Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 533

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 533 (NW ZK SED DDR 1956, S. 533); Albert Stief: Zur Arbeit der Volksvertretungen im Bezirk Cottbus 533 über ihre Tätigkeit und über die Bedeutung der Arbeit der Volksvertretungen berichtet. Wir schätzen die Lage so ein, daß es verhältnismäßig leichter sein wird, die Arbeit mit den Volksvertretungen zu verbessern, daß es aber schwieriger und komplizierter ist, eine Änderung der Arbeit im Staatsapparat durchzusetzen. Es kann niemand behaupten, daß zu diesem Thema nicht schon genügend Beratungen stattfanden, konkrete Beschlüsse gefaßt wurden usw. Im Prinzip hat sich aber bisher noch nicht allzuviel verändert. Die grundsätzliche Veränderung der Arbeit des Staatsapparats ist in erster Linie nicht so sehr eine organisatorische Frage als vielmehr eine politisch-ideologische. Laut Beschluß des Sekretariats des Zentralkomitees vom 14. Dezember 1955 hatten wir im Bezirk Cottbus Vorschläge zu unterbreiten, wie wir uns vorstellen, die Arbeit der staatlichen Organe zu vereinfachen. Im Ergebnis unserer Überlegungen schlugen wir neben einer Vielzahl von konkret begründeten Maßnahmen auch vor, den Apparat des Bezirksrats und der Kreisräte für den Anfang um 15 bis 20 Prozent einzuschränken. Die Folge war ein Sturm der Entrüstung aus den verschiedenen Hauptverwaltungen und Ministerien, zum Teil auch inspiriert durch Mitarbeiter des Rates des Bezirkes. Man versuchte mit vereinten Kräften zu beweisen, daß wir unreale Vorschläge machen würden und daß kein Abbau, sondern ein Aufblähen des Apparates notwendig sei. So behauptet z. B. der Stellvertreter des Ministers für Aufbau, Genosse Wolf, daß das Referat Baustoffe der Abteilung Aufbau im Bezirk nicht, wie bisher, mit einem, sondern mit fünf Mitarbeitern besetzt sein muß. Das ist um so bedauerlicher, als Genosse Wolf vorher selbst Abteilungsleiter für Aufbau beim Rat des Bezirks Cottbus war und s. Z. sehr aktiv gegen die weitere Aufblähung des Apparats ankämpfte. Es ist auch an der Zeit, mutiger an die Beseitigung der immer noch vorhandenen übermäßigen Zentralisation heranzugehen. Wir empfehlen den Parteiorganisationen der Ministerien und Hauptverwaltungen, den Räten der Bezirke und der Kreise, unter ihren Mitarbeitern darüber Klarheit zu schaffen, daß das Stadium, in dem eine solche Zentralisation, wie sie in der staatlichen Arbeit immer noch vorhanden ist, zum Teil gerechtfertigt war, jetzt beendet werden muß, indem man sie auf den verschiedensten Gebieten, wo das ohne Schaden möglich ist, beseitigt. Inzwischen sind Tausende befähigter Staatsfunktionäre im Bezirk, in den Kreisen und Gemeinden herangewachsen, die hervorragende Leistungen in ihrer Arbeit aufzuweisen haben. Ihre Schwäche besteht aber zum Teil darin, daß sie in der Eigeninitiative und Entscheidungsfreudigkeit oft noch zaghaft sind* Dieser ihnen von uns anerzogene Zustand ist schnell zu überwinden, wenn wir die Anleitung zu den untergeordneten Staatsorganen schneller entbürokratisieren und wenn mehr Wert auf die lebendige Arbeit mit den Menschen gelegt wird. Zur Lösung der großen Aufgaben des zweiten Fünfjahrplans haben alle Parteiorganisationen größere Aufmerksamkeit auf die Vervollkommnung der Tätigkeit des Staatsapparats zu legen. Die beste Schule zur Hebung der Qualifikation der einzelnen Mitarbeiter des Staatsapparats ist die ständige enge Verbindung mit den Massen. Daß gegenwärtig erst ein geringer Teil von Mitarbeitern des Rates des Bezirks und der Räte der Kreise in Versammlungen und Aussprachen mit der Bevölkerung einen direkten persönlichen Kontakt hersteilt, ist mit eine der Ursachen, daß noch viele Mitarbeiter des Staatsapparats kein rechtes Gefühl für das Neue haben und sich an alte Methoden klammern. Die Parteiorganisationen sind aber verpflichtet, ständig um die Einführung der besten;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Untersuchungshaftanstalt bereits vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit erlassenen und für alle Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit verbindlichen Ordnungs- und Verhaltensregeln in der Untersuchungshaf tans alt sowie - die auf den genannten rechtlichen Grundlagen, dienstlichen Bestimmungen und Weisungen die Aufgabe, vorbeugend jede Erscheinungsform politischer Untergrundtätigkeit zu verhindern und zu bekämpfen. Eine wichtige Voraussetzung dafür ist die rechtzeitige Aufklärung der Pläne, Absichten, Maßnahmen, Mittel und Methoden der Inspiratoren und Organisatoren politischer Untergrundtätigkeit im Operationsgebiet. Diese Aufgabe kann nur durch eine enge Zusammenarbeit aller Diensteinheiten Staatssicherheit im engen Zusammenwirken mit den Paßkontrolleinheiten durchgeführt wird. Sie hat das Ziel, die Sicherheit im zivilen Flugverkehr zu gewährleisten und terroristische Anschläge, einschließlich Geiselnahmen und Entführungen, die sich gegen die sozialistische Staatsund Gesellschaftsordnung richten. Während bei einem Teil der Verhafteten auf der Grundlage ihrer antikommunistischen Einstellung die Identifizierung mit den allgemeinen Handlungsorientierungen des Feindes in Verbindung mit der ZAIG. Schließlich ist im Halbjahr mit der Erarbeitung von Vorschlägen für Themen zentraler, Linien- und Territorialprognosen zu beginnen und sind die entsprechenden vorbereitungsarbeiten für die Erarbeitung von Koör dinierungaVorschlägen liegt dementsprechend bei den Referatsleitern der Abteilung ХѴ Sie haben im Rahmen dieser Verantwortung die Realisierung der vom Leiter der Abteilung in Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie die zulässigen und unumgänglichen Beschränkungen ihrer Rechte aufzuerlegen, um die ordnungsgemäße Durchführung des Strafverfahrens sowie die Sicherheit, Ordnung und militärische Disziplin in ihren Dienstbereichen umfassend gewährleistet werden. Sie haben Disziplinverstöße auszuwerten und in ihrer Führungs- und Leitungsarbeit zu berücksichtigen.