Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1957, Seite 15

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Seite 15 (NW ZK SED DDR 1957, S. 15); Arbeiterkomitees Organe der Mitbestimmung und Mitverantwortung 15 Karl-Marx-Stadt/Land verschiedene Fragen, und es gibt vielerlei Diskussionen über die Bedeutung der Arbeiterkomitees usw. Da gibt es solche Argumente, daß die einen sagen, die Partei hätte einen entscheidenden Fehler gemacht, indem sie die Bildung von Arbeiterkomitees bereits zur Diskussion gestellt hätte, ohne dazu einen gründlichen, für alle verbindlichen Beschluß gefaßt zu haben. Man sagt weiter, daß die Bildung von Arbeiterkomitees erst einmal in den Parteiorganisationen beraten werden müßte, um dann in der Öffentlichkeit über diesen Beschluß zu diskutieren. Ich halte diese Meinung für vollkommen falsch und bin der Auffassung, daß man mit solchen Anschauungen verhindert, daß sich die Demokratie in unserer Arbeiter-und-Bauern-Macht entfalten kann. Ich sehe es als richtig an, daß man, bevor man einen Beschluß endgültig faßt und verabschiedet, mit den breitesten Schichten der Bevölkerung und hierbei handelt es sich um die Arbeiter, die Werktätigen und die Intelligenz in unseren sozialistischen Betrieben diskutiert und das Für und Wider berät, daß man seine Meinung dazu sagt, gleichgültig, ob man sich damit einverstanden erklären kann oder nicht. Wenn man durch breite Diskussionen die sozialistischen Beziehungen, auf die es ja meines Erachtens ankommt, bei unseren Arbeitern und bei der Intelligenz weiterentwickelt und noch stärker festigt, kommen wir aus der Enge unserer Diskussionstätigkeit heraus. Erst dann ■ das ist meine Überzeugung, und ich sage es so, wie ich denke , wenn die Arbeiter vollkommen davon überzeugt sind, daß dieses Organ, das sie sich schaffen wollen, ein Instrument dazu ist bzw. sein wird, langgehegte Wünsche auf Verbesserung der Arbeit, der Planung und der betrieblichen Organisation zu erfüllen, werden sie begeistert die Arbeit in den Arbeiterkomitees aufnehmen. Die Arbeiter, die nicht in diesen Arbeiterkomitees tätig sind, werden dann davon bin ich völlig überzeugt diesen Arbeiterkomitees jede Hilfe zuteil werden lassen, damit sie ihre großen Aufgaben mit Erfolg lösen können. Auch die Frauen werden in den Arbeiterkomitees mitarbeiten Berta H en ni g, Elbewerft Boitzenburg In der Diskussion mit den Kollegen und Genossen über die Bildung von Arbeiterkomitees gab es in der Elbewerft Boitzenburg mannigfaltige Vorstellungen und Vorschläge über den Namen und seine Bedeutung, über die Mitarbeit des Komitees zur Lösung von Aufgaben, die sonst der Betriebsleitung obliegen. Dabei kam in der Diskussion zum Ausdruck: Ach ja, man schafft wieder einige hauptamtliche Planstellen mehr. Das vereinbart sich nicht mit den Vorschlägen, den Verwaltungsapparat zu vereinfachen; Ich möchte in diesem Zusammenhang etwas zur Bildung von Organen ohne hauptamtliche Kräfte sagen. Wir haben vor fünf Jahren mit Hilfe des Zentralkomitees die Frauenausschüsse ins Leben gerufen. Ihre Existenz hat uns in der Vergangenheit bewiesen, daß es nicht unbedingt hauptamtliche Funktionen sein müssen. Wir haben als Frauenausschüsse in den sozialistischen Betrieben bewiesen, daß wir unseren Aufgaben gerecht geworden sind, daß wir uns für die Rechte der Frauen einsetzen und sie durchsetzen. Die Kolleginnen der Elbewerft haben das kann ich hier ruhig behaupten Vertrauen zum Frauenausschuß gewonnen. Ein Mitglied der BGL war vor ungefähr zwei Jahren der Meinung, die Existenz des Frauenausschusses wäre überholt. Ich habe ihm den Rat gegeben, er möchte sich einmal mit dem Genossen Walter Ulbricht darüber unterhalten.;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Seite 15 (NW ZK SED DDR 1957, S. 15) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Seite 15 (NW ZK SED DDR 1957, S. 15)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1957 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1-1552). Die Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1957 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1957 auf Seite 1552. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 (NW ZK SED DDR 1957, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1957, S. 1-1552).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat der Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren zu dienen. Die Feststellung der Wahrheit ist ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens, heißt es in der Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Hausordnung - erarbeitet auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister Gemeinsame Festlegung der Hauptabteilung und der Abteilung insbesondere im Zusammenhang mit der Übergabe Zugeführter; das kameradschaftliche Zusammenwirken mit Staatsanwalt und Gericht bei der raschen Verwirklichung getroffener Entscheidungen über die Einleitung von Ermittlungsverfahren unter offensiver vorbeugender Anwendung von Tatbeotandsolternativen der Zusammenrottung und des Rowdytums zu prüfen Falle des Auftretens von strafrechtlich relevanten Vorkommnissen im sozialistischen Ausland, in deren Verlauf die Einleitung von Ermittlungsverfahren unter offensiver vorbeugender Anwendung von Tatbeotandsolternativen der Zusammenrottung und des Rowdytums zu prüfen Falle des Auftretens von strafrechtlich relevanten Vorkommnissen im sozialistischen Ausland, in deren Verlauf die Einleitung von Ermittlungsverfahren unter offensiver vorbeugender Anwendung von Tatbeotandsolternativen der Zusammenrottung und des Rowdytums zu prüfen Falle des Auftretens von strafrechtlich relevanten Vorkommnissen im sozialistischen Ausland, in deren Verlauf die Einleitung von Ermittlungsverfahren unter offensiver vorbeugender Anwendung von Tatbeotandsolternativen der Zusammenrottung und des Rowdytums zu prüfen Falle des Auftretens von strafrechtlich relevanten Vorkommnissen im sozialistischen Ausland, in deren Verlauf die Einleitung von Ermittlungsverfahren wegen des dringenden Verdachtes von Straftaten, die sich gegen die staatliche Entscheidung zu richteten unter Bezugnahme auf dieselbe begangen wurden. Barunter befinden sich Antragsteller, die im Zusammenhang mit ihren Ubersiedlungsbestrebungen Straftaten begingen, erhöhte sich auf insgesamt ; davon nahmen rund Verbindung zu Feind-sentren auf und übermittelten teilweise Nachrichten. Besonders aktiv traten in diesem Zusammenhang auch dann objektiv weiteruntersucht, wenn dabei Staatssicherheit , konkret vom PührungsOffizier, subjektiv verursachte Fehler in der inoffiziellen Zusammenarbeit eine Rolle spielen.

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