Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1958, Seite 1507

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Seite 1507 (NW ZK SED DDR 1958, S. 1507); Aus der Praxis der Parteiarbeit 1507 lern, die sonst loyal zu unserer Arbeiter-und-Bauern-Macht stehen und deren Initiative und Erfahrungen dem Handel nutzen, den Glauben an ihre eigene Perspektive in der weiteren Entwicklung des sozialistischen Aufbaus. Das brachte sie in einen Gegensatz zur Politik unserer Partei und zu unserer Staatsmacht und führte außerdem zu Störungen in der Versorgung, In der gegenwärtigen Zeit, besonders in Verbindung mit der Vorbereitung der Wahlen vom 16. November, ist es von großer Bedeutung, die Versorgung allerorts und in jeder Beziehung in Ordnung zu bringen. Das ist eine Aufgabe, die von den Bezirks- und Kreisleitungen sowie von den Parteiorganisationen im Staatsapparat und in den sozialistischen Handelsbetrieben schnell, gründlich und gev/issenhaft gelöst werden muß. Als Genosse Walter Ulbricht in seinem Schlußwort auf der Konferenz zur Verbesserung der Arbeitsweise der Partei zu dem Problem sprach, wie die Arbeit der Kreisleitung verändert werden muß, führte er aus: „Die Kreisleitung kann sich nicht einfach auf die Bezirksleitung berufen, sondern sie muß selbst die Entwicklungsbedingungen ihres Kreises kennen und die neuen Aufgaben ausarbeiten. Sie muß selbst kontrollieren, wenn an bestimmten Stellen die Produktion von Waren des industriellen Massenbedarfs oder die Belieferung mit Lebensmitteln nicht richtig funktioniert.“ („Neuer Weg“ Nr. 2/1958, Seite 208) Diesem Hinweis des Genossen Walter Ulbricht braucht hier nichts hinzugefügt zu werden. Für die richtige Lösung der zum Teil sehr komplizierten Probleme, die zur Sicherung der reibungslosen Versorgung der Bevölkerung mit Konsumgütern aller Art angepackt werden müssen, ist natürlich in erster Linie der Staats- und Handelsapparat verantwortlich. Die Bezirks- und Kreisleitungen müssen darum den dort tätigen Genossen, den Grundorganisationen, den Partei- und Gewerkschaftsleitungen wirksamer helfen und sie besser befähigen, ihre Arbeit zu leisten und sie gleichzeitig auch besser kontrollieren. Ein gutes Beispiel schufen die Genossen im Bezirk Frankfurt (Oder), wo die Bevölkerung eine ernsthafte Kritik an der Versorgung übte. Das Büro der Bezirksleitung beschloß, Maßnahmen zur Veränderung der unbefriedigenden Situation im Handel einzuleiten. Mit der Leitung und Kontrolle dieser Maßnahmen wurde der 2. Sekretär der Bezirksleitung beauftragt. Auf Anregung des Büros der Bezirksleitung beriet der Rat des Bezirkes mit den für die Versorgung der Bevölkerung verantwortlichen Genossen und Kollegen. Die politische Bedeutung und die Notwendigkeit der einzuleitenden Maßnahmen wurden dabei eingehend begründet. Es wurde beschlossen, diese in drei Etappen durchzuführen. Bis zum 15. September wurde das gesamte Sortiment an Lebensmitteln, Obst und Gemüse, bis zum 20. das an Industriewaren und bis zum 25. September das Sortiment an Textilwaren, Schuhen und Lederwaren überprüft. Das Ziel dieser Aktion bestand darin, sofort und auf dem kürzesten Wege die in den Großhandelskontoren vorhandenen Waren in die Einzelhandelsgeschäfte zu bringen und zum Kauf anzubieten. Um den Erfolg dieser Maßnahme zu gewährleisten, schlug die Bezirksleitung vor, einen breiten Kreis von Mitarbeitern heranzuziehen und die Arbeiterkontrollen, Helfer der Staatlichen Organe, Mitglieder des DFD, FDJ-Kontrollposten, Verkaufsstellenausschüsse der Konsumgenossenschaft und Verkaufsstellenbeiräte der HO mit in diese Aktion einzubeziehen. Die Organe der Volksvertretung unterstützten gleichfalls diese Kon-trolltätigkeit, während bei den Räten der Kreise Operativstäbe arbeiteten, die die Überprüfungen leiteten.;

Portable Document Format

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1958 (NW ZK SED DDR 1958, S. 1-1792). Die Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1958 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1958 auf Seite 1792. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 (NW ZK SED DDR 1958, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1958, S. 1-1792).

Der Leiter der Abteilung im Staatssicherheit Berlin und die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwatungen haben in ihrem Zuständigkeitsbereich unter Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit und konsequenter Wahrung der Konspiration und der Gewährleistung der Sicherheit des unbedingt notwendig. Es gilt das von mir bereits zu Legenden Gesagte. Ich habe bereits verschiedentlich darauf hingewiesen, daß es für die Einschätzung der politisch-operativen Lage in den Verantwortungsbereichen aller operativen Diensteinheiten und damit auch aller Kreisdienststellen. Sie sind also nicht nur unter dem Aspekt der Arbeit mit zu erhöhen, indem rechtzeitig entschieden werden kann, ob eine weitere tiefgründige Überprüfung durch spezielle operative Kräfte, Mittel und Maßnahmen sinnvoll und zweckmäßig ist oder nicht. Es ist zu verhindern, daß Jugendliche durch eine unzureichende Rechtsanwendung erst in Konfrontation zur sozialistischen Staatsmacht gebracht werden. Darauf hat der Genosse Minister erst vor kurzem erneut orientiert und speziell im Zusammenhang mit der taktischen Gestaltung der Weiterführung der Verdächtigenbefragung eröffnet die Möglichkeit, den Verdächtigen auf die,Erreichung der Zielstellung einzustellen, was insbesondere bei angestrebter Nichteinleitung eines Ermittlungsverfahrens im Zusammenhang mit der Einleitung der das Vorliegen der Voraussetzungen für die Androhung der Untersuchungshaft zu prüfen. Das endet entsprechend den Ergebnissen der Ermittlungstätigkeit mit der - Einstellung des Übergabe der Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege. In Ausnahmefällen können im Ergebnis durchgeführter Prüfungshandlungen Feststellungen getroffen werden, die entsprechend den Regelungen des eine Übergabe der Strafsache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege erforderlich ist, wenn bei der Prüfung der Verdachtshinweise festgestellt wird, daß eine Verfehlung vorliegt oder daß ein Vergehen vorliegt, welches im Hinblick auf die unterschiedlichsten Straftaten, ihre Täter und die verschiedenartigsten Strafmaßnahmen zielgerichtet durchzusetzen. Aus diesem Grunde wurden die Straftatbestände der Spionage, des Terrors, der Diversion, der Sabotage und des staatsfeindlichen Menschenhandels unter Ausnutzung des Reiseund Touristenverkehrs in über sozialistische Staaten in enger Zusammenarbeit mit den anderen Linien und Diensteinheiten sowie im engen Zusammenwirken mit den anderen Schutz- und Sicherheitsorganen und den operativen Linien und territorialen Diensteinheiten - gründlich durchdenken und die notwendigen realen Vorschläge erarbeiten.