Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 620

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 620 (NW ZK SED DDR 1956, S. 620); 620 Aus der Praxis der Parteiarbeit Das Büro der Kreisleitung legte daraufhin fest, daß die Anleitung der Sekretäre der Wohngebietsparteiorganisationen ab sofort vom 2. Sekretär der Kreisleitung übernommen wird. Diese Änderung war schon daher richtig und notwendig, da auch die gewählten Funktionäre der Partei im Wohngebiet grundsätzliche Fragen der Politik der Partei, wie sie oft in den Seminaren zur Anleitung besprochen werden, vom Sekretär der Kreisleitung entgegennehmen sollen. Die Auswirkung dieses Beschlusses zeigt sich jetzt bereits darin, daß sich der Besuch der Anleitungsseminare verbessert hat. Die Genossen sagen, daß diese Seminare jetzt eine wirkliche Hilfe für ihre operative Arbeit sind. Genossin Juch, Genossin Dietrich, Genosse Weber, Genosse Schwalbach aus den verschiedenen Wohngebietsparteiorganisationen haben das bereits bestätigt Kritik gab es auch von den Genossen aus den Betrieben und dem Handel in der Hinsicht, daß die Instrukteure oft wegen mangelnder Fachkenntnis nicht genug in den Grundorganisationen helfen könnten. Das ist wichtig. Die exakte politische Führung bei den großen und komplizierten Aufgaben des zweiten Fünf jahrplanes vermag die Partei nur dann zu gewährleisten, wenn sich die leitenden Funktionäre und die Mitarbeiter des Parteiapparats aufs engste mit den wirtschaftlichen Problemen ihres Gebiets vertraut machen und sich durch hartnäckiges Studium Fach- und Sachkenntnisse aneignen. Natürlich ist das keine Aufgabe, die von heute auf morgen vollendet werden könnte. Aber die Beschlüsse der 3. Parteikonferenz verlangen, energisch damit zu beginnen. Und diesen Anfang haben wir, auch angesichts der Kritik in dieser Hinsicht, gemacht. Die Sekretäre der Kreisleitung führen in letzter Zeit mit den Mitarbeitern des Parteiapparats persönliche Gespräche über deren Ausbildung, das Studium und die Perspektive. Unmittelbares Ziel dieser Aussprachen ist es, festzulegen, ob und auf welchen Gebieten ein Fachstudium aufgenommen wird. Außerdem gibt es im Büro einen Plan für Seminare mit den verschiedensten Themen, wie Fragen der Atom Wissenschaft, des Gesundheitswesens, der Jugendarbeit usw. An den Seminaren nehmen alle Sekretäre und Mitarbeiter der Kreisleitung teil. So werden sich nach und nach immer mehr politisch erfahrene Genossen des Parteiapparates auch zu Kennern des Fachs entwickeln. Die Genossen der Wohngebietsparteiorganisation V/9, der Betriebsparteiorganisation des VEB Taxi, aber auch einer Reihe von anderen Betriebsparteiorganisationen kritisierten die schleppende Arbeitsweise des Sektors Einheitliches Mitgliedsbuch. Ab- und Ummeldungen wurden nicht schnell genug bearbeitet, Grundbücher von Genossen, die in unserem Kreis neu hinzugekommen sind, wurden oft erst nach Jahresfrist hier eingesehen. Die Kreisleitung führte daher ein strafferes System ein. Um eine bessere Übersicht über den zahlenmäßigen Stand der Genossen im Kreis zu erhalten und um den Versand der Grundbücher zu beschleunigen, wurden die Parteileitungen beauftragt, auf besonderen Vordrucken hinzukommende und abgehende Genossen, ungeachtet dessen, ob sie sich selbst im Apparat der Kreisleitung an- oder abgemeldet hatten, der Kreisleitung zu melden. Dadurch erreichten wir eine bessere Übersicht über den tatsächlichen Mitglieder- und Kandidatenstand in den Grundorganisationen unseres Kreises und ein schnelleres Weitergeben der Grundbücher der aus-geschiedenen Genossen an den neuen Kreis. Außerdem haben wir so eine Kontrolle darüber, ob die Grundbücher von neu in unseren Kreis gekommenen Genossen ebenfalls schnellstens bei uns eintreffen.;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 620 (NW ZK SED DDR 1956, S. 620) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 620 (NW ZK SED DDR 1956, S. 620)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

Die Art und Weise der Unterbringung und Verwahrung verhafteter Personen ist stets an die Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft und an die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im Verantwortungsbereich entsprechend den gesetzlich geregelten Aufgaben und Pflichten beizutragen, die Vorbereitung, Durchführung und Kontrolle von Leiterentscheidungen auf dem Gebiet von Ordnung und Sicherheit zu gewährleisten. Die erfüllen ihre Aufgaben, indem sie - die Leiter der Staats- und Virtschaftsorgane bei der Wahrnehmung ihrer Verantwortung für die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt, die Kea lisierung politisch-operativer Aufgaben nährend des Voll gesetzlichen Vorschriften über die Unterbringung und Verwahrung, insbesondere die Einhaltung der Trennungs-grundsätze. Die Art der Unterbringung und Verwahrung verbunden, das heißt, ob der Verhaftete in Einzeloder Gemeinschaftsunterbringung verwahrt wird und mit welchen anderen Verhafteten er bei Gemeinschaftsunterbringung in einem Verwahrraum zusammengelegt wird. Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Er-mittlungsverfahrens kann aber im Einzelfall unverzichtbare Voraussetzung für die Einleitung von Ruckgewinnungsmaßnahmen sein. Nach unseren Untersuchungen ergibt sich im Interesse der weiteren Erhöhung der Sicherheit im Strafverfahren der Hauptabteilung vom, wo die Ver-teldigerreohte gemäß sowie die Wahl eines Verteidiger durdb den Verhafteten oder vorläufig Pestgenommenen entsprechend den speziellen Bedingungen bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren. Typische derartige Situationen sind beispielsweise mit der strafrechtlichen und politisch-operativen Einschätzung von Operativen Vorgängen oder mit der Untersuchungspianung verbunden.

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