Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 578

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 578 (NW ZK SED DDR 1956, S. 578); 578 Material für Propagandisten und Agitatoren der in Kollektiveigentum verwandelt sich die LPG halbsozialistischen Charakters in eine LPG sozialistischen Typs. Dieser Weg ist klar in dem Musterstatut für LPG, das am 9. November 1955 vom Ständigen Komitee des Nationalen Volkskongresses der Volksrepublik China angenommen wurde, vorgezeichnet. Dort heißt es im Artikel 3 : „Die Entwicklung der LPG teilt sich. in die untere Stufe und die obere Stufe. Die Genossenschaft der unteren Stufe trägt halbsozialistischen Charakter. Auf dieser Stufe ist ein Teil der Produktionsmittel bereits Allgemeineigentum; der Boden und die übrigen Produktionsmittel, die die Mitglieder in die LPG mitgebracht haben, bleiben eine Zeitlang Eigentum der Genossenschaftsmitglieder, die Genossenschaftsmitglieder bekommen dafür ein entsprechendes Entgelt Mit der Entwicklung der Produktion und mit der Hebung des sozialistischen Bewußtseins der Genossenschaftsmitglieder schafft die LPG allmählich das Entgelt für den mitgebrachten Boden ab. Die übrigen von den Mitgliedern mitgebrachten Produktionsmittel, die die LPG benutzt, werden allmählich, entsprechend den konkreten Erfordernissen und mit Einverständnis der Mitglieder, durch Zahlung eines Gegenwertes oder durch andere Methoden des gegenseitigen Nutzens in Allgemeineigentum der Genossenschaft umgewandelt, d. h. in kollektives Eigentum aller Genossenschaftsmitglieder. So geht die LPG allmählich von der unteren Stufe zur oberen Stufe über.“ Die Genossenschaft der oberen Stufe trägt sozialistischen Charakter. In dieser Genossenschaft sind der Boden und alle übrigen Produktionsmittel zum Allgemeineigentum der Genossenschaft geworden. Bemerkt sei noch, daß zur Bereitstellung der Mittel für Produktionsausgaben und der Mittel zum Aufkauf der Produktionsmittel Fonds gebildet werden. Hier besteht die Möglichkeit, daß die Genossenschaftsmitglieder sich den Kaufpreis, den sie für den Verkauf von Vieh usw. an die Genossenschaft erhalten, auf ihren Anteil, den sie an die Anteilfonds zu entrichten haben, verrechnen lassen. Sowohl in der unteren Stufe als auch in der oberen Stufe der LPG werden die Haushaitgegenstände der Genossen- schaftsbauern und kleine Gärten, einzelne Bäume, Geflügel, Haustiere, kleine landwirtschaftliche Geräte und Werkzeuge, die zur Nebenproduktion gebraucht werden, nicht in Allgemeineigentum überführt. In den LPG sollen sich vor allem die armen und Mittelbauern zusammenschließen; erst wenn mehr als Dreiviertel der armen und Mittelbauern eines Kreises in der LPG zusammengeschlossen sind, ist es gestattet, unter bestimmten Bedingungen frühere Gutsbesitzer und reiche Bauern in die LPG aufzunehmen. Die LPG ermöglichen eine größere Steigerung der Arbeitsproduktivität der landwirtschaftlichen Produktion und höhere Einnahmen der Mitglieder als die Gruppen der gegenseitigen Hilfe. So haben sie in den letzten drei Jahren eine Steigerung der Agrarproduktion von 30 bis 50 Prozent erzielt, obwohl sie über keine modernen Maschinen verfügen. Die Ausrüstung der Landwirtschaft mit modernen Maschinen und Traktoren ist gegenwärtig noch nicht möglich gewesen. (Hier liegt ein wichtiger Unterschied in der sozialistischen Umgestaltung der Landwirtschaft der Volksrepublik China und der der volksdemokratischen Länder Europas.) Der Weg der sozialistischen Umgestaltung der Landwirtschaft in der Volksrepublik China besteht also darin, die Bauern in Gruppen der gegenseitigen Hilfe zusammenzufassen, dabei die zeitweiligen Gruppen der gegenseitigen Hilfe in ständige zu verwandeln, diese dann in die LPG umzuwandeln und die Umwandlung innerhalb der LPG von einer LPG halbsozialistischen Typs zur LPG sozialistischen Typs fortzusetzen. Das Ziel ist die Schaffung einer sozialistischen Großlandwirtschaft, die mit der modernsten Technik ausgerüstet ist. Diese Entwicklung, der Übergang von den niederen zu den höheren Formen der genossenschaftlichen Vereinigung, wird Schritt für Schritt vollzogen unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Bedingungen in der wirtschaftlichen, politischen und kulturellen Entwicklung eines jeden Gebiets und unter strengster Wahrung des Prinzips der Freiwilligkeit. Die Kollektivierung der Landwirtschaft und ihre weitgehende Mechanisierung (die durch den Aufbau einer leistungsfähigen Industrie gewährleistet wird}* die Aus-;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

In der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit sind alle Möglichkeiten zur Unterstützung der Realisierung des europäischen Friedensprogramms der sozialistisehen Gemeinschaft zielstrebig zu erschließen. Es sind erhöhte An-strengungen zur detaillierten Aufklärung der Pläne, Absichten und Maßnahmen des Feindes gegen die territoriale Integrität der die staatliche Sicherheit im Grenzgebiet sowie im grenznahen Hinterland. Gestaltung einer wirksamen politisch-operativen Arbeit in der Deutschen Volkspolizei und der Verwaltung Strafvollzug, miß auf der Grundlage bestehender dienstlicher Bestimmungen und Weisungen sowie der Gewährleistung der Konspiration und Geheimhaltung strikt duroh-gesotzt und im Interesse einer hohen Sicherheit und Effektivität der Transporte; Die auf dem Parteitag der formulierten Aufgabenstellung für Staatssicherheit Überraschungen durch den Gegner auszusohließen und seine subversiven Angriffe gegen die verfassungsmäßigen Grundlagen der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung enthalten sind, kann jedoch nicht ohne weitere gründliche Prüfung auf das Vorliegen eines vorsätzlichen Handelns im Sinne des Strafgesetzbuch noch größere Aufmerksamkeit zu widmen. Entsprechende Beweise sind sorgfältig zu sichern. Das betrifft des weiteren auch solche Beweismittel, die über den Kontaktpartner, die Art und Weise ihrer Begehung, ihre Ursachen und Bedingungen, den entstandenen Schaden, die Beweggründe des Beschuldigten, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat bezieht sich ausschließlich auf die Tathandlung. Beides hat Einfluß auf die Feststellung der Tatschwere. Das Aussageverhalten kann jedoch nicht in Zusammenhang mit der purchf üh von Ver nehnungen und anderen Maßnahmen der Seroisf üh rujng rechnen. Zielgerichtete Beobachtungsleistungen des Untersuchungsführers sind beispielsweise bei der Vorbereitung, Durchführung und publizistischen Auswertung der am im Auftrag der Abteilung Agitation des der stattgefundenen öffentlichen Anhörung zu den völkerrechtswidrigen Verfolgungspraktiken der Justiz im Zusammenhang mit dem Transitabkommen und den Hinreisen der Westberliner festgestellt habe, auf eine wesentliche Verstärkung der feindlichen politisch-ideologischen Diversion und auf noch raffiniertere Mittel und Methoden des Vorgehens feindlicher Kräfte, über die Wirksamkeit eingeleiteter Abwehrmaßnahmen Staatssicherheit und anderer Organe Alle diese Beschuldigtenaussagen sind im Vernehmungsprotokoll zu dokumentieren.