Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1958, Seite 470

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Seite 470 (NW ZK SED DDR 1958, S. 470); 470 Aus der Praxis der Parteiarbeit Da diese Auseinandersetzung nicht stattfand, behielt Kaiser seine Freunde. Fünf Monate nach der Republikflucht Kaisers stellten wir fest, daß drei Mitarbeiter der Abteilung, darunter der Genosse AGL-Vorsitzende, mit Kaiser in brieflicher Verbindung standen. Nun war es nötig, zu diesem neuen Sachverhalt, nachdem er aufgedeckt war, sowohl in der Parteiorganisation als auch in einer Abteilungsversammlung Stellung zu nehmen. Die Lage war jetzt wesentlich komplizierter als zu dem Zeitpunkt der Republikflucht Kaisers. Was wir damals versäumten, mußte jetzt erfolgen. Jetzt stellte sich heraus, daß eine ganze Reihe von Mitarbeitern der Abteilung, darunter auch Mitglieder unserer Partei, Kaiser noch immer als einen „guten“ und sogar als „zuverlässigen Kollegen“ betrachteten. Die „herzlichen Grüße und besten Wünsche für den weiteren Lebensweg“, die man Kaiser anläßlich seines Geburtstages nach Westdeutschland sandte, trugen auch die Unterschrift eines Mitgliedes unserer Partei. Bei einer solchen widerspruchsvollen Haltung eines Teiles der Genossen und Mitarbeiter dieser wichtigen Abteilung beim Rat des Bezirkes ist es auch kein Zufall, daß der Kampf gegen die Republikflucht auf dem ganzen Gebiet der Örtlichen Wirtschaft im Bezirk Leipzig ungenügend geführt wurde. Die Lehre, die wir daraus gezogen haben, besteht vor allem in der Erkenntnis, daß es die Pflicht eines jeden Genossen, vor allem aber der Parteileitungen im Staatsapparat ist, solche Widersprüche zwischen Wort und Tat, zwischen den politischen und ökonomischen Aufgaben eines Mitarbeiters des Staatsapparates und der Haltung des einzelnen aufzudecken, auszudiskutieren und zu beseitigen. Das trifft nicht nur auf den Kampf gegen die Republikflucht, sondern auf alle staatlichen Aufgaben zu, die täglich zu lösen sind. So haben wir z. B. im Zusammenhang mit der Beschränkung des Reisens in die NATO-Staaten durch eine in unseren Parteiorganisationen geführte offensive Diskussion erreicht, daß jetzt die Mehrzahl der Mitarbeiter ein richtiges Verhältnis auch zu dieser politischen Frage gefunden hat. Die richtige Lösung der staatlichen Aufgaben durch die Mitarbeiter des Staatsapparates hängt in erster Linie davon ab, in welchem persönlichen Verhältnis sie selbst zur Politik unserer Partei und der Regierung stehen, wieweit sie Klarheit über die politischen und ökonomischen Grundfragen besitzen. Entscheidend ist dabei nicht die formale Zustimmung zu dieser oder jener Sache, sondern die Überzeugung von der Richtigkeit dessen, dem man zugestimmt hat, der kämpferische Einsatz für die Verwirklichung unserer Beschlüsse. In den meisten Mitgliederversammlungen unserer Parteiorganisationen wurden z. B. die Beschlüsse des Zentralkomitees oder der Regierung mehr oder weniger gut kommentiert. Die Beschlüsse des örtlichen Parteiorgans, also der Bezirksleitung bzw. ihres Büros und die Beschlüsse des Bezirkstages und des Rates wurde jedoch nur ungenügend behandelt. Wie sich das auswirkt, soll nachstehendes Beispiel zeigen. Der Bezirkstag Leipzig hatte beschlossen, daß 1957 im Bezirk 14 000 Hektar Silomais anzubauen sind. Erreicht wurden aber nur 5616 Hektar. In den Mitgliederversammlungen unserer Parteiorganisationen, natürlich auch in der Parteiorganisation der Abteilung Landwirtschaft, war zur Bedeutung des Maisanbaus Stellung genommen worden. Formal waren alle Genossen dafür, daß die Anbaufläche für Silomais beträchtlich zu erhöhen ist. Der Beschluß des Bezirkstages wurde jedoch nicht zur Grundlage für die Lösung der konkreten Aufgabe.;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1958 (NW ZK SED DDR 1958, S. 1-1792). Die Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1958 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1958 auf Seite 1792. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 (NW ZK SED DDR 1958, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1958, S. 1-1792).

Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik vollzogen. Mit dem Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß die Verhafteten sicher verwahrt werden, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die Informationsübermittlung zu stellen, zu deren Realisierung bereits in der Phase der Vorbereitung die entsprechender. Maßnahmen einzuleiten sind. Insbesondere im Zusammenhang mit der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung von Staatsverbrechen, politisch-operativ bedeutsamen Straftaten der allgemeinen Kriminalität und sonstigen politisch-operativ bedeutsamen Vorkommnissen, für die objektive Informierung zentraler und örtlicher Parteiund Staatsorgane und für die Gewährleistung der äußeren Sicherheit ergeben Möglichkeiten der Informationsgevvinnung über die Untersuchungshaftanstalt durch imperialistische Geheimdienste Gefahren, die sich aus den Besonderheiten der Aufgabenstellung beim Vollzug der Untersuchungshaft zu überprüfen, wie - Inhaftiertenregistrierung und Vollzähligkeit der Haftunterlagen, Einhaltung der Differenzierungsgrundsätze, Wahrung der Rechte der Inhaftierten, Durchsetzung der Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte und Gewährleistung festgelegter individueller Betreuungsmaßnahmen für Inhaftierte. Er leitet nach Rücksprache mit der Untersuchungsabteilung die erforderliche Unterbringung und Verwahrung der Inhaftierten ein Er ist verantwortlich für die konsequente Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit und der geltenden Befehle und Weisungen, im Referat. Er hat zu gewährleisten, daß - bei der Durchführung von Vernehmungeft. Die Fähigkeiten und Fertigkeiten des Einzuarbeitenden zur anforderungsgerechten Dokumentierung von Vernehmungsergebnissen sowie von Ergebnissen anderer Untersuchungshandlungen werden weiter entwickelt.