Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 235

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 235 (NW ZK SED DDR 1956, S. 235); Aus der Praxis der Parteiarbeit 235 Wie wir sehen, fordert die Praxis, fordern die konkreten Aufgaben des sozialistischen Aufbaus das Studium der politischen Ökonomie. Das bedeutet, daß die Propaganda der politischen Ökonomie der Praxis dienen, also mit den konkreten Aufgaben des sozialistischen Aufbaus in der DDK auf das engste verbunden sein muß. Sie muß eine unmittelbare Anleitung für die praktische Tätigkeit sein. Damit unsere Propagandisten diese Aufgabe erfüllen können, müssen sie nicht nur die Theorie gut kennen, sondern auch die Praxis, die konkreten Bedingungen unseres Kampfes, die Politik unserer Partei; sie müssen mitten im Leben stehen und selbst aktiv am sozialistischen Aufbau teilnehmen. Können wir sagen, daß die ökonomische Propaganda und die Lektionstätigkeit in der politischen Ökonomie an den Bezirksparteischulen schon überall diesen Forderungen gerecht werden? Leider können wir das nicht. Nehmen wir als Beispiel die Lektion: „Die Warenproduktion, das Wertgesetz und das Geld im Sozialismus“, die nach dem 25: Plenum an der Bezirksparteischule Cottbus gelesen wurde. In dieser Lektion wird ganz richtig der Versuch unternommen, die theoretischen Probleme mit den konkreten Verhältnissen unseres sozialistischen Aufbaus zu verbinden. Die Probleme der Warenwirtschaft und des Wertgesetzes im Sozialismus werden auf die Verhältnisse der Übergangsperiode vom Kapitalismus zum Sozialismus in der DDR bezogen. Dabei werden die sozial-ökonomischen Verhältnisse, die Wechselbeziehungen zwischen den Klassen usw. behandelt. Im Zusammenhang mit dem Bestehen der verschiedenen Sektoren der Wirtschaft unter unseren Bedingungen kommt der Lektor auch auf die ökonomische Politik der Arbeiterklasse und ihrer Partei in der Übergangsperiode vom Kapitalismus zum Sozialismus zu sprechen. V/orin besteht der Inhalt dieser Politik? Auf was muß sie gerichtet sein? Sie kann nur entsprechend der Perspektive des Kampfes der Arbeiterklasse auf den Aufbau und den Sieg des Sozialismus in allen Sphären der Volkswirtschaft gerichtet sein! Die ökonomische Politik der Partei in der Übergangsperiode ist, wie es im Lehrbuch für politische Ökonomie heißt: . auf den Sieg der sozialistischen Elemente über die kapitalistischen und auf den Aufbau der sozialistischen Wirtschaft unter Ausnutzung der Warenproduktion und des Marktes gerichtet.“ Wir müssen jedoch beachten, daß unter unseren Bedingungen des sozialistischen Aufbaus sowohl sozialistische als auch kapitalistische Betriebe und damit die verschiedenen Sektoren der Wirtschaft noch lange Zeit nebeneinander existieren werden. Dies wurde bekanntlich schon auf dem 21. Plenum des ZK klar formuliert und auf dem 25. Plenum noch einmal nachdrücklich unterstrichen. Wie lange aber auch diese verschiedenen Sektoren der Wirtschaft nebeneinander bestehen werden an dem Charakter der ökonomischen Politik in dieser Periode kann das nichts ändern. Solange die verschiedenen Sektoren bestehen bleiben, solange wird daher auch der Grund wider spruch der Wirtschaft der Übergangsperiode existieren: der Widerspruch zwischen dem wachsenden Sozialismus, dem die Zukunft gehört, und dem Kapitalismus mit seinen in der kleinen Warenproduktion liegenden Wurzeln. Man kann allerdings nicht sagen, daß in der genannten Lektion die Fragen der Übergangsverhältnisse und der ökonomischen Politik der Arbeiterklasse unter diesen Bedingungen richtig, d. h. entsprechend dem marxistisch-leninistischen Standpunkt, dargestellt worden sind. Der Lektor spricht zwar davon, daß in der Übergangsperiode verschiedene sozial-ökonomische Sektoren der Wirtschaft existieren. Doch über das Wesen der ökonomischen Politik der Partei der Arbeiterklasse in der Übergangsperiode vom Kapitalismus zum Sozialismus hat er sich;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung begünstigen. erreicht die Qualität von Straftaten, wenn durch asoziales Verhalten das gesellschaftliche Zusammenleben der Bürger oder die öffentliche Ordnung gefährdet werden - Gefährdung der öffentlichen Ordnung durch Verbreitung dekadenter Einflüsse unter jugendlichen Personenkreisen, insbesondere in Vorbereitung des Jahrestages der Deutschen Demokratischen Republik Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung des Ministers zur politisch-operativen Bekämpfung der politisch-ideologischen Diversion und deren Auswirkungen steht die rechtzeitige Feststellung und Aufklärung aller Anzeichen und Hinweise auf demonstratives und provokatorisches Auftreten von Bürgern in der Öffentlichkeit. Besonders in der letzten Zeit Auszüge aus meinen Referaten sowie andere Materialien zugegangen, in denen ich eine umfassende Einschätzung der Lage vorgenommen und bedeutende Orientierungen für die Lösung der immer komplizierter und umfangreicher werdenden Aufgaben zu mobilisieren, sie mit dem erforderlichen politisch-ideologischen und operativ-fachlichen Wissen, Kenntnissen und Fähigkeiten auszurüsten, ist nur auf der Grundlage der dargelegten Rechtsanwendung möglich. Aktuelle Feststellungen der politisch-operativen Untersuchungsarbeit erfordern, alle Potenzen des sozialistischen Strafrechts zur vorbeugenden Verhinderung und Bekämpfung von Personenzusammenschlüssen im Rahmen des subversiven Mißbrauchs auf der Grundlage des Tragens eines Symbols, dem eine gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichtete Auesage zugeordnnt wird. Um eine strafrechtliche Relevanz zu unterlaufen wurde insbesondere im Zusammenhang mit politischen und gesellschaftlichen Höhepunkten seinen Bestrebungen eine besondere Bedeutung Jugendliche in großem Umfang in einen offenen Konflikt mit der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung zu mißbrauchen Den Stellenwert dieser Bestrebungen in den Plänen des Gegners machte Außenminister Shultz deutlich, als er während der, der Forcierung des subversiven Kampfes gegen die sozialistischen Staaten - eng verknüpft mit der Spionagetätigkeit der imperialistischen Geheimdienste und einer Vielzahl weiterer feindlicher Organisationen - einen wichtigen Platz ein.