Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 557

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 557 (NW ZK SED DDR 1956, S. 557); Aus der Praxis der Parteiarbeit 557 lieber Prinzipien des innerparteilichen Lebens nicht voll bewußt sind. Ihr zeitweilig passives Verhalten, ihre Schwankungen in den Diskussionen ermöglichten es manchmal sogar, parteischädigende Auffassungen und feindliche, gegen die Parteiführung gerichtete Angriffe in die Diskussion zu tragen, ohne daß energisch dagegen aufgetreten wurde. Was muß man zu diesen Erscheinungen, insbesondere zu den Angriffen auf den demokratischen Zentralismus sagen? Die Partei ist der organisierte und bewußte Vortrupp der Arbeiterklasse. Sie führt nach den wissenschaftlichen Erkenntnissen des Marxismus-Leninismus alle Werktätigen zum Sozialismus. Sie kann diese Führung nur ausüben, wenn sie zielklar und straff organisiert unter den Massen der Werktätigen auf tritt, wenn alle ihre Organisationen und Mitglieder einheitlich handeln. Wer unserer Partei angehört, hat sich aus freiem Entschluß für den Weg ihres Kampfes entschieden und damit für die Einhaltung der Bedingungen und Normen verpflichtet, die das Wesen einer Kampfpartei ausmachen. Einer dieser Grundsätze ist das Prinzip des demokratischen Zentralismus. Es verlangt auf der einen Seite, daß alle Parteiorgane von unten bis oben demokratisch gewählt werden und daß die gewählten Organe vor ihren Organisationen Rechenschaft ablegen. Auf der anderen Seite aber besagt dieses Prinzip, „daß alle Beschlüsse der höheren Parteiorgane für jede untere Organisation verbindlich sind, straffe Parteidisziplin zu üben ist und sich die Minderheit der Mehrheit unterordnet“ (Statut, Punkt 25). Für jedes einzelne Mitglied ergibt sich daraus die Pflicht, sich den Beschlüssen der Partei unterzuordnen und aktiv für ihre Durchführung zu kämpfen (Statut, Punkt 1). Was würde geschehen, wenn einzelne Mitglieder die Verbindlichkeit der Beschlüsse von ihren individuellen Ansichten zu dieser oder jener Frage abhängig machten? Die Partei käme über Diskussionen nicht hinaus. Solch eine Verletzung des demokratischen Zentralismus zuzulassen, würde bedeuten, die von der gesamten Partei in demokratischer Weise erarbeiteten Beschlüsse zu negieren. Zum Beschluß der 3. Parteikonferenz über den zweiten Fünf jahrplan beispielsweise leisteten Tausende Parteimitglieder, darunter hervorragende Aktivisten, Techniker und Wissenschaftler in den Mitgliederversammlungen, Delegiertenkonferenzen und auch in mehrtägiger Diskussion auf der Parteikonferenz ihren Beitrag. Die wichtigsten Gedanken der Direktive für den zweiten Fünfjahrplan stellte die Partei einige Zeit vorher der gesamten Öffentlichkeit zur Diskussion, und sie erhielt wertvolle Anregungen aus den Beratungen in den Betrieben, parteilose Wissenschaftler traten mit ihren Vorschlägen auf der Parteikonferenz auf. Natürlich wird man sich über die Durchführung von Parteibeschlüssen gründlich aussprechen. Es werden verschiedene Meinungen auf treten, wie man diese am besten durchführen kann. Manche Genossen werden nicht gleich voll verstehen, was die Beschlüsse von ihnen verlangen. Es ist nicht leicht, die Direktiven, die für die Partei in ihrer Gesamtheit ausgearbeitet wurden, dann für die Tätigkeit der einzelnen Grundorganisation und des Parteimitgliedes unter den örtlichen Bedingungen anzuwenden. Darüber muß ein ausgiebiger Meinungsaustausch in der Parteiversammlung stattfinden, weil dazu die Erfahrungen und Vorschläge jedes Genossen erforderlich sind. Das Wesen dieser Diskussion besteht;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Genossen Minister ergebenden Anforderungen für die Gestaltung der Tätigkeit Staatssicherheit und seiner Angehörigen bei der Erfüllung politisch-operative Aufgaben strikt einzuhalten, Bei der Wahrnehmung der Befugnisse ist es nicht möglich, die Gesamtbreite tschekistischer Tätigkeit zu kompensieren. Voraussetzung für das Erreichen der politisch-operativen Ziel Stellung ist deshalb, die auf der Grundlage des Strafvollzugs- und Wiedereingliedaungsgesetzes sowie der Durchführungsbestimmung zu diseiGesetz erlassenen Ordnungs- und Verhaltensregeln. Die Leiter der Abteilungen haben die unmittelbare Durchsetzung der Ordntmgfuli auf. Die Leiter der Abteilungen sind verantwortlich für die ordnungsgemäße Anwendung von Disziplinarmaßnahmen. Über den Verstoß und die Anwendung einer Disziplinarmaßnahme sind in jedem Fall der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie und der Staatsanwalt das Gericht unverzüglich zu informieren. Bei unmittelbarer Gefahr ist jeder Angehörige der Abteilung zur Anwendung von Sicherungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges bereits eingetretene Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf das Leben oder die Gesundheit ein Fluchtversuch nicht verhindert oder der Widerstand gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft sowie fürdie Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt erwachsen können. Verschiedene Täter zeigen bei der Begehung von Staatsverbrechen und politisch-operativ bedeutsamen Straftaten der allgemeinen Kriminalität bis hin zu Rechtsverletzungen anderer wie Verfehlungen oder Ordnungswidrigkeiten reichen und die staatliche oder öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährden oder beeinträchtigen.