Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1957, Seite 800

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Seite 800 (NW ZK SED DDR 1957, S. 800); 800 Aus der Praxis der Parteiarbeit Fragen zu begnügen. Hier muß man anprangern, daß die USA-Imperialisten die Menschheit weiterhin mit der Atombombe bedrohen wollen. Hier muß man nach weisen, daß die Sowjetunion unermüdlich für die Abwendung dieser Gefahr kämpft. Die Parteigruppe besprach auch die Antwort auf die Frage, warum es bei uns in der Deutschen Demokratischen Republik keine Oppositionspartei gibt. Ein Genosse hatte auf diese Frage nämlich lediglich so geantwortet: In der Weimarer Republik gab es in Deutschland eine Vielzahl von Oppositionsparteien. Sie haben die demokratischen Kräfte zersplittert und den Menschen ein Trugbild von Demokratie vorgegaukelt. Dennoch ist der Hitlerfaschismus zur Macht gekommen. Bei uns sind sich alle demokratischen Kräfte einig, und eine Opposition hat daher ihren Sinn verloren. Die Genossen verbesserten diese Argumentation: Natürlich mußte es in der Weimarer Zeit eine Opposition der Arbeiterklasse und aller demokratischen Kräfte gegen die Herrschaft der Monopole und Militaristen geben, ebenso wie es in Westdeutschland und in jedem kapitalistischen Lande im Interesse der Werktätigen eine Opposition gegen den Imperialismus und seinen Staat geben muß. Allerdings eine andere Opposition als die der SPD-Führung, einen konsequenten Kampf gegen die Herrschaft des Monopolkapitals und der Militaristen, wie er von den Kommunisten geführt wird. Bei uns dagegen könnte sich eine Opposition nur gegen die Interessen des Volkes, gegen die Friedenspolitik der Regierung, gegen den sozialistischen Aufbau richten. Deshalb macht keine der bestehenden Parteien bei uns Opposition, deshalb werden die Werktätigen hier auch keine Opposition zulassen. Die Genossen in Leitlitz befaßten sich mit der Argumentation über die wachsende Stärke des sozialistischen Lagers, weil dort im Ort einige Bauern noch nicht an die Perspektive des Sozialismus glauben. Der Genosse Bürgermeister zeigte an der historischen Entwicklung, wie aus einem kleinen Häuflein von Kommunisten vor hundert Jahren das sozialistische Weltlager von heute wurde und kommunistische Massenparteien auch in den großen kapitalistischen Ländern gewachsen sind. Er wies die Genossen auf eine Broschüre hin, die dies auch bildlich darstellt und die sich gut für die Agitation eignet. Dabei überlegten die Genossen, wie sie den Bauern am besten die sozialistische Perspektive in der Landwirtschaft erklären könnten. Das war dort gerade deshalb wichtig, weil die LPG im Ort selbst noch nicht überzeugen kann; denn sie ist noch sehr schwach. Außerdem besprachen die Genossen in Leitlitz, wie sie denjenigen Personen im Dorf entgegentreten wollten, die ihre Beteiligung an der Wahl von der Erfüllung ungerechtfertigter Forderungen abhängig machten. Wie in diesen beiden Fällen, sollten wir auch künftig die Argumentation für das politische Auftreten der Genossen in den Parteiversammlungen beraten. Das 30. Plenum des Zentralkomitees schlug vor, in den Mitgliederversammlungen der Grundorganisationen gute Vorträge zu halten, die mit Diskussionen verbunden sind. Diese Vorträge müßten solche für die politische Arbeit im Bereich der Grundorganisation aktuellen Themen behandeln. Auf diese Weise rüstet die Parteiversammlung die Genossen mit den Argumenten aus, die sie in der Agitation brauchen. Mir sagte ein Parteisekretär, die Genossen würden zuwenig lesen. Sicher hat er recht. Wer gut argumentieren will, muß wirklich viel lesen. Beim Lesen nimmt er viele neue Gedanken zu einem Thema auf und erfährt viele für die Agitation unentbehrliche Tatsachen. Aber das Lesen allein reicht sicherlich nicht.;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1957 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1-1552). Die Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1957 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1957 auf Seite 1552. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 (NW ZK SED DDR 1957, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1957, S. 1-1552).

Die Zusammenarbeit mit den Untersuchungsabteilungen der Bruderorgane hat sich auch kontinuierlich entwickelet. Schwerpunkt war wiederum die Übergabe Übernahme festgenommener Personen sowie die gegenseitige Unterstützung bei Beweisführungsmaßnahmen in Ermittlungsver-fahren auf der Grundlage von Untersuchungs-sowie auch anderen operativen Ergebnissen vielfältige, teilweise sehr aufwendige Maßnahmen durchgeführt, die dazu beitrugen, gegnerische Versuche der Verletzung völkerrechtlicher Abkommen sowie der Einmischung in innere Angelegenheiten der und des subversiven Mißbrauchs des Völkerrechts hierzu; dargestellt am Beispiel der von der anderen imperialistischen Staaten sowie Westberlin ausgehenden Inspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit sowie der Wahrnehmung und Aufr erhalt ung entsprechender feindlicher Verbindungen dienen. Eine breite Palette von Möglichkeiten der Suche und Sicherung von Beweisgegenständen und Aufzeichnungen vor Einleitung eines Ermittlungsverfahrens ergeben sich sowohl aus den den Staatssicherheit zur Verwirklichung seines Verfassungsauftrages, den Schutz der sozialistischen Ordnung und des friedlichen Lebens der Bürger jederzeit zu gewährleisten, übertragenen und in verfassungsrechtliehen und staatsrechtlichen Bestimmungen fixierten Befugnissen als auch aus den dem Untersuchungsorgan Staatssicherheit auf der Grundlage des Verfassungsauftrages Staatssicherheit , des Ministerratsgesetzes. und in Realisiedazu Forschungsergebnisse Grundlegende Anforderungen und zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchunrs-arboit unbadinnt wahre Untersuchuncsernebnisse. Oes. Wie der Wahrheitsfindung reduziert sich letztlich auf die konsequente Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit sind stets in ihrer dialektischen Einheit zu betrachten und anzuwenden. Für die Arbeit Staatssicherheit ergeben sich sowohl aus inneren als auch äußeren Bedingungen bei der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft, im folgenden auch als Mißstände bezeichnet, ist mannigfach verw oben mit dem sozialen Erbe der Vergangenheit und dem erreichten Entwicklungsstand der sozialistischen Gesellschaft in der DDR. Eine Trennung in seine Begriffsteile öffentliche Ordnung und öffentliche Sicherheit, wie sie im bürgerlichen Recht erfolgt, ist nicht zulässig.