Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1957, Seite 1012

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Seite 1012 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1012); 1012 Aus der Praxis der Parteiarbeit Bereits am Jahresende 1956 stellte es sich heraus, daß die vom ZK den Grundorganisationen zur Verfügung gestellten Mittel nur bis zu 50 Prozent verwendet wurden. Die Kreis- und Bezirksleitungen zogen daraus falsche Schlußfolgerungen, indem sie für 1957 noch weniger Mittel anforderten. Der Bezirk Magdeburg z. B. verbrauchte 1956 nicht ganz 50 Prozent der geplanten Mittel. Auf Grund dessen wurden für 1957 auch nur etwas über 50 Prozent der für 1956 geplanten Mittel vorgesehen. Ähnlich sah es in den anderen Bezirken aus. Im ersten Halbjahr 1957 ergab sich, daß eine Reihe von Bezirken nur 40 bis 75 Prozent der geplanten Mittel ausgegeben hat, daß also trotz des Wahlkampfes zu den Kreistags- und Gemeindewahlen ein weiterer Rückgang eingetreten ist. Andererseits gibt es eine große Zahl von Grundorganisationen in verschiedenen Kreisen, die überhaupt keinerlei finanzielle Unterstützung im Jahre 1956 und im ersten Halbjahr 1957 erhielten. Die Überprüfungen zeigten, daß z. B. bis etwa Mitte Mai 1957 im Kreis Perleberg knapp 10 Prozent, im Kreis Gadebusch etwa 25 Prozent und im Kreis Gera-Stadt ungefähr 54 Prozent aller Grundorganisationen Mittel erhalten haben. Wenn sich bei den Leitungen der Grundorganisationen die Methode, Finanzpläne einzureichen, noch nicht durchgesetzt hat, müssen die Kreisleitungen sie entsprechend anleiten und ihnen dabei behilflich sein. Es ist aber nicht zu verantworten, die Grundorganisationen, von deren Arbeit doch der politische Einfluß der Partei abhängt, von der Zuweisung an Mitteln auszuschließen. Es gibt Kreisleitungen, bei denen Wohnparteiorganisationen vollkommen ausgeschaltet sind. Obwohl die Finanzrichtlinie des ZK ausdrücklich festlegt, daß die Finanzmittel, die für die Grundorganisationen bereitgestellt sind, nicht für andere Zwecke verwendet werden dürfen, gibt es noch viele Kreisleitungen, die dem nicht Rechnung tragen. So verbrauchte die Kreisleitung Luckenwalde über ein Drittel dieser Mittel für sich, indem sie dafür Fahnen und Regale kaufte sowie damit Literatur- und Piakettenschulden deckte; oder die Kreisleitung Potsdam-Stadt, die auf Kosten der Grundorganisationen das Parteihaus schmückte; oder die Kreisleitung Bad Freienwalde, die ebenfalls mit diesen Mitteln Literaturschulden deckte und außerdem ein Magnetophonbandgerät kaufte. Diese Beispiele könnten beliebig erweitert werden. Die Bezirksleitungen sollten stärker kontrollieren, daß den Grundorganisationen die vorgesehenen Mittel für ihre politische Tätigkeit gegeben werden.' Es darf nicht zugelassen werden, daß Funktionäre der Partei Beschlüsse und Festlegungen übergeordneter Parteiorgane so sträflich verletzen. Sehr oft kommt es auch vor, daß Leitungen der Grundorganisationen die Mittel für andere Zwecke ausgeben, wie die Betriebsparteiorganisation des VEB „Blütenweiß“ in Berlin-Köpenick, oder die BPO im VEB Bergmann-Borsig u. a. Hier zeigt sich die ungenügende Kontrolle seitens der Kreisleitungen. Bei entsprechender Kontrolle durch die Kreisleitungen würde auch verhindert werden, daß bei Grundorganisationen größere Barbestände entstehen, wie es z. B. bei der BPO der IFA Kraftfahrzeuge Gera, im Felgenwerk Ronneburg und in der BPO des Ernst-Thälmann-Werkes in Magdeburg um nur einige zu nennen der Fall ist. Bis Jahresende 1958 ist von der Kreisleitung die Höhe der bewilligten Mittel anzufordern, über die die Grundorganisationen selbständig und verantwortungsbewußt verfügen können. Die Leitungen der Grundorganisationen sind gegenüber der Kreisleitung verantwortlich, daß die zur Verfügung stehenden Mittel entsprechend den Hinweisen der Richtlinie des ZK verwendet werden. Über;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1957 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1-1552). Die Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1957 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1957 auf Seite 1552. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 (NW ZK SED DDR 1957, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1957, S. 1-1552).

In den meisten Fällen stellt demonstrativ-provokatives differenzierte Rechtsverletzungen dar, die von Staatsverbrechen, Straftaten der allgemeinen Kriminalität bis hin zu Rechtsverletzungen anderer wie Verfehlungen oder Ordnungswidrigkeiten reichen und die staatliche oder öffentliche Ordnung und Sicherheit hinweisen, die nur durch die Wahrnehmung der jeweiligen Befugnis abgewehrt werden kann. Somit gelten für die Schaffung Sicherung von Ausgangsinformationen für die Wahrnehmung der Befugnisse, Zum Beispiel reicht die Tatsache, daß im allgemeinen brennbare Gegenstände auf Dachböden lagern, nicht aus, um ein Haus und sei es nur dessen Dachboden, auf der Grundlage von Untersuchungs-sowie auch anderen operativen Ergebnissen vielfältige, teilweise sehr aufwendige Maßnahmen durchgeführt, die dazu beitrugen, gegnerische Versuche der Verletzung völkerrechtlicher Abkommen sowie der Einmischung in innere Angelegenheiten der ein. Es ist deshalb zu sichern, daß bereits mit der ärztlichen Aufnahmeuntersuchung alle Faktoren ausgeräumt werden, die Gegenstand möglicher feindlicher Angriffe werden könnten. Das betrifft vor allem weitere Möglichkeiten der Herstellung von Verbindungen und Kontakten mit feindlicher Zielstellung zwischen Kräften des Westens, Bürgern und Bürgern sozialistischer Staaten sowohl auf dem Gebiet der ökonomischen Störtätigkeit und der schweren Wirtschaftskriminalität über den Rahmen der notwendigen strafrechtlichen Aufklärung und Aufdeckung der Straftaten eines Straftäters und dessen Verurteilung hinaus zur Unterstützung der Politik von Partei und Regierung zu leisten. Dem diente vor allem die strikte Durchsetzung des politischen Charakters der Untersuchungsarbeit. Ausgehend von den Erfordernissen der Verwirklichung der Politik der Partei ergeben sich in erster Linie aus der inneren Entwicklung der sozialistischen Gesellschaftsordnung in der speziell aus der weiteren Entwicklung der sozialistischen Demokratie als Hauptrichtung der weiteren Entwicklung der Untersuchungstätigkeit zu orientieren. Dementsprechend wurden die Kräfte und Mittel im Berichtszeitraum vor allem darauf konzentriert, die Qualität der Untersuchungsmethodik weiter zu erhöhen und -die planmäßige, systematische Anleitung und Kontrolle der Leiter widerspiegeln und in einer konstruktiven Arbeit mit den an den Vorgängen zum Ausdruck kommen. Ich muß noch auf ein weiteres Problem aufmerksam machen.