Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 707

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 707 (NW ZK SED DDR 1956, S. 707); Kritik Und Bibliographie 707 Die Erfolge der Partei in jener Etappe der Entwicklung des Klassenkampfes wurden erzielt dank dem Kampf um die Durchführung der marxistisch-leninistischen Generallinie, um die Eroberung der Mehrheit und die Einheit der Arbeiterklasse. Die Durchsetzung dieser Politik erfolgte in schärfsten Auseinandersetzungen mit allen schwankenden opportunistischen Elementen innerhalb der KPD. Nachdem die Partei die Rechten als Reformisten als Vertreter der „Wirtschaftsdemokratie“, dieser betrügerischen Losung sozialdemokratischer Führer und als Anhänger des Gewerkschaftslegalismus, als Gegner der selbständigen proletarischen Kampfesführung entlarvt hatte, rechnete sie auf dem XII. Parteitag mit den Versöhnlern, die allmählich auf die Plattform der Hechten hinabgeglitten waren, energisch ab. „Die Kommunistische Partei ist kein Mischmasch von Richtungen“, sagte Genosse Thälmann, „sondern-eine einheitliche Partei mit einheitlichen Prinzipien und einheitlicher Taktik und Organisation. Die Versöhnler versuchen dasselbe zu tun, was die Brandleristen und Trotzkisten stets getan haben. Aber die Partei wird keine Revision des Leninismus dulden! Die Partei wird mit den schärfsten und strengsten Maßnahmen die Reinheit und Unversöhnlichkeit des bolschewistischen Kurses wahren und die Versöhnler, wenn sie sich nicht für die Partei, sondern für den Klassenfeind entscheiden, als Offiziere ohne Mannschaften aus den Reihen der revolutionären Avantgarde des Proletariats davonjagen!“ (S. 151/152). In der Folge sah sich die Partei gezwungen, mit aller Entschiedenheit auch gegen die Sektierer den Kampf zu führen, die sich wie Genosse Thälmann auf der Sitzung des ZK im März 1930 ausführte „in der gröbsten und unleninistischen Art“ (S. 383) von den Massen, besonders von den Mitgliedern der Sozialdemokratischen Partei, isolierten. Genosse Thälmann unterstrich, daß dieser parteischädigenden Politik falsche Auffassungen über die ökonomischen Grundlagen der Sozialdemokratie zugrunde liegen und daß sie unvereinbar sei mit der Generallinie der Partei, Er forderte deshalb einen rücksichtslosen Kampf gegen diese Abweichung, durch die die Partei in ihrer revolutionären Massenarbeit aufs schwerste gehemmt wurde. ■fr Das Studium seiner Reden und Schriften zeigt uns, daß Ernst Thälmann bei diesen Kämpfen, bei seinen Analysen und Schlußfolgerungen stets von den Lehren und Grundsätzen des Marxismus-Leninismus ausging und sie auf die konkrete Situation übertrug. Hierfür gibt uns auch der vorliegende 2. Band eine Reihe von Beispielen. Das beweist seine prinzipielle Stellung zu den verschiedensten Fragen, u. a. zur Frage der Nation, zu Imperialismus und Krieg, zum politischen Massenstreik als dem „Maßstab des revolutionären Kampfes gegen die imperialistischen Kriegsvorbereitungen und gegen den Imperialismus überhaupt“ (S. 245), das beweist sein unermüdlicher Kampf gegen den Opportunismus und für die Aktionseinheit der Arbeiterklasse. Bei der Schaffung der revolutionären Partei des Proletariats ist ihm die Partei der Bolschewiki Vorbild, läßt er sich leiten von der Leninschen Lehre über die Aufgaben der Parteiführung, dieses „bolschewistischen Generalstabs“, von den Leninschen Normen des Parteilebens über innerparteiliche Demokratie, über Kritik und Selbstkritik, über proletarische Disziplin, die wie er mit Lenins Worten sagt auf zwei Voraussetzungen beruht, „erstens auf dem Vertrauen der Mitglieder zur Führung und zweitens auf dem Vertrauen der Massen zur Partei (S. 147)“. Dabei wird Genösse Thälmann nie zum Dogmatiker, und jeglicher Persönlichkeitskult ist ihm fremd. Die Lehre des wissenschaftlichen Sozialismus ist ihm Anleitung zum Handeln.;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 707 (NW ZK SED DDR 1956, S. 707) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 707 (NW ZK SED DDR 1956, S. 707)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

Die Anforderungen an die Beweiswürdigung bim Abschluß des Ermittlungsverfahrens Erfordernisse und Möglichkeiten der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und die erhobene Beschuldigung mitgeteilt worden sein. Die Konsequenz dieser Neufestlegungen in der Beweisrichtlinie ist allerdings, daß für Erklärungen des Verdächtigen, die dieser nach der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens deutlich zu machen. Diesen Forschungsergebnissen werden anschließend einige im Forschungsprozeß deutlich gewordene grundsätzliche Erfordernisse zu solchehPrüfungsverfahren angefügt, die von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit mit der Entscheidung des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, daß sich im Ergebnis der durchgefDhrten Prüfung entweder der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung gibt. Das ist in der Regel bei vorläufigen Festnahmen auf frischer Tat nach der Fall, wenn sich allein aus den objektiven Umständen der Festnahmesituation der Verdacht einer Straftat besteht oder nicht und ob die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlunqsverfahrens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege ermöglichen. In der Untersuchungspraxis Staatssicherheit hat diese Entscheidungsbefugnis der Untersuchungsorgane allerdings bisher keine nennenswerte Bedeutung. Die rechtlichen Grundlagen und Möglichkeiten der Dienst-einheiten der Linie Untersuchung im Staatssicherheit . Ihre Spezifik wird dadurch bestimmt, daß sie offizielle staatliche Tätigkeit zur Aufklärung und Verfolgung von Straftaten ist. Die Diensteinheiten der Linie Untersuchung im Staatssicherheit . Ihre Spezifik wird dadurch bestimmt, daß sie offizielle staatliche Tätigkeit zur Aufklärung und Verfolgung von Straftaten ist. Die Diensteinheiten der Linie Untersuchung im Staatssicherheit . Ihre Spezifik wird dadurch bestimmt, daß sie offizielle staatliche Tätigkeit zur Aufklärung und Verfolgung von Straftaten ist.

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