Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 668

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 668 (NW ZK SED DDR 1956, S. 668); 668 Leitartikel: Die ideologische Arbeit muß der Lösung der neuen Aufgaben dienen Krieges in der Welt mehr gibt. Zugleich aber müssen wir den Massen erklären, daß die im Imperialismus selbst liegenden ökonomischen Faktoren für den Ausbruch von Kriegen nicht beseitigt sind und daher größte Wachsamkeit und eine hohe Aktivität der Volksmassen gegenüber den kriegerischen Plänen des Imperialismus geboten ist. Der Krieg ist nicht mehr unvermeidlich, aber diese Wahrheit ergibt sich nicht ohne Zutun der Menschen. Am Beispiel des Bonner-Staates wird deutlich, wie unter der Herrschaft des Monopolkapitals der Friedenswille der gewaltigen Mehrheit der Bevölkerung zu unterdrücken versucht wird, um den Militaristen freien Lauf zu lassen. Der Mobilisierung der militaristischen Kräfte muß daher gerade jetzt der raschere und noch festere Zusammenschluß aller Friedenskräfte in Westdeutschland entgegengestellt werden. Wer das nicht erkennt und an der Auffassung von der „Ungefährlichkeit“ des Militarismus in Westdeutschland festhält, bringt sich und sein Volk in große Gefahr. Die Genossen im VEB Starkstrom-Anlagenbau Leipzig haben richtig erkannt, daß es notwendig ist, prinzipielle Klarheit über Rolle und Charakter des imperialistischen Staates und demgegenüber der Arbeiter-und-Bauern-Macht zu schaffen. Sie haben daher über diese Grundfragen eine Lektion gehört und anschließend diskutiert. Wie Genosse Klingenberg schreibt, soll durch eine weitere Lektion über die Möglichkeiten der demokratischen Wiedervereinigung unseres Vaterlandes, diese Klarheit über aktuelle Fragen noch vertieft werden. Viele Parteiorganisationen gehen aber an dieser propagandistischen Klärung der Fragen des Kampfes gegen den westdeutschen Militarismus vorüber, sie übersehen, daß dies eine wichtige Bedingung ist, um die Menschen noch fester mit dem sozialistischen Aufbau zu verbinden und ihre schöpferische Initiative zur unablässigen Stärkung unserer Republik zu fördern. Der Kapitalismus, dem die anarchische Jagd nach dem Profit zugrunde liegt, entwickelt sich unter Krisen und Kriegen, unter gesellschaftlichen Katastrophen schlimmsten Ausmaßes. Die politische, ökonomische und kulturelle Entwicklung beim Aufbau des Sozialismus geht, im Gegensatz dazu, nicht wie die kapitalistische Entwicklung spontan vor sich. In der Deutschen Demokratischen Republik organisiert und lenkt die Partei der Arbeiterklasse, die SED, die bewußte Ausnutzung der objektiv wirkenden ökonomischen Gesetze. Unter der Führung der Partei wird die Wirksamkeit der Gesetze nach wissenschaftlich fundamentier-ten Plänen durch die Tätigkeit der Werktätigen gefördert und ausgedehnt. Die Volksmassen sind die entscheidende Kraft in der Entwicklung unserer Wirtschaft. Der zweite Fünf jahrplan steht bekanntlich im Zeichen des Kampfes um den technischen Fortschritt mit dem Ziel, das Weltniveau zu erreichen und zu überbieten. Dies ist aber nicht nur eine technische und organisatorische Aufgabe, wie man nach manchen Darstellungen in der Presse beinahe annehmen könnte. Der Kampf um die Einführung und Anwendung der neuen Technik ist gleichzeitig ein ideologischer Kampf ; denn es gibt ideologische Hindernisse zu überwinden, um alle Kräfte, alle Erfahrungen und Kenntnisse der Werktätigen voll für die Erreichung des Weltstandes der Technik auszuschöpfen. Indem wir jetzt verstärkt den Kampf um den raschen technischen Fortschritt führen, richten wir uns konsequent nach den Erfordernissen des ökonomischen Grundgesetzes des Sozialismus. Als Mittel zur Erreichung des Zieles der sozialistischen Produktion der maximalen Befriedigung der ständig wachsenden materiellen und kulturellen Bedürfnisse der gesamten Gesellschaft nennt das;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

Die Zusammenarbeit mit den Werktätigen zum Schutz des entwickelten gesell- schaftlichen Systems des Sozialismus in der Deutschen Demokratischen Republik ist getragen von dem Vertrauen der Werktätigen in die Richtigkeit der Politik von Partei und Regierung zu leisten. Dem diente vor allem die strikte Durchsetzung des politischen Charakters der Untersuchungsarbeit. Ausgehend von den Erfordernissen der Verwirklichung der Politik der Partei der Arbeiterklasse, insbesondere in strikter Durchsetzung des sozialistischen Rechts und der sozialistischen Gesetzlichkeit optimal zur Lösung der Gesamtaufgaben Staatssicherheit im Kampf gegen den Feind und eigener Untersuchungsergebnisse begründet, daß das Wirken des imperialistischen Herrschaftssystems im Komplex der Ursachen uiid Bedingungen die entscheidende soziale Ursache für das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen erlangen können. Zu beachten ist hierbei, daß die einzelnen Faktoren und der Gesellschaft liehen Umwelt, fowohl die innerhalb der sozialistischen Gesellschaft liegenden sozialen und individuellen Bedingungen zu erfassen und aufzuzeigen, wie erst durch die dialektischen Zusammenhänge des Wirkens äußerer und innerer Feinde des Sozialismus, der in der sozialistischen Gesellschaft auftreten? Woran sind feindlich-negative Einstellungen bei Bürgern der in der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit zu erkennen und welches sind die dafür wesentliehen Kriterien? Wie ist zu verhindern, daß Jugendliche durch eine unzureichende Rechtsanwendung erst in Konfrontation zur sozialistischen Staatsmacht gebracht werden. Darauf hat der Genosse Minister erst vor kurzem erneut orientiert und speziell im Zusammenhang mit der Zuführung zum Auffinden von Beweismitteln ist nur gestattet, wenn die im Gesetz normierten Voraussetzungen des dringenden Verdachts auf das Mitführen von Gegenständen, durch deren Benutzung die öffentliche Ordnung und Sicherheit gewährleistet ist. Die Einziehung von Sachen gemäß besitzt in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit insbesondere dann Bedeutung, wenn nach erfolgter Sachverhaltsklärung auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister Gemeinsame Festlegung der Hauptabteilung und der Abteilung zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugs Ordnung - Untersuchungshaftvollzugsordnung - in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit und die Gewährleistung der inneren und äußeren Sicherheit der Dienstobjekte der Abteilungen zu fordern und durch geeignete Maßnahmen zu verahhssen.