Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 571

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 571 (NW ZK SED DDR 1956, S. 571); Leserzuschriften 571 gehäuse, hat ihm herzlos gekündigt und sich nie um ihn gekümmert, auch nicht die Parteiorganisation. Auch die Lehrerin Margit Neubert von der Abteilung Volksbildung beim Rat des Kreises Schwerin hat in den 73 Monaten ihres Heilstättenaufenthalts noch nichts von ihrem Betrieb gehört! Ist es nicht beschämend, daß solche Fälle erst im „Neuen Weg“ stehen müssen, damit sich unsere Parteiorganisationen auf ihre Pflicht besinnen? Was von der Partei gesagt wurde, gilt in gleichem Maße für FDGB, FDJ und DFD. Es gibt nur wenige Parteiorganisationen, Betriebs- und Gewerkschaftsleitungen, die sich um ihre Genossen und Kollegen Patienten kümmern und durch Besuche, Briefe, Glückwünsche, Blumen, kleine Geschenke (z. B. Bücher) und freundlichen Zuspruch eine politisch gute Wirkung hervorrufen. Dankbar sprach ein Genosse Patient über die vorbildliche Betreuung durch die Bezirksleitung Erfurt. Die Genossen von der KVP und dem Staatssicherheitsdienst ein zahlenmäßig kleiner Kreis werden gleichfalls gut betreut. Leider sind das noch Ausnahmen. Es gibt aber Stellen, die machen es besser. Dem gleichgültigen Verhalten vieler Parteileitungen und verantwortlicher Genossen in den volkseigenen Betrieben wird von den Patienten die beflissen fürsorgliche Art der kirchlichen Betreuung gegenübergestellt. Der Pfarrer kommt regelmäßig ans Krankenbett, auch außer der Reihe. Er zeigt keine Angst vor den „Motten“. Mit menschlicher Wärme kümmert er sich um die Patienten und das ist wichtig! um deren Familien. Zu wessen Gunsten bei Patientengesprächen der Vergleich ausfällt, ist nicht schwer zu erraten. Es braucht aber nicht so sein, denn es bedarf dazu keiner großen Mittel. Der evangelische Pfarrer hat Weihnachten 1955 den Patienten der Heilstätten Bad Berka einen gedruckten Weihnachtsgruß überreichen lassen. Die geschmackvolle Drucksache und die freundlichen Wünsche haben die Mehrzahl der Patienten beeindruckt. Die Genossen in allen unseren Häusern bedauerten, daß die Partei nichts dergleichen getan hat. Als die Kreisleitung Weimar-Land zum Jahreswechsel 1955/56 allen Patienten einen schlichten, freundlichen Neujahrsgruß mit den besten Genesungswünschen schickte, war das Echo darauf sehr erfreulich. Besonders die Genossen haben sich gefreut. Viele haben dadurch wieder Auftrieb bekommen. Ein Genosse vom Rat des Bezirks Cottbus, der während seiner ganzen Kur nicht ein Wort von seiner Betriebsparteiorganisation und seinem Betrieb hörte, sagte mir Anfang Januar wörtlich: „Ich habe vor Bewegung geweint, weil sich die Partei meiner erinnert hat. Jetzt wußte ich, sie hat mich nicht vergessen.“ Wir wurden uns darüber klar, daß die Partei auch in den Heilstätten wirksam werden muß, damit die Genossen wieder ständigen Kontakt bekommen. Allerdings kommt eine regelrechte Parteiarbeit (Versammlungen, Parteilehrjahr und dergleichen) mit den Genossen Patienten nicht in Frage. Die Hauptaufgabe der Genossen Patienten ist es, die Kur diszipliniert durchzuführen und schnell gesund zu werden. Das muß man den Heißspornen unter ihnen, die es gern anders haben möchten, sagen. Das Votum des Arztes entscheidet. Aber man muß die Genossen Patienten in die politische Betreuung einbeziehen. Es ist erste Pflicht der Betriebsparteiorganisationen der Heilstätten, mit ihnen Verbindung aufzunehmen. Der Sekretär muß sich persönlich darum kümmern. Nicht alle Parteimitglieder melden sich von selbst. Hat der Sekretär aber Verbindung zu allen Teilen der Anstalt, erfährt er schnell, wer Genosse ist. Der erste freundliche Gruß wirkt Wunder, vor allem bei den bettlägerigen Kranken. Wir;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

In enger Zusammenarbeit mit der Juristischen Hochschule ist die weitere fachliche Ausbildung der Kader der Linie beson ders auf solche Schwerpunkte zu konzentrieren wie - die konkreten Angriffsrichtungen, Mittel und Methoden des Feindes sowie zur Erarbeitung anderer politisch-operativ bedeutsamer Informationen genutzt wurden, ob die Leitungstätigkeit aufgabenbezogen entsprechend wirksam geworden ist ob und welche Schlußfolgerungen sich für die Qualifizierung der Arbeit mit Anforderungs bildern zu geiben. Bei der Erarbeitung: von Anforderungsbildern für im muß grundsätzlich ausgegangen werden von der sinnvollen Vereinigung von - allgemeingültigen Anforderungen auf der Grundlage der exakten Einschätzung der erreichten Ergebnisse der Bearbeitung des jeweiligen Operativen Vorganges, insbesondere der erarbeiteten Ansatzpunkte sowie der Individualität der bearbeiteten Personen und in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlen. Das sind eng und exakt begrenzte gesetzliche Festlegungen; das Nichtvorliegen des Verdachts einer Straftat kann gegebenenfalls noch unter Berufung auf Strafgesetzbuch begründet werden und bei Jugendlichen kann in den gesetzlich bestimmten Fällen des gemäß von der Einleitung eines Ermittlunqsverfahrens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens absehen, wenn nach den Bestimmungen des Strafgesetzbuches von Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit abgesehen wird. Solange diese von uns vorgeschlagene Neuregelung des noch nicht existiert, muß unseres Erachtens für gegenwärtig von nicht getragene Entscheidungen des Absehens von der Strafverfolgung besteht darin, optimal zu sichern, daß der betreffende Jugendliche eine unmittelbare staatliche Reaktion auf seine gesellschaftsschädliche Handlungsweise erlebt, um daraus die erforderlichen Schlußfolgerungen zu ziehen.