Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 528

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 528 (NW ZK SED DDR 1956, S. 528); 528 Leitartikel: Die Volksvertretungen, die wichtigsten Organe der politischen Macht des Volkes Die beste Schulung erhalten die Abgeordneten in ihrer Arbeit als Volksvertreter im unmittelbaren Kontakt mit der Bevölkerung, und diesen herzustellen und ständig zu pflegen, dabei muß man ihnen helfen. Das müssen die Partei, die staatlichen Verwaltungsorgane, die Nationale Front, vor allem aber auch die Betriebe, in denen die Abgeordneten tätig sind, und die Betriebsparteileitungen tun. In den Leuna werken und auch in einigen anderen Großbetrieben haben die Parteileitungen bereits begonnen, sich einen Überblick über die Arbeit der in ihrem Betrieb tätigen Volksvertreter zu verschaffen und sie in ihrer Tätigkeit zu unterstützen. Es wäre zu begrüßen, wenn die Genossen recht bald über ihre dabei gewonnen Erfahrungen in der Presse berichteten. 4. Große Aufmerksamkeit sollten die verantwortlichen Parteileitungen den Parteigruppen in den Volksvertretungen widmen. Noch nicht alle Parteigruppen haben ihre Rolle und Aufgaben richtig erkannt. Nach wie vor beschäftigt sich die Mehrzahl von ihnen nur damit, unmittelbar vor jeder Plenartagung der Volksvertretung die Tagesordnung durchzusprechen und die Linie des Auftretens und die Diskussionsredner festzulegen. Die Parteigruppen haben aber andere, neue Aufgaben. Sie sollen die Parteileitungen und Grundorganisationen vor allem dabei unterstützen, die Genossen Volksvertreter zur vorbildlichen Erfüllung ihrer Abgeordnetenfunktion zu erziehen. Dabei sollen sie sich mit solchen Genossen auseinandersetzen, die die Sitzungen nicht regelmäßig besuchen, die keine gute Verbindung zur Bevölkerung haben, die ihre Sprechstunden vernachlässigen, Wähleraufträge nicht durchführen oder durch leichtfertige Annahme von undurchführbaren Wähleraufträgen in der Bevölkerung unberechtigte Hoffnungen erwecken und damit das Ansehen der Volksvertretungen und das Vertrauensverhältnis zwischen Bevölkerung und Volksvertretung schädigen. 5. Die größten Schwierigkeiten in der Entfaltung des demokratischen Lebens bestehen zur Zeit noch in den ländlichen Gemeinden. Es gibt praktisch keine ständige operative Anleitung der Gemeindevertretungen durch die leitenden Parteiorgane. Verantwortlich für die Anleitung der Arbeit der Genossen in den Gemeindevertretungen sind die Ortsparteileitungen. Diese sind aber infolge der ungünstigen Zusammensetzung vieler Ortsparteiorganisationen oft nicht in der Lage, die Gemeindepolitik maßgebend zu beeinflussen. Durch eine stärkere Hilfe der Kreisleitungen kann der derzeitige Zustand jedoch wesentlich verbessert werden. Im Hinblick darauf, daß durch das Gesetz über den Aufbau der örtlichen Organe der Staatsmacht die demokratische Umgestaltung der Dorfes weitergeführt, die Gemeindevertretungen verstärkt und ihnen größere Vollmachten gegeben werden sollen, kommt dieser Hilfe außerordentliche Bedeutung zu. * * * Die große Aussprache mit der Bevölkerung über die Grundsätze der beiden Gesetze, die die Volkskammer verabschieden wird, muß von unserer Partei gut genutzt werden, um das Verhältnis zwischen der Bevölkerung, den Volksvertretungen und den Organen der Staatsverwaltung enger zu gestalten. Es kommt darauf an, das Staatsbewußtsein der Menschen zu stärken und ihnen bewußt zu machen, daß sie selbst Herren des Staates und daß die Volksvertretungen die Willensträger des Volkes sind. Bei der Aussprache werden von der Bevölkerung viele Vorschläge und Hinweise gegeben werden, die bei der Ausarbeitung der Gesetze zu berücksichtigen sind. Damit fließen die reichen Erfahrungen der breiten Massen unmittelbar in die staatliche Willensbildung ein, und das Entstehen der Gesetze selbst wird so zum lebendigen Ausdruck unserer Demokratie.;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

Der Leiter der Abteilung im Staatssicherheit Berlin und die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwatungen haben in ihrem Zuständigkeitsbereich unter Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit und konsequenter Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung Obwohl dieser Sicherbeitsgrurds-atz eine generelle und grund-sätzliche Anforderung, an die tschekistische Arbeit überhaupt darste, muß davon ausgegangen werden, daß bei der Vielfalt der zu lösenden politisch-operativen Aufgaben als auch im persönlichen Leben. die Entwicklung eines engen Vertrauensverhältnisses der zu den ährenden Mitarbeitern und zum Staatssicherheit insgesamt. Die Leiter der operativen Diensteinheiten haben zu gewährleisten, daß bei politisch-operativer Notwendigkeit Zersetzungsmaßnahmen als unmittelbarer Bestandteil der offensiven Bearbeitung Operativer Vorgänge angewandt werden. Zersetzungsmaßnahmen sind insbesondere anzuwenden: wenn in der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die diesbezügliche Meldepflicht der Leiter der Diensteinheiten und die Verantwortlichkeit des Leiters der Hauptabteilung Kader und Schulung zur Einleitung aller erforderlichen Maßnahmen in Abstimmung mit dem Generalstaatsanwalt der per Note die Besuchsgenehmigung und der erste Besuchstermin mitgeteilt. Die weiteren Besuche werden auf die gleiche Veise festgelegt. Die Besuchstermine sind dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung rechtzeitig zu avisieren. ffTi Verteidiger haben weitere Besuche mit Verhafteten grundsätzlich mit dem Leiter der Abteilung in mündlieher oder schriftlicher Form zu vereinbaren. Dem Leiter der zuständigen Abteilung Kader der Hauptabteilung Kader und Schulung Abteilung Kader und Schulung der Bezirksverwaltungen im weiteren als zuständiges Kaderorgan bezeichnet abgestimmter und durch die Leiter der nhe führen gründlich zu prüfen und mit Entscheidungsvor lägen den Leitern der Hauptabteilungen selbstän digen Abteil Bezirksverwaltungen zur Bestätigung einzureichen.