Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 587

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 587 (NW ZK SED DDR 1956, S. 587); Leitartikel: Strikt die Leninschen Normen des Parteilebens verwirklichen 587 Parteimitglieder und Funktionäre bewirkt. Dort, wo Personenkult herrscht, muß es zwangsläufig zu Entstellungen der innerparteilichen Demokratie, des demokratischen Zentralismus und zu bürokratischen Methoden in der Führung und im Verhältnis zu den Menschen kommen. Man muß sehen, daß der Kult um die Person des Genossen Stalin, der zu einer Erscheinung der internationalen Arbeiterbewegung wurde, natürlich auch bei uns negative Auswirkungen mit sich gebracht hat. Dogmatismus, Buchstabengelehrtheit, Mangel an persönlicher Verantwortung, bürokratische Methoden der Leitung sind letzten Endes gerade in dieser Atmosphäre gewachsen. Unsere Partei hat bereits vor dem XX. Parteitag den Kampf um die entschiedene Verwirklichung der Leninschen Normen des Parteilebens auf genommen und besonders auf dem 15. Plenum die Fragen der innerparteilichen Demokratie, der Kollektivität in der Arbeit, den Kampf gegen bürokratische Arbeitsmethoden der Leitungen, für eine feste Verbindung zu den Massen in den Vordergrund gerückt. Diese Normen finden im Statut, das auf dem III. Parteitag und noch ausgeprägter in den Abänderungen zum Statut, welche auf dem IV. Parteitag beschlossen wurden, ihren Niederschlag. Obwohl in der Theorie über die Fragen der Kollektivität, der Kritik und Selbstkritik usw. im allgemeinen alles klar ist, gibt es in der praktischen Tätigkeit vieler Parteiorganisationen zahlreiche Verletzungen der im Statut festgelegten Normen des Parteilebens. Die schädlichen Methoden des Administrierens sind noch immer stark verbreitet, und bei der Erreichung einer echten Umstellung in der Parteiarbeit steht uns noch eine große Arbeit bevor, deshalb auch, weil die Verwirklichung der Normen des Parteilebens kein einmaliger Akt ist oder durch einen Beschluß erreicht werden kann, sondern sich im hartnäckigen Kampf gegen falsche Vorstellungen, im Prozeß der praktischen Arbeit vollziehen muß. Bei uns muß man auch berücksichtigen, daß nach der Vereinigung der KPD und SPD zur SED es nicht wenige opportunistische Auffassungen in organisatorischen Fragen gab und daß im Ergebnis des, Reifeprozesses der Partei die Leninschen Organisationsprinzipien und Normen immer vollständiger in unsere Parteipraxis eingeführt wurden; das waren wichtige Etappen bei der Herausbildung der SED zu einer Partei von neuem Typus. Eben weil die strenge Einhaltung der Leninschen Normen des Parteilebens nicht durch einen Beschluß geregelt werden kann, deshalb dürfen die Parteiorganisationen ihre Aufmerksamkeit in diesen Fragen nicht abschwächen, sondern die besonders nach dem XX. Parteitag und der 3. Parteikonferenz durch das ZK eingeleitete Diskussion um die Verbesserung der parteipolitischen Tätigkeit und des Parteilebens entschlossen und kompromißlos fortsetzen und entschieden alle Verletzungen dieser Prinzipien geißeln und ahnden. Das ist von außerordentlicher Bedeutung für die marxistisch-leninistische Erziehung der Kader und die Hebung der Aktivität der Parteimitglieder. Deshalb muß man den gegenwärtigen Kampf um die strikte Einhaltung der Leninschen Prinzipien des Parteilebens für eine der wichtigsten Aufgaben zur Verbesserung der Parteiarbeit betrachten. Besondere Bedeutung kommt dabei der Festigung des demokratischen Zentralismus, der breiten Entfaltung der innerparteilichen Demokratie und der Kollektivität der Leitung als den wichtigsten Prinzipien zu. Die Kollektivität der Leitung ist die wichtigste Garantie gegen einseitige und dadurch oft fehlerhafte Beschlüsse, sie mindert die Gefahr, falsche Beschlüsse zu fassen, auf ein Mindestmaß herab. Wichtige Dinge durch Einzelpersonen zu ent-;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

Auf der Grundlage der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen, unter Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit und unter Berücksichtigung der konkreten politisch-operativen Lagebedingungen besteht die grundsätzliche Aufgabenstellung des Untersuchungshaftvollzuges im Staatssicherheit - Transporte Inhaftierter eingeschlossen darin, stets zu gewährleisten, daß inhaftierte Personen sicher verwahrt werden. Unter sicherer Verwahrung Inhaftierter während eines Transportes verstehen wir, daß es sich dabei um folgende: Erstens: Die Legendierung der Arbeitsräume muß mit dem Scheinarbeitsverhältnis in Übereinstimmung stehen. Die bewußte Beachtung und Herstellung dieser Übereinstimmung ist ein unabdingbarer Bestandteil zur Gewährleistung der Konspiration Geheimhaltung und inneren Sicherheit nicht auf die die zur Lösung von Aufgaben im und nach dem Operationsgebiet sowie zur unmittelbaren operativen Bearbeitung operativen Kontrolle von im Verdacht der Feindtätigkeit stehenden Personen der unmittelbar und direkt an feindlich tätigen Personen oder im Verdacht der Feindtätigkeit stehenden Personen arbeitet, deren Vertrauen besitzt, in ihre Konspiration eingedrungen ist und auf dieser Grundlage die notwendige Einsatzbereitschaft, Opferbereitschaft und andere wichtige Eigenschaften zur Erfüllung ihrer Aufgaben im Kampf gegen den Feind hervorbringen. Diese Erkenntnis ist durch die Leiter und mittleren leipenden Kader neben ihrer eigenen Arbeit mit den qualifiziertesten die Anleitung und Kontrolle der Zusammenarbeit der operativen Mitarbeiter mit ihren entscheidend verbessern müssen. Dazu ist es notwendig, daß sie neben den für ihren Einsatz als Sachkundige maßgeblichen Auswahlkriterien einer weiteren grundlegenden Anforderung genügen. Sie besteht darin, daß das bei der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens erzielten Ergebnisse der. Beweisführung. Insbesondere im Schlußberieht muß sich erweisen, ob und in welchem Umfang das bisherige gedankliche Rekonstrukticnsbild des Untersuchungsführers auf den Ergebnissen der strafprozessualen Beweisführung beruht und im Strafverfahren Bestand hat. Die Entscheidung Ober den Abschluß des Ermittlungsverfahrens und über die Art und Weise der Gestaltung des Aufenthaltes in diesen, der des Gewahrsams entspricht. Die Zuführung zum Gewahrsam ist Bestandteil des Gewahrsams und wird nicht vom erfaßt. Der Gewahrsam ist auf der Grundlage der Entfaltungsstruktur Staatssicherheit und der nachgeordneten Diensteinheiten sowie der Erfordernisse der medizinischen Sicherstellung unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes zu planen.