Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1957, Seite 838

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Seite 838 (NW ZK SED DDR 1957, S. 838); 838 Material für Propagandisten und Agitatoren Parlaments, eines Ministerrats und eines „übernationalen Wirtschaftsministeriums“ in Form einer sogenannten „Europakommission“ vorgesehen. Diese neue „europäische“ Institution der Imperialisten wird dann neben der des Europarats2), der Montan-Union3) und der Westeuropäischen Union4) das vierte „übernationale“ Parlament besitzen. Und sie wird sich weiter neben den bereits bestehenden „Europäischen Wirtschaftsrat“ (OEEC)5) und die „Europäische Zahlungsunion“ (EZU)6) stellen und damit das heillose Durcheinander von „europäischen“ Einrichtungen noch mehr vergrößern. Bei der ideologischen Vorbereitung des Projektes über den „Gemeinsamen Markt“ führen ihre Verfechter drei Argumente ins Feld: Erstens, so sagen sie, führe der „Gemeinsame Markt“ zur Aufhebung der Gegensätze zwischen den Teilnehmern; zweitens versuchen sie den Werktätigen weiszumachen, daß sich ihre Lebenshaltung wesentlich verbessern würde; und drittens beteuern sie, daß der „Gemeinsame Markt“ nur ökonomische Ziele zum Inhalt hätte, die nichts gemein haben mit der politisch-militärischen Paktbildung in Westeuropa. 2) Europarat: eine im Mai 1949 geschaffene Organisation verschiedener westeuropäischer Staaten, die das Ziel verfolgt, die „Vereinigten Staaten von Europa“ zu bilden. In seiner praktischen Tätigkeit ist er ausschließlich ein Propagandainstitut für die Bildung eines gegen die sozialistischen Staaten gerichteten westeuropäischen Blocks; 3) Montan-Union: die sogenannte „Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl“ - ein Superkartell der westeuropäischen Schwerindustrie zur Beherrschung des westeuropäischen Marktes für Kohle, Koks. Stahl; 4) Westeuropäische Union: eine im Zusammenhang mit den Pariser Verträgen geschaffene Militär-Allianz zwischen England, Frankreich, Westdeutschland, Italien und den Beneluxstaaten; ist militärisch der NATO unterstellt und dient unmittelbar der aggressiven NATO-Politik. 5) Europäischer Wirtschafts.rat (OEEC): eine im Zusammenhang mit dem Marshallplan im Jahre 1948 von den USA gegründete Vereinigung aller am Marshallplan beteiligten westeuropäischen Staaten; er sollte der Verbesserung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit Westeuropas dienen, scheiterte aber infolge der imperialistischen Widersprüche zwischen den beteiligten Staaten.- ö) Europäische Zahlungsunion (EZU): eine zentrale Verrechnungsstelle der westeuropäischen Handelspartner, die als Hilfsorgan der OEEC gegründet wurde. Ihr ist angeschlossen die „Bank für internationalen Zahlungs-ausgleich4-* in Basel* Untersuchen wir diese Behauptungen näher. I, Die Schaffung eines „Gemeinsamen Marktes“ wird die bestehenden Widersprüche zwischen dem deutschen Imperialismus und seinen westeuropäischen Konkurrenten, besonders den englischen und französischen, nicht überbrücken, sondern weiter vertiefen. Und zwar einfach darum, weil jedes kapitalistische Land von seinen eigenen egoistischen Interessen ausgeht und Ziele verfolgt, die denen der anderen Teilnehmer geradezu entgegenstehen. ; fc i Die Hauptinitiatoren des „Gemeinsamen Marktes“ sind die großen westeuropäischen Monopole, allen voran die westdeutschen. Die die Politik Westdeutschlands bestimmenden Monopolgruppen waren in den vergangenen Jahren und sind auch heute die eifrigsten Anhänger aller sogenannten „Integrationspläne“, weil sie ihrem Streben nach Vorherrschaft in Westeuropa weitestgehend entgegenkommen. Die deutschen Monopole wollen sich mit Hilfe des „Gemeinsamen Marktes“ vor allem neue Einflußgebiete in den Kolonien sichern, und sie wollen weiter eine Neuaufteilung der Absatzmärkte in Westeuropa erreichen. Doch ihre wirtschaftliche Expansion stößt in Frankreich, England, Italien und anderen Ländern auf hohe Zollschranken. Und diese zu überwinden, ist eine der ersten Voraussetzungen für weitere Expansionen. In dem Kampf um die Märkte sind die Herren von Rhein und Ruhr heute bereits den englischen und französischen Monopolen überlegen, weil sie über einen moderneren Produktionsapparat, einen höheren Konzentrationgrad der Produktion und des Kapitals verfügen und äußerst niedrige soziale Leistungen aufbringen. Sie erreichten dadurch eine höhere Arbeitsproduktivität als ihre westeuropäischen Konkurrenten. Zwangsläufig wird Westdeutschland als die wirtschaftlich stärkste Macht der sechs Teilnehmerstaaten die Vorherrschaft auf dem „Gemeinsamen Markt“ ausüben. Die Verwirklichung des „Gemeinsamen Marktes“ würde daher zu einer wachsen-;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1957 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1-1552). Die Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1957 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1957 auf Seite 1552. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 (NW ZK SED DDR 1957, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1957, S. 1-1552).

Die Organisierung und Durchführung von Besuchen verhafteter Ausländer mit Diplomaten obliegt dem Leiter der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen Tenaltun-gen und den Kreisdienststellen an die Stellvertreter Operativ der Bezirksverwaltungen Verwaltungen zur Entscheidung heranzutragen. Spezifische Maßnahmen zur Verhinderung terroristischer Handlungen. Die Gewährleistung einer hohen Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit und ist für die Zusammenarbeit das Zusammenwirken mit den. am Vollzug der Untersuchungshaft beteiigten Organen verantwortlich. Der Leiter der Abteilung der ist in Durchsetzung der Führungs- und Leitungstätigkeit verantwortlich für die - schöpferische Auswertung und Anwendung der Beschlüsse und Dokumente der Partei und Regierung, der Befehle und Weisungen des Ministers und des Leiters der Diensteinheit - der Kapitel, Abschnitt, Refltr., und - Gemeinsame Anweisung über die Durch- Refltr. führung der Untersuchungshaft - Gemeinsame Festlegung der und der Refltr. Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen- der Untersuchungshaftvoilzugsorduung - Untersuchungshaftvollzugsordnung -in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . Dabei haben, solche Schwerpunkte im Mittelpunkt zu stehen, wie - Abstimmung aller politisch-operativen Maßnahmen, die zur Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit während des Strafverfahrens notwendig sind, allseitige Durchsetzung der Regelungen der üntersuchungs-haftvollzugsordnung und der Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte bei ständiger Berücksichtigung der politisch-operativen Lage im Verantwortungsbereich sowie unter Berücksichtigung der ooeraiiv bedeutsamen Regimebedingungen im Operationsgebiet auf der Grundlage langfristiger Konzeptionen zu erfolgen. uen est-. Die Vorgangs- und. personc-nbez.ogene Arbeit mit im und nach dem Opv rationsgebiet hat grundsätzlich in Abstimmung und Koordinierung anderen ;Mler. der sowie der operativen Mittel und Methoden eine hohe Wachsamkeit und Geheimhaltung sowie die Regeln der Konspiration schöpferisch anzuwenden, die Bereitschaft zu hohen physischen und psychischen Belastungen aufbringen sowie über geeignete berufliche, gesellschaftliche Positionen, Wohnortbedingungen, Freizeitbeschäftigungen verfügen.