sekretär im VEB Braunkohlenwerk Deutzen, Kreis Borna Eine große Rolle bei den Partei wählen muß unserer Meinung nach die Auseinandersetzung mit den Genossen spielen, die mit Worten den Beschlüssen der Partei zustimmen, in ihren Taten aber das Gegenteil tun. Ich möchte. einige Beispiele dafür bringen. Einige Wirtschaftsfunktionäre in unserem Betrieb, Direktoren, der kaufmännische Direktor, der Direktor für Arbeit und zum Teil der Produktionsdirektor, versuchen ununterbrochen mit Schwierigkeitstheorien die große Initiative der Werktätigen zu hemmen. Alle Dinge, die Proportionen oder die schlechte Arbeitsorganisation, werden auf objektive Schwierigkeiten zurückgeführt. Man organisiert dann die Methode, Forderungen zu stellen: Gebt uns 5 000 DM Wettbewerbsprämien, und wir werden das bestimmte ökonomische Ziel erreichen! In der Auseinandersetzung mit den Genossen, die sich gegenwärtig besonders in den Gruppenversammlungen bei der Vorbereitung des Betriebskollektivvertrages abspielen, zeigt sich, daß die Mehrheit der Mitglieder mit einer solchen Theorie nicht mehr einverstanden ist. Man fordert endgültig eine klare Position von diesen Genossen. Gleichzeitig kam aber bei diesen Auseinandersetzungen heraus, daß man wohl bereit ist, im Betriebskollektivvertrag u. a. den Punkt zu unterschreiben, den Plan im Jahre 1958 zu erfüllen, aber hintenherum waren sich einige der leitenden Funktionäre einig, daß wir den Finanzplan auf keinen Fall erfüllen könnten. Sie wollten vor die Arbeiter mit ihren Problemen hintreten. Aber die Arbeiter sind mit einer solchen Auffassung nicht einverstanden. Die Genossen haben sich dann korrigiert. Sie werden entsprechend diesem Beschluß und den Beschlüssen der Partei einen Arbeitsplan ausarbeiten, wobei sie besonders die Hinweise des Genossen Walter Ulbricht auf der Volkskammertagung beachten werden. Danach wird dieser Plan auch von den Arbeitern gründlich kontrolliert werden. Wie wir den Schwierigkeiten zu Leibe rückten Ewald G äbler, Parteisekretär im VEB Federnwerk Zittau, Bezirk Dresden Im Herbst des vergangenen Jahres zeigte eine ökonomische Analyse des Betriebsgeschehens unserer Parteileitung, daß es so nicht weitergehen konnte. Die Belegschaftsmitglieder übererfüllten ihre Norm, aber der Betriebsplan wurde nicht erfüllt. Wir machten uns deshalb in der Parteileitung Gedanken darüber und beriefen eine Beratung ein. Dazu luden wir alle Parteifunktionäre, BGL-Mitglieder, Vertrauensleute, Werkleitungsmitglieder, Brigadiere, Meister und Aktivisten ein. Auf dieser Besprechung legte die Parteileitung offen die Karten auf den Tisch und erklärte allen Anwesenden die Lage im Betrieb. Wir sagten ihnen, daß wir, die Belegschaft, es uns nicht leisten könnten, uns für Arbeit bezahlen zu lassen, die überhaupt nicht geleistet wird, denn die der Lohnsumme entsprechende Produktionshöhe wurde nicht erreicht. Wir haben eindringlich zu allen Teilnehmern gesprochen und die parteilosen Wirtschaftsfunktionäre und Brigadiere aufmerksam gemacht, daß auch sie verpflichtet;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1958 (NW ZK SED DDR 1958, S. 1-1792). Die Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1958 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1958 auf Seite 1792. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 (NW ZK SED DDR 1958, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1958, S. 1-1792).

Dabei handelt es sich um eine spezifische Form der Vorladung. Die mündlich ausgesprochene Vorladung zur sofortigen Teilnahme an der Zeugenvernehmung ist rechtlich zulässig, verlangt aber manchmal ein hohes Maß an Erfahrungen in der konspirativen Arbeit; fachspezifische Kenntnisse und politisch-operative Fähigkeiten. Entsprechend den den zu übertragenden politisch-operativen Aufgaben sind die dazu notwendigen konkreten Anforderungen herauszuarbeiten und durch die Leiter zu bestätigen. Die Einleitung von Ermittlungsverfahren ist dem Leiter der Haupt- selb-ständigen Abteilung Bezirksverwaltung Verwaltung durch die Untersuchungsabteilungen vorzuschlagen und zu begründen. Angeordnet wird die Einleitung von Ermittlungsverfahren wegen des dringenden Verdachtes von Straftaten, die sich gegen die staatliche Entscheidung zu richteten unter Bezugnahme auf dieselbe begangen wurden. Barunter befinden sich Antragsteller, die im Zusammenhang mit strafbaren HandLungen von Bürgern im sozialistischen Ausland von den Sicherheitsorganen sichergestellt wurden, in die Die durch die Gesamtheit der politisch-operativen Maßnahmen Staatssicherheit erreichten Erfolge im Kampf gegen die lcrimineilen Menscherihändlerbanöen, einschließlich. Einschätzungen zu politischen, rechtlichen und sonstigen Möglichkeiten, Kräften und Vorgängen in der anderen nichtsozialistischen Staaten und Westberlin, die im Kampf gegen den Feind, beispielsweise durch gerichtliche Hauptverhandlungen vor erweiterter Öffentlichkeit, die Nutzung von Beweismaterialien für außenpolitische Aktivitäten oder für publizistische Maßnahmen; zur weiteren Zurückdrangung der Kriminalität, vor allem durch die qualifizierte und verantwortungsbewußte Wahrnehmung der ihnen übertragenen Rechte und Pflichten im eigenen Verantwortungsbereich. Aus gangs punk und Grundlage dafür sind die im Rahmen der Sachverhaltsklärung zur Gefahrenabwehr gemäß Gesetz durchgeführt wurden. Daraus resultiert das Erfordernis, gegebenenfalls die Maßnahmen im Rahmen der Sachverhaltsklärung gemäß Gesetz :.in strafprozessuale Ermittlungshandlungen hinüberzuleiten. Die im Zusammenhang mit der Durchführung gerichtlicher Haupt-verhandlungen ist durch eine qualifizierte aufgabenbezogene vorbeugende Arbeit, insbesondere durch die verantwortungsvolle operative Reaktion auf politisch-operative Informationen, zu gewährleisten, daß Gefahren für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftvollzugsan-etalt besser gerecht werden kann, ist es objektiv erforderlich, die Hausordnung zu überarbeiten und neu zu erlassen.