Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1957, Seite 896

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Seite 896 (NW ZK SED DDR 1957, S. 896); Rechenschaftslegung über die Erfüllung des Betriebskollektivvertrages muß Sache der gesamten Belegschaft sein Am 13. Juni erfolgte in unserem Werk, dem Braünkohlenwerk Borna, Bechenschaftslegung über die bisherige Erfüllung des Betriebskollektivver-tragés. Betrachtet man die wirtschaftlichen Ergebnisse unseres Werkes allein, so könnte man glauben, es sei alles in bester Ordnung, denn es zählt zu den besten Werken des Braunkohlenreviers Borna. Bereits am 15. Juni konnte der Abraumbetrieb seine für das erste Halbjahr gesteckten Ziele erreichen. Diese Erfolge verschlossen uns jedoch nicht den Blick davor, die Mängel zu erkennen, die sich bei der bisherigen Erfüllung des BKV zeigten. Es gab uns als den Parteisekretären sehr zu denken, als der BGL-Vorsitzende Genosse Tepper sagte: „Nicht die gesamte Belegschaft hat die Rechenschaftslegung vorbereitet, sondern nur einige Kollegen.“ Deshalb wiesen wir einige Tage später in einer Parteileitungssitzung darauf hin, daß alle Genossen in der Gewerkschaftsorganisation so arbeiten müssen, daß diese eine gute Massenkontrolle organisiert und die Rechenschaftslegung über die Erfüllung des BKV überall zu einem wichtigen Mittel der Bewußtseinsbildung wird. Als wir uns über die Rechenschaftslegung unterhielten, fiel uns ein weiterer Mangel auf. Der Genosse Werkleiter hatte in seinem Bericht viel zuwenig die Leistungen der Belegschaft erwähnt. Er hatte sich mit Zahlen und allgemeinen Sätzen begnügt. Solch ein Bericht erweckt aber bei den Belegschaftsmitgliedern wenig Interesse, weil er nicht auf die menschlichen Beziehungen im Kampf um die Planerfüllung, wie z. B. die gegenseitige Hilfe im sozialistischen Wettbewerb, die Qualifizierung der Belegschaftsmitglieder usw. eingeht. Gegen diesen leblosen Bericht wandte sich die Parteileitung, und sie wird in Zukunft dafür sorgen, daß die guten Leistungen besser gewürdigt werden und Schlechtes kritisiert wird. Wenn das geschieht, so werden die Berichte bei der Rechenschaftslegung ein wirkungsvolles Erziehungsmittel sein. In ihrem BKV hat die Belegschaft für die Entwicklung der Produktion, des Finanzwesens, des Arbeitsschutzes und des kulturellen Lebens die genauen Ziele abgesteckt. Da sich nun in unserem Werke die Belegschaftsmitglieder nicht genügend gegenseitig prüften und kontrollierten, wie sie arbeiten, um den Plan zu erfüllen, so mußten wir als Parteileitung die Ursachen hierfür aufdecken. Sie liegen hauptsächlich noch in alten Gedanken Vorstellungen sowohl bei den Wirtschaftsfunktionären als auch bei den Produktionsarbeitern. Erstere setzen zum Teil voraus, daß das Gefühl, ich habe mitzubestimmen und mitzuverantworten, bei den Kollegen vorhanden ist. Dieses Gefühl und die innere Bereitschaft zum Mittun kommt aber nicht im Selbstlauf. Sie zu wecken, ist eine politische Aufgabe, zu deren Lösung gerade die Wirtschaftsfunktionäre viel beitragen können. Sie haben, indem sie ihre Aufgaben in enger Zusammenarbeit mit den Produktionsarbeitern lösen, zu beweisen, daß es auch im Betrieb keine Teilung zwischen „denen da oben“ und „denen da unten“ geben darf und daß die gesamte Belegschaft mitbestimmen und mitverantworten muß. Solch eine Arbeitsweise erleichtert den Kollegen, die heute noch sagen: „Ach, laßt mal die da oben machen“, das Verständnis für die neuen gesellschaftlichen Verhältnisse und die Erkenntnis, daß auch sie selbst für den Stand der Dinge im Betrieb voll verantwortlich sind. Diese Probleme sind nicht nur für uns wichtig, sondern auch für viele andere Betriebe, deren gesellschaftliche Organisationen und;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1957 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1-1552). Die Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1957 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1957 auf Seite 1552. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 (NW ZK SED DDR 1957, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1957, S. 1-1552).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt trifft auf der Grundlage dieser Anweisung seine Entscheidungen. Er kann in dringenden Fällen vorläufige Anordnungen zur Beschränkung der Rechte der Verhafteten und zur Gewährleistung der Sicherheit, Ordnung und Disziplin notwendige Art der Unterbringung und Verwahrung auf der Grundlage - der Weisungen des Staatsanwaltes des Gerichts über den Vollzug der Untersuchungshaft regelt Ziel und Aufgaben des Vollzuges der Untersuchungshaft, die Aufgaben und Befugnisse der Vollzugsorgane sowie Rechte und Pflichten der Verhafteten. Der Vollzug der Untersuchungshaft ist unter strenger Einhaltung der Konspiration und revolutionären Wachsamkeit durchzuführen. Die Abteilungen haben insbesondere die Abwehr von Angriffen Inhaftierter auf das Leben und die Gesundheit der Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalten. Darin kommt zugleich die Bereitschaft der Verhafteten zu einem größeren Risiko und zur Gewaltanwendung bei ihren Handlungen unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes. Grundlage der laufenden Versorgung mit materiell-technischen Mitteln und Versorgungsgütern ist der zentrale Berechnungsplan Staatssicherheit . Zur Sicherstellung der laufenden Versorgung sind im Ministerium für Staatssicherheit und in den Bezirksverwaltungen zu planen und vorzubereiten. Die materielle Ergänzung. Die materielle Ergänzung beinhaltet die Planung des materiellen Bedarfs Staatssicherheit und der nachgeordneten Diensteinheiten sowie er Erfordernissezur nachrichten-technischen Sicherstellung der politisch-operativen Führung zu planen. Maßnahmen des Schutzes vor Massenvernichtungsmittelri. Der Schutz vor Massenvernichtungsmitteln ist mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens; Recht auf Beweisanträge; Recht, sich zusammenhängend zur Beschuldigung zu äußern; und Strafprozeßordnung , Beschuldigtenvernehmung und Vernehmungsprotokoll. Dabei handelt es sich um jene Normen, die zur Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen durch den Untersuchungsführer mit dem Ziel erfolgen kann, die Möglichkeiten der Beschuldigtenvernehmung effektiv für die Erkenntnisgewinnung und den Beweisprozeß auszuschöpfen.