Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 527

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 527 (NW ZK SED DDR 1956, S. 527); Leitartikel: Die Volksvertretungen, die wichtigsten Organe der politischen Macht des Volkes 527 Betrieben und Institutionen und durch Aussprachen mit der Bevölkerung voraus. In den Bezirken Cottbus und Erfurt gibt es bereits sehr gute Beispiele für eine solche Arbeit, aber diese Beispiele sind noch nicht zum festen Bestandteil in der allgemeinen Methode der Arbeit geworden. 3. Um die Plenartagungen zu Höhepunkten des demokratischen Lebens zu machen, muß dem einzelnen Abgeordneten und der Hebung seiner Autorität mehr Aufmerksamkeit zugewandt werden. Bis jetzt ist es häufig noch so, daß die Funktion des Abgeordneten eine unter vielen ist. Abgeordnete, die mit einer ganzen Reihe von Funktionen belastet sind, neigen sehr häufig dazu, zugunsten einer gewissenhaften Erfüllung der verschiedenen ihnen übertragenen Aufgaben ihre Pflichten als Volksvertreter zu vernachlässigen. Soweit es sich dabei um Parteimitglieder handelt, finden sie nicht selten bei der Vernachlässigung ihrer Funktion als Volksvertreter noch die Unterstützung durch die Parteileitungen. Damit die Abgeordneten ihre Funktion richtig erfüllen können, sollten die Parteileitungen überprüfen, inwieweit die Genossen von anderen Funktionen entlastet werden können. Auch von seiten der Verwaltungen begegnet man den Abgeordneten oft nicht mit der gebührenden Achtung. Die Hebung der Autorität eines jeden einzelnen Abgeordneten gegenüber seinen Wählern hängt in entscheidendem Maße davon ab, wie die Mitarbeiter im Staatsapparat seine Tätigkeit unterstützen, seine Kritik und Hinweise sorgfältig beachten und die Wünsche und Beschwerden der Bevölkerung, die durch die Abgeordneten an sie herangetragen werden, gewissenhaft erledigen. Oft beschäftigen sich die Abgeordneten nur damit, Beschwerden nachzujagen und erfüllen so nicht ihre eigentliche Aufgabe, durch enge Verbindung mit der Bevölkerung in ihrem Bereich die Probleme zu erkennen, die unserem Aufbau förderlich sind oder ihm hindernd im Wege stehen. Aber nur durch das Erkennen und das Hineintragen dieser Probleme in die Plenartagungen können richtige Beschlüsse zustande kommen. An diesem unbefriedigenden Zustand tragen nicht so sehr die einzelnen Abgeordneten die Hauptschuld, sondern in erster Linie die falschen Auffassungen über die Rolle des Volksvertreters, die sich in der Unterschätzung der Volksvertretungen und damit auch in der Einstellung zum einzelnen Abgeordneten aus-drücken. Es ist auch notwendig, die Abgeordneten in ihrer Arbeit sicherer und zugleich besser mit dem Funktionieren unserer staatlichen Organe vertraut zu machen. Die Volksvertretungen sollten daher beschließen, daß leitende Mitarbeiter der Räte der Bezirke und Kreise Vorträge über die Probleme ihres Arbeitsgebiets vor den Abgeordneten und den Ständigen Kommissionen halten. Solche Vorträge sollten auch in den MTS-Bereichen für die Gemeindevertreter organisiert werden. Gut wäre es, wenn auch Vertreter zentraler Staatsorgane zu besonderen Schwerpunktaufgaben vor den Volksvertretern in den Bezirken und Kreisen Vorträge halten. Sehr positiv hat sich zum Beispiel das Auftreten des Genossen Selbmann im Bezirkstag Cottbus ausgewirkt, der dort die Probleme der wirtschaftlichen Entwicklung dieses Bezirks, der durch den Aufbau des Kombinats Schwarze Pumpe maßgebend bestimmt wird, darlegte. In einigen Kreisen hat man begonnen, ganze Programme und Systeme für die Schulung der Abgeordneten zu entwickeln, teilweise mit sehr abstrakten staatstheoretischen und verwaltungsrechtlicben. Themen. Das ist nicht richtig. Es muß davor gewarnt werden, das Maß der Schulung zu übertreiben und dabei in bester Absicht die Initiative und die Arbeitsbereitschaft der Abgeordneten zu erschlagen.;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

Die Zusammenarbeit mit den anderen Schutz- und Sicherheitsorganen, besonders der Arbeitsrichtung der Kriminalpolizei, konzentrierte sich in Durchsetzung des Befehls auf die Wahrnehmung der politisch-operativen Interessen Staatssicherheit bei der Bearbeitung von Ermitt lungsverfahren. Die Planung ist eine wichtige Methode tschekistischer Untersuchungsarbeit. Das resultiert vor allem aus folgendem: Die Erfüllung des uns auf dem Parteitag der gestellten Klassenauft rages verlangt von den Angehörigen der Linie mit ihrer Untersuchungsarbeit in konsequenter Verwirklichung der Politik der Partei der Arbeiterklasse, insbesondere in strikter Durchsetzung des sozialistischen Rechts und der strafverfahrensrechtlichen Bestimmung über die Beschuldigtenvernehmung als auch durch die strikte Einhaltung dieser Bestimmungen, vor allem der Rechte des Beschuldigten zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und im Strafverfahren - wahre Erkenntni resultate über die Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Beschuldigtenvernehmung bestimmt von der Notwendiqkät der Beurteilung des Wahrheitsgehaltes der Beschuldigtenaussage. Bei der Festlegung des Inhalt und Umfangs der Beschuldigtenvernehmung ist auch immer davon auszugehen, daß die Strafprozeßordnung die einzige gesetzliche Grundlage für das Verfahren der Untersuchungsorgane zur allseitigen Aufklärung der Straftat zur Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit ist. Gegenstand der Befugnisse des Gesetzes durchsucht werden können. Die Durchsuchung dieser Personen dient der Sicherung der strafprozessualen Maßnahmen und sollte, da sie als strafprozessuale Tätigkeit einen Eingriff in die Rechte und Freiheiten der Personen darstellt, nicht auf der Grundlage des sondern auf der Grundlage der Strafprozeßordnung durchgeführt werden, Die Verwahrung von Sachen gemäß und Gese.