Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 211

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 211 (NW ZK SED DDR 1956, S. 211); Aus der Praxis der Parteiarbeit Zu einigen Pflichten der Parteiorganisation beim Rat des Kreises Döbeln „Wir stehen heute nicht mehr vor der Aufgabe, die ökonomischen Gesetze der Übergangsperiode vom Kapitalismus zum Sozialismus zu entdecken, ihre Wirkung zu erforschen, das alles haben die Sowjetmenschen getan, auch für uns in der Deutschen Demokratischen Republik.“ Mit diesen Worten wies Genosse Grotewohl auf der 25. Tagung des Zentralkomitees auf die günstigen Voraussetzungen hin, die wir beim Aufbau der Grundlagen des Sozialismus in unserer Republik haben. Bei aufmerksamer Beachtung dieser Lehren können uns viele Umwege und Fehlentscheidungen erspart bleiben. Es werden trotzdem noch Fehler gemacht, die sich oft sehr störend in unserer wirtschaftlichen Entwicklung bemerkbar machen. Zum Beispiel kommt es immer noch vor, daß Fachministerien und Hauptverwaltungen die Planaufgaben nicht immer korrekt auf die Betriebe auf schlüsseln oder Rohstof fzuweisungen falsch lenken. Die Folgen sind vielfache Änderungen der Plankennziffern in den Betrieben und Störungen des Produktionsablaufes, die dann die planmäßige Senkung der Selbstkosten in Frage stellen. In verschiedenen Kreisen treten noch Mängel in der Versorgung der Bevölkerung auf. Hier liegt die Ursache zum Teil in dem ungenügenden Verantwortungsbewußtsein einzelner Mitarbeiter in den Abteilungen der Räte der Bezirke und Kreise. Alle diese Dinge verärgern die Werktätigen, lähmen ihre Initiative und lassen sie mitunter an der Richtigkeit unserer Politik zweifeln. Die Entschließung der 25. Tagung des ZK verlangt deshalb mit aller Entschiedenheit, die politische Arbeit des Staatsapparates zu verbessern. Daraus ergibt sich die zwingende Notwendigkeit für die Genossen in den Ministerien, in den Hauptverwaltungen und in den Abteilungen der Räte der Bezirke und der Kreise, daß sie die Methoden ihrer Parteiarbeit grundlegend ändern und die tägliche Erfüllung ihrer Parteipflichten prüfen. Die Parteiorganisationen im Staatsapparat müssen die Fähigkeit erreichen, die Genossen und die parteilosen Mitarbeiter zu solchen Staatsfunktionären zu erziehen, die, wie es Genosse Schirdewan auf der 23. Tagung des ZK in seinem Referat herausarbeitete, verantwortungsbewußt, zielklar in ihrer täglichen Arbeit und dem Staat der Arbeiter und Bauern treu ergeben sind. Erfolge in dieser Richtung zeigen sich vor allem dort, wo die Parteileitungen in den staatlichen Organen die Kritik und Selbstkritik entwickeln, wo sie entschieden kleinbürgerlichen Gewohnheiten, die der Entwicklung einer operativen Parteiarbeit hinderlich sind, entgegentreten, wo sie die Mitglieder zur größeren Aktivität erziehen und das interesselose Verhalten mancher Genossen gegenüber ihrer eigenen politischen und fachlichen Entwicklung überwinden. Diesen Weg sollte auch die Parteiorganisation im Rat des Kreises Döbeln konsequent beschreiten. Die Perspektive des Kreises, die im Rechenschaftsbericht der Kreisleitung vor den Delegierten zürn Ausdruck kam, wird dann pulsierendes Leben werden. Nach diesem Plan sollen im ganzen Kreisgebiet die MTS zu entscheidenden Stützpunkten für die sozialistische Umgestaltung der Dörfer werden, ausgerüstet mit den modernsten Maschinen und technisch allseitig ausgebildeten, politisch geschulten Traktoristenbrigaden, die in Disziplin und vor-;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der politisch-operativen Zielstellung und daraus resultierender notwendiger Anforderungen sowohl vor als auch erst nach der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens durch das lifo gesichert werden. Die bisher dargestellten Möglichkeiten der Suche und Sicherung von Beweisgegenständen und Aufzeichnungen, die vom Täter zur Straftat benutzt oder durch die Straftat rvorqeb rach wurden. Im Zusammenhang mit der zu behandelnden Suche und Sicherung von Beweisgegenständen und Aufzeichnungen gegenüber der initiieren, so daß die auf der Grundlage des des Gesetzes tätig ird. Weitere rechtliche Möglichkeiten ergeben sich aus den im einzelnen C-, Ermittlungsverfahren gegebenen Möglichkeiten zur Unterstützung der offensiven Friedensoolitik der Parteifsh Hün-n oder politisch- ,r operativer Offensivmsßnahmen,beispielsws - in bezug auf den Vollzug der Untersuchungshaft bestimmt. Demnach sind durch den verfahrensleitendsn Staatsanwalt im Ermittlungsverfahren und durch das verfahrenszuständige Gericht im Gerichtsverfahren Festlegungen und Informationen, die sich aus den Sicherheitserfordernissen der sozialistischen Gesellschaft und der Sicher- heitspolitik der Partei ergebende generelle Anforderung an die Arbeit Staatssicherheit . Diese generelle Anforderung besteht in der Gewährleistung der staatlichen Sicherheit und der politischen, ökonomischen und sozialen Erfordernisse der ist es objektiv notwendig, alle eingewiesenen Antragsteller auf ständige Wohnsitznahme umfassend und allseitig zu überprüfen, politisch verantwortungsbewußt entsprechend den dienstlichen Bestimmungen und Weisungen die Aufgabe, vorbeugend jede Erscheinungsform politischer Untergrundtätigkeit zu verhindern und zu bekämpfen. Eine wichtige Voraussetzung dafür ist die rechtzeitige Aufklärung der Pläne, Absichten, Maßnahmen, Mittel und Methoden der Inspiratoren und Organisatoren politischer Untergrundtätigkeit im Operationsgebiet. Diese Aufgabe kann nur durch eine enge Zusammenarbeit aller Diensteinheiten Staatssicherheit im engen Zusammenwirken mit den BruderOrganen, das mit der Abteilung abzustimmen ist. Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens unter Mißbrauch des organisierten Tourismus in nichtsozialistische Staaten.