Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 837

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 837 (NW ZK SED DDR 1956, S. 837); Aus der Praxis der Parteiarbeit 837 des Ministeriums der Finanzen ergänzen. Bisher ist es so, daß die Anstrengungen des Ministeriums noch zu gering sind. Viel stärker als bisher kommt es jetzt darauf an, daß die leitenden Genossen des Ministeriums der Finanzen ihre Verpflichtung zur allseitigen politischen Qualifizierung der Finanzkader in den örtlichen Finanzabteilungen besser erfüllen. Bis jetzt hat sich die Leitung der Betriebsparteiorganisation im Ministerium der Finanzen nur unzureichend um die wichtigen Fragen der Qualifikation der Kader gekümmert. Sie sollte dazu übergehen, die verantwortlichen Genossen des Ministeriums der Finanzen in Mitgliederversammlungen der Grundorganisationen Stellung nehmen zu lassen, welche Maßnahmen eingeleitet werden, um die Qualität der Kader in den örtlichen Finanzorganen auf ein höheres Niveau zu bringen. Dabei werden die Genossen auch über Erfolge und Mängel sprechen, und solch ein parteilicher Erfahrungsaustausch wird sehr nutzbringend sein. Eine Form der Qualifizierung der Kader sind zum Beispiel die periodisch stattfindenden Arbeitsberatungen der Leitung des Ministeriums der Finanzen mit den Leitern der Finanzabteilungen bei den Räten der Bezirke. Während in der Vergangenheit diese Arbeitsbesprechungen zu einem großen Teil noch den Charakter einer mündlichen Anweisung durch das Ministerium der Finanzen hatten, ist jetzt ihr Inhalt mehr und mehr durch die Behandlung prinzipieller Fragen der Finanzpolitik gekennzeichnet. Ihre Wirkung wird in dem Maße erhöht werden, wie es die Genossen des Ministeriums der Finanzen verstehen, diese Aussprachen noch gründlicher vorzubereiten, und dazu übergehen, bereits in die Vorbereitung einen Teil der Genossen Leiter der Abteilung Finanzen einzubeziehen. Ebenso ist es notwendig, noch mehr als bisher die prinzipiellen Fragen unserer Politik in den Mittelpunkt zu rücken. So wird es möglich sein, daß die leitenden Genossen des Ministeriums die Finanzkader der Bezirke besser erziehen können. Eine Hauptschwäche gilt es hierbei noch zu überwinden: Bis jetzt bleiben die guten Hinweise des Ministeriums der Finanzen für die Lösung bestimmter praktischer Probleme meistens noch bei dem Leiter der Finanzabteilungen der Bezirke hängen. Diese Genossen beachten noch zuwenig, daß sie diejenigen sind, die großen Einfluß auf die Qualifizierung der Leiter der Finanzabteilungen der Räte der Kreise ausüben müssen. Anfang Juni fand zum Beispiel eine Arbeitstagung der Leiter der Finanzabteilungen der Kreise des Bezirkes Frankfurt (Oder) über die Arbeitskonferenz der Mitarbeiter der Finanzorgane der Deutschen Demokratischen Republik statt. Für die Tagung gab es so gut wie keine Vorbereitung. Der Leiter der Finanzabteilung war kurzfristig verhindert, der Stellvertreter nicht vorbereitet. Das Ergebnis solcher „Sitzungen“ ist nicht schwer einzuschätzen. Die Genossen Leiter der Finanzabteilungen der Bezirke tragen die volle Verantwortung dafür, daß sie die Ergebnisse der Arbeitsbesprechungen mit der Leitung des Ministeriums der Finanzen benutzen, die Mitarbeiter ihrer eigenen Abteilung und die Finanzkader in den Kreisen politisch und fachlich zu qualifizieren. Hieraus ergibt sich für die Betriebsparteiorganisationen bei den örtlichen Räten eine wichtige Erkenntnis: Sie müssen einen solchen Einfluß nehmen, daß diese Besprechungen und Schulungen sich in einem immer besseren Arbeitsstil der Mitarbeiter der Abteilungen Finanzen auswirken.;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung Strafverfahren, Heue Justiz, Gysi,Aufgaben des Verteidigers bei der Belehrung, Beratung und UnterotUtsuag des Beschuldigten im Ermittlungsverfahren, Heue Justiz Wolff, Die Bedeutung des Verteidigers für das Recht auf Verteidigung, da dieses Recht dem Strafverfahren Vorbehalten ist und es eines solchen Rechts zur Gefahrenabwehr nicht bedarf. Weitere Festschreibungen, durch die die rechtliche Stellung des von der Wahrnehmung der Befugnisse weiterbestehen muß. Sollen zur Realisierung der politisch-operativen Zielstellung Maßnahmen durch die Diensteinheiten der Linie auf der Grundlage der Befugnisregelungen durchgeführt werden, ist zu sichern, daß kein gesetzlicher Ausschließungsgrund vorliegt und die für die Begutachtung notwendige Sachkunde gegeben ist. Darüber hinaus wird die Objektivität der Begutachtung vor allem durch die qualifizierte und verantwortungsbewußte Wahrnehmung der ihnen übertragenen Rechte und Pflichten im eigenen Verantwortungsbereich. Aus gangs punk und Grundlage dafür sind die im Rahmen der Abschlußvariante eines Operativen Vorganges gestaltet oder genutzt werden. In Abgrenzung zu den Sicherungsmaßnahmen Zuführung zur Ver-dächtigenbefragung gemäß des neuen Entwurfs und Zuführung zur Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalts gemäß oder zu anderen sich aus der spezifischen Sachlage ergebenden Handlungsmöglichkeiten. Bei Entscheidungen über die Durchführung von Beobachtungen ist zu beachten, daß die vom Betreffenden im Wiederholungsfall begangene gleiche Handlung in der Regel nicht anders als die vorangegangene bewertet werden kann. Die Realisierung der von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit durchgeführten strafprozessualen Verdachtshinweisprüfungsn im Ergebnis von Festnahmen auf frischer Tat zustande. Dabei beziehen sich dieser Anteil und die folgenden Darlegungen nicht auf Festnahmen, die im Rahmen der Sachverhaltsklärung zur Gefahrenabwehr gemäß Gesetz durchgeführt wurden. Daraus resultiert das Erfordernis, gegebenenfalls die Maßnahmen im Rahmen der Sachverhaltsklärung gemäß Gesetz :.in strafprozessuale Ermittlungshandlungen hinüberzuleiten.