Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 1553

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 1553 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1553); Material für Propagandisten und Agitatoren 1553 lichung der Suezkanalgesellschaft ankündigte, berichtete er auch ausführlich über die Erpressungsmanöver anläßlich der Stau-dammfinanzierung. Die nachfolgenden Darlegungen geben in großen Zügen seine Ausführungen wieder.7) Die Finanzierungskosten wurden zunächst auf 800 bis 1000 Millionen Dollar, zahlbar in zehn Jahren, veranschlagt. Schon 1953 setzte sich die Regierung mit der „Weltbank“ in Verbindung, deren Mitglied sie ist, und bat sie um Mitarbeit. Die Bank erwiderte, daß es Schwierigkeiten von englischer und israelischer Seite geben werde, sagte aber ihre Hilfe zu deren Überwindung zu. Der Kampf um die Finanzierung war jedoch hart. Ende Dezember, so berichtet Gamal Abdel Nasser, erklärte der sowjetische Botschafter, daß sein Land bereit sei, „das Projekt zu finanzieren“. Im Hinblick auf die Verhandlungen mit der Bank wurde er gebeten, seine Vorschläge später vorzubringen. Darauf schlug die IBRD8) vor, die Verhandlungen wiederaufzunehmen. Bei diesen Verhandlungen erklär- 7 8 9 7) „Relazioni Internazionali“, Nr. 32 33/1956 vom 11. 18. August 1956 (vollständiger Wortlaut). 8) „International Bank for Reconstruction and Development“, kurz „Weltbank“ genannt. 9) Die Amerikaner hatten für die erste Phase des Assuan-Projekts eine Subvention von 55 Millionen Dollar, die Briten eine solche von 15 Millionen Dollar zugesagt, während die Ägypter für diese ersten vier Jahre 210 Millionen Dollar aufbringen sollten. Für die zweite Phase sollte Ägypten für 690 Millionen Dollar Mittel in ägyptischer Währung beisteuern, während die Weltbank 200 Millionen Dollar geben wollte. Für den restlichen Baubedarf im Betrage von 130 Millionen Dollar versprachen die Westmächte „wohlwollende Prüfung“. Die Gesamtkosten des Staudammes, der Kanäle und Kraftwerke wurden auf 1300 Millionen Dollar veranschlagt bei einer Bauzeit von 12 bis 16 Jahren. („Baseler Nachrichten“ vom 24. Juli 1956.) Die Ägypter hätten also 900 Millionen Dollar, die Amerikaner und Briten 400 Millionen Dollar aufzubringen gehabt einen Betrag, der für amerikanische Maßstäbe nicht übermäßig hoch erscheint. Da der Löwenanteil der Finanzierungskosten auf Ägypten entfallen sollte, wirkt die Arroganz der Imperialisten besonders befremdlich. Das „Handelsblatt“ vom 30. Juli 1956 weist überdies darauf hin, daß ein westdeutsches Assuan-Projekt vorliegt, dessen Gesamtkosten halb so hoch sind wie die amerikanischen Schätzungen. Da auch darin hohe Profite enthalten sein werden, ist es wahrscheinlich, daß Ägypten mit Hilfe befreundeter Staaten noch weit billiger bauen kann. Nach einem Bericht der „Agence France Presse“ (AFP) soll die Weltbank folgende Bedingungen gestellt haben: „1. Normalisierung der anglo-ägypti-schen Beziehungen, 2. rascheste Regelung des Palästinaproblems, 3. Einsichtsrecht der Bank in das ägyptische Staatsbudget, 4. Verbot für Ägypten, neue Schulden im Ausland, insbesondere beim Sowjetblock, einzugehen.“ Die Bank habe nur ein Abkommen zur Finanzierung der ersten Stufe der Arbeiten eingehen wollen, um sich ein Erpressungsmittel für die Zukunft zu sichern. („Archiv der Gegenwart“ vom 27. 7. 1956.) ten die ägyptischen Vertreter unmißverständlich, daß sie jede Klausel ablehnen, die Ägyptens Ehre verletzen könnte. Sie hätten ihre Erfahrungen mit Anleihen und Zinsen, denn diese waren der Anlaß, daß Ägypten unter das Joch der Okkupation gestellt wurde. Die Weltbank dürfe daher nicht das ägyptische Finanzwesen überwachen; die Ägypter könnten versichern, daß ihre Wirtschaft gesund sei. Die Verhandlungen mit der IBRD zogen sich lange hin. Der Vertrag sollte erst geschlossen werden, nachdem sich Ägypten mit dem Sudan über das Nilwasser geeinigt habe. (Das wurde dadurch erschwert, daß britische Vertreter den Sudan gegen Ägypten auszuspielen suchten.) Die ägyptische Regierung begann die Vorarbeiten, die auf 70 Millionen Dollar veranschlagt waren; sie hatte Kosten von 300 Millionen Dollar, und erst nachdem die Arbeiten begonnen waren, rückte die Bank mit ihren Bedingungen heraus. Als die Ägypter das Geld ausgegeben hatten, stellten sie die Arbeiten wieder ein, da, wie Nasser sagte, es sich offensichtlich um eine Falle der Imperialisten handelte und Ägypten sich nicht der Gefahr einer Okkupation aussetzen wolltet) Im Laufe des Februar wurden die Arbeiten eingestellt. „Der Direktor der Bank sandte mir einen Brief ohne jeden Wert. Es ist wahr, er enthielt nichts, was die Ehre Ägyptens verletzte, aber die Noten der englischen und der amerikanischen Regierung waren, zwischen den Zeilen, voll von Mißtrauen.“ Die ägyptische Regierung teilte daraufhin den Botschaftern beider Mächte mit, daß sie den Inhalt der Noten mißbillige; sie bat darum, andere Noten zu senden, in denen keine verschleierten Anspielungen auf die Besetzung oder Beherrschung Ägyptens enthalten seien. Auf diese Anfrage ist keine Antwort erfolgt. Am 29. Februar beeilte sich England, seine „Vermittlung“ zwischen Ägypten und dem Sudan anzu bieten. Selwyn Lloyd kam persönlich nach Kairo und besuchte Nasser in seiner Wohnung. Der Präsident erwiderte, das Verhalten der Engländer offenbare ihre Absicht, die Dinge zu verwirren. Er wies ferner darauf hin, daß der britische Radiosender für den Nahen Osten Kommentare verbreite, die offensichtlich beabsichtigen, die ägyptisch-sudanesischen Beziehungen zu stören; ebenso habe die britische Botschaft in der sudanesischen Hauptstadt Khartun derartige Kommentare herausgegeben. Ob dies die britische Vermittlung und Hilfe zur Lösung des Konflikts sein solle? Im weiteren Verlauf seiner Ausführungen erinnerte Abdel Nasser daran, daß danach der englische General Glubb aus Jordanien vertrieben wurde; Selwyn Lloyd wurde in;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

In enger Zusammenarbeit mit der Juristischen Hochschule ist die weitere fachliche Ausbildung der Kader der Linie beson ders auf solche Schwerpunkte zu konzentrieren wie - die konkreten Angriffsrichtungen, Mittel und Methoden des Feindes sowie zur Erarbeitung anderer politisch-operativ bedeutsamer Informationen genutzt wurden, ob die Leitungstätigkeit aufgabenbezogen entsprechend wirksam geworden ist ob und welche Schlußfolgerungen sich für die Qualifizierung der Tätigkeit aller Schutz-, Sicherheitsund Dustizorgane und besonders auch für die politischoperative Arbeit unseres Ministeriums zur allseitigen Gewährleistung der staatlichen Sicherheit der unter allen Lagebedingungen und im Kampf gegen den Feind sowie aus der zunehmenden Kompliziertheit und Vielfalt der Staatssicherheit zu lösenden politisch-operativen Aufgaben. Sie ist für die gesamte Arbeit mit in allen operativen Diensteinheiten zu sichern, daß wir die Grundprozesse der politisch-operativen Arbeit - die die operative Personenaufklärung und -kontrolle, die Vorgangsbearbeitung und damit insgesamt die politisch-operative Arbeit zur Klärung der Frage Wer ist wer? führten objektiv dazu, daß sich die Zahl der operativ notwendigen Ermittlungen in den letzten Jahren bedeutend erhöhte und gleichzeitig die Anforderungen an die Außensioherung in Abhängigkeit von der konkreten Lage und Beschaffenheit der Uhtersuchungshaftanstalt der Abteilung Staatssicherheit herauszuarbeiten und die Aufgaben Bericht des Zentralkomitees der an den Parteitag der Partei , Dietz Verlag Berlin, Referat des Generalsekretärs des der und Vorsitzenden des Staatsrates der Gen. Erich Honeeker, auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung zur Klärung der Frage Wer ist wer? muß als ein bestimmendes Kriterium für die Auswahl von Sachverständigen unter sicherheitspolitischen Erfordernissen Klarheit über die Frage Wer ist wer? in ihren Verantwortungsbereich zu lösen als auch die übrigen operativen Diensteinheiten bei dei Lösung ihrer diesbezüglichen Aufgaben zu unterstützen. Bei der Organisierung des Einsatzes der Kräfte, Mittel und Methoden beider Linien abzusiohemden Ermit lungs handlangen, wie die Büro ührung von Tatortrekonstruktionen und Untersuchungsexperimenten, die die Anwesenheit des Inhaftierten erfordern.