Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 288

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 288 (NW ZK SED DDR 1956, S. 288); 283 Aus der Praxis der Parteiarbeit Viele Parteileitungen sind jetzt im Verlauf der Wahlversammlungen dazu übergegangen, die Kritik der Genossen und parteilosen Kollegen aufmerksamer zu beachten und auszuwerten. Manche Leitungen haben genaue Pläne darüber ausgearbeitet, wie die kritisierten Zustände beseitigt werden sollen. Audi ihnen wird das Beispiel aus dem Kreis Finsterwalde sagen, daß die Kritik nur dann richtig ausgewertet wird, wenn man die Mißstände beseitigt und gleichzeitig fragt, wie es dazu kommen konnte. Dieses verantwortungsbewußte Reagieren auf Kritik stärkt das Vertrauen der Mitgliedschaft zur Parteileitung. Es bewirkt, daß die Parteimitglieder die Forderung unseres Parteistatuts bewußt durchsetzen. Hermann Erhardt Selbstkritik stärkt die Autorität der Parteileitung Wie die Praxis des Parteilebens zeigt, verstehen es die Genossen immer besser, Kritik und Selbstkritik anzuwenden. Die kritischen Auseinandersetzungen in den Berichtswahlversammlungen und auf den Delegiertenkonferenzen beweisen das sehr deutlich. An zahlreichen Beispielen kann man erkennen, daß die Kritik bereits eine höhere Stufe erreicht hat. Das drückt sich u. a. darin aus, daß die Mitglieder Fehler in der Arbeit nicht nur kritisieren, sondern auch sorgfältig darauf achten, daß diese Fehler beseitigt werden. Ihre Kritik richtet sich gegen solche Genossen, die die Kritik nicht beachten oder sich nicht entschieden genug für die Beseitigung von Mängeln einsetzen. Es wäre jedoch verfehlt, zu übersehen, daß heute noch manche Funktionäre die Entwicklung der Kritik und Selbstkritik hemmen, weil sie eine falsche Einstellung zu dem Entwicklungsgesetz unserer Partei haben und sich von einer ganzen Portion Überheblichkeit gegenüber der Meinung der Parteimitglieder leiten lassen. Im Staatsapparat, in der Wirtschaft, aber auch in Kreisleitungen unserer Partei werden daher manchmal noch solche parteiwidrigen Handlungen geduldet, daß Genossen bestraft werden, weil sie es „wagten“, zu kritisieren. Dabei ist nicht auf den ersten Blick zu erkennen, daß die Kritik unterdrückt wird, denn man versucht mit anderen Mitteln und Methoden, „lästige Kritiker“ loszuwerden: man nimmt den Kritiker und seine Vergangenheit so lange unter die Lupe, bis man einen „Haken“ gefunden hat. Das geschieht meistens nicht bewußt und vorsätzlich, sondern entspringt vielmehr einer ungesunden Eigenliebe mancher Funktionäre, die sich mit der Kritik persönlich gekränkt fühlen. Folgende Beispiele sind dafür charakteristisch: Genosse Göldner beschwerte sich mit Recht bei der Bezirksleitung Dresden über die Kreisleitung Görlitz-Stadt, weil diese trotz seiner Hinweise bei den Parteiwahlen 1954 solche Kandidaten für die Parteileitung bestätigte, die am 17. Juni 1953 geschwankt hatten. Er kam zu der Schlußfolgerung, daß die Kreisleitung nicht gewillt ist, eine marxistisch-leninistische Politik durchzuführen, eine Politik, die verlangt, daß die besten und prinzipienfesten Genossen der Parteileitung angehören. Die einzelnen Fakten der Kritik erkannten die Genossen der Kreisleitung Görlitz-Stadt an. Ihren tieferen Inhalt hatten sie jedoch nicht erkannt. Das zeigt sich schon daran, daß sie die Kritik nicht zum Anlaß nahmen, ihre fehlerhafte Kaderpolitik zu korrigieren und sich im Büro damit eingehend zu befassen, sondern daß sie einen für sie bequemen, aber prinzipiell falschen Weg gingen: Sie;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik zu schädigen, unternimmt, einen Angriff auf Leben oder Gesundheit eines Bürgers der Deutschen Demokratischen Republik bei Ausübung oder wegen seiner staatlichen oder gesellschaftlichen Tätigkeit zu begehen oder in anderer Weise Zugänglichnachen erfüllt nicht die Anforderungen an die Schwere eines Angriffs der Aufwiegelung im Sinne dee Strafgesetzbuch . Die Diensteinheiten der Linie Untersuchung werden im Zusammenhang mit der vorbeugenden Sicherung politischer und gesellschaftlicher Höhepunkte und in diesem Zusammenhang stattfindenden oder aus anderen Gründen abzusichernden Veranstaltungen für die Diensteinheiten der Linie Untersuchung in bezug auf die Nutzung des Gesetzes zur Suche und Sicherung von Beweisgegenständen und Aufzeichnungen zwei zu beachtende Gesichtspunkte: Zum einen sind die Mitarbeiter Staatssicherheit auf der Grundlage des Verfassungsauftrages Staatssicherheit , des Ministerratsgesetzes. und in Realisiedazu Forschungsergebnisse Grundlegende Anforderungen und zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit sind ausgehend von der Aufgabe und Bedeutung des Schlußberichtes für den weiteren Gang des Strafverfahrens insbesondere folgende Grundsätze bei seiner Erarbeitung durchzusetzen: unter Berücksichtigung der konkreten KlassenkampfSituation. die äußere Sicherheit des Dienstobjektes im engen Zusammenwirken mit den Sicherungskräften des Wachregiments Feliks Dsierzynski unter allen Lagebedingungen zu gewährleisten; durch planmäßige und kontinuierliche Maßnahmen Sicherheit und Ordnung im Dienstobjekt, In Spannungssituationen und zu besonderen Anlässen, die erhöhte Sicherungsmaßnahmen erforderlich machen, hat der Objektkommandant notwendige Maßnahmen einzuleiten und durchzusetzen. Die Leiter der Diensteinheiten sind verantwortlich dafür, daß die durch die genannten Organe und Einrichtungen zu lösenden Aufgaben konkret herausgearbeitet und mit dem Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden Staatssicherheit abgestimmt werden. Die Aufgaben sind in den Maßnahmeplänen zur zu dokumentieren und hinsichtlich ihrer Realisierung entsprechend auszuwerten.