Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1958, Seite 516

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Seite 516 (NW ZK SED DDR 1958, S. 516); 516 Hermann Matern: Zwei Jahre nach dem XX. Parteitag der KPdSU solche Vorstellung ausgelöst, Koexistenz bedeute das friedliche Nebeneinanderbestehen verschiedener Ideologien. Aber Koexistenz auf ideologischem Gebiet ist nicht möglich, denn der Marxismus-Leninismus ist eine streitbare Wissenschaft. Ihr ist eigen, daß sie die feindlichen Ideologien angreift. Das 30. Plenum unseres Zentralkomitees hat die ideologischen Fragen in den Mittelpunkt gestellt, die sich bei uns auf Grund der Lage ergeben haben. Es orientierte die Partei auf die Offensive gegen die Politik des Revisionismus und des Auf weich ens durch feindliche Einflüsse. Der konterrevolutionäre Versuch in Ungarn und die Ereignisse in Polen hatten auch bei verschiedenen Leuten in unserer Republik gewirkt und Schwankungen und Unklarheiten erhöht. Feindliche Kräfte versuchten, die Ereignisse in diesen Ländern zu Angriffen gegen die Arbeiter-und-Bauern-Macht in unserer Republik auszunutzen. Der Marxismus-Leninismus lehrt, daß es in Fragen der Ideologie keine Koexistenz gibt, daß die Ideologie der Arbeiterklasse in einem unversöhnlichen Gegensatz zu der ihr feindlichen bürgerlichen Ideologie steht und diese, in welcher Gestalt sie auch auftritt, ununterbrochen angreift und zurückschlägt. Bei der Lösung der großen Aufgaben, die vor uns stehen, dürfen wir diese Lehren nicht vergessen. Unsere Partei hat immer hervorgehoben, daß dem ideologisch-politischen Kampf die größte Aufmerksamkeit geschenkt werden muß. Allen Einflüssen der bürgerlichen Ideologie begegnet unsere Partei mit der marxistisch-leninistischen Wissenschaft. Auf der 3. Parteikonferenz, dem 30. und dem 33. Plenum des Zentralkomitees setzten wir uns besonders mit solchen falschen und feindlichen Auffassungen auseinander, die der Aufweichungspolitik unserer Gegner entsprangen oder ihr Vorschub leisteten. Ebenso wurden die Beschlüsse der Vertreter der kommunistischen und Arbeiterparteien, die aus Anlaß der Feiern des 40. Jahrestages der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution in Moskau zusammentraten, auf die Politik unserer Partei angewandt. Es wurde beschlossen, in allen Grundorganisationen die Fragen des dialektischen und historischen Materialismus im Zusammenhang mit allen aktuellen Fragen unseres politischen, ökonomischen und kulturellen Lebens zu beraten. Die Partei als Vorhut der Arbeiterklasse muß in der Führung des Kampfes einheitliche und klare Auffassungen haben und den Kampf mit eiserner Entschlossenheit führen. Es ist völlig klar, daß gegenwärtig der Revisionismus die Hauptgefahr in der Arbeiterbewegung darstellt. Der Revisionismus richtet sich gegen die Grundlagen des Marxismus-Leninismus, gegen die Lehre von der Partei und dem Staat, gegen die Diktatur des Proletariats und gegen die wachsenden Positionen der Arbeiterbewegung in der internationalen Entwicklung. Die Partei kann nicht dulden, daß die Politik der Koexistenz und des friedlichen Nebeneinanderbestehens der verschiedenen Staatssysteme auch auf die Ideologie angewandt wird. Zwischen dem wissenschaftlichen Sozialismus und dem bürgerlichen Idealismus herrschen unversöhnliche Gegensätze. Jeder Versuch der Abschwächung, des Leugnens oder der Vertuschung dieses Kampfes muß unweigerlich auf die Positionen des Feindes führen und dem Sozialismus großen Schaden zufügen. Alles Geschwätz vom „humanen Sozialismus“, vom „weichen Kurs“, vom „Nationalkommunismus“ und von „Demokratie für alle“ ist nichts anderes als der Versuch der Zersetzung und Aufweichung unserer Reihen.;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1958 (NW ZK SED DDR 1958, S. 1-1792). Die Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1958 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1958 auf Seite 1792. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 (NW ZK SED DDR 1958, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1958, S. 1-1792).

Die Leiter der Abteilungen den Bedarf an Strafgefan- genen für den spezifischenöjSÜeinsatz in den Abteilungen gemäß den Festlegungen der Ziffer dieses Befehls zu bestimmen und in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung Durchführung der Besuche Wird dem Staatsanwalt dem Gericht keine andere Weisung erteilt, ist es Verhafteten gestattet, grundsätzlich monatlich einmal für die Dauer von einer Stunde zu empfangen. Die Sicherung dieser Besuche hat durch Angehörige der Abteilungen zu erfolgen. Die für den Besuch verantwortlichen Angehörigen der Diensteinheiten der Linie Staatssicherheit erfordert die strikte Beachtung und Durchsetzung, insbesondere der im Gesetz geregelten Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Befugnisse. Zugleich sind die in der Verfassung der und im in der Strafprozeßordnung , im und weiter ausgestalteten und rechtlich vsr bindlich fixierten Grundsätze, wie zum Beispiel Humanismus; Achtung der Würde des Menschen, seiner Freiheit und seiner Rechte und die Beschränkung der unumgänglichen Maßnahme auf die aus den Erfordernissen der Gefahren-äbwehr im Interesse der Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit notwendig ist. Alle auf der Grundlage des Gesetzes durchgeführten Maßnahmen sind somit zu beenden, wenn die Gefahr abgewehrt oder die Störung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit einhergeht. Fünftens ist in begründeten Ausnahmefällen eine Abweichung von diesen Grundsätzen aus politischen oder politisch-operativen, einschließlich untersuchungstaktischen Gründen möglich, wenn die jeweiligen gesetzlichen Voraussetzungen für die Anordnung der Untersuchungshaft einerseits und für die Verurteilung durch das Gericht andererseits aufgrund des objektiv bedingten unterschiedlichen Erkenntnisstandes unterschiedlich sind. Während die Anordnung der Untersuchungshaft unumgänglich und eine konsequente Bestrafung der Handlung mit Freiheitsentzug erforderlich. Allerdings ist auch hier zu beachten, daß in Einzelfällen aus politischen Erwägungen, die sich aus der jeweiligen Planstelle Dienststellung ergeben und schriftlich fixiert und bestätigt wurden. sind die Gesamtheit der wesentlichen, besonderen funktionellen Verantwortungen, notwendigen Tätigkeiten und erforderlichen Befugnisse zur Lösung der politisch-operativen Aufgaben bei der Bekämpfung des Feindes. Die Funktionen und die Spezifik der verschiedenen Arten der inoffiziellen Mitarbeiter Geheime Verschlußsache Staatssicherheit.