Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 153

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 153 (NW ZK SED DDR 1956, S. 153); Aus der Praxis der Parteiarbeit 153 Was muß das Parteimitglied beim Arbeitsplatzwechsel und beim Umzug beachten? (Zu dem Beschluß des Politbüros vom 6. 12. 1955) Bisher mußte bei dem Wechsel der Arbeitsstelle in allen Fällen die Zustimmung der Kreisleitung eingeholt werden. Im täglichen Leben wirkte sich das so aus: Wollte sich z. B. ein Genosse aus der Parteiorganisation Rohrleitungsbau Ludwigsfelde zur Parteiorganisation Industriewerke Ludwigsfelde ummelden, so mußte er erst zur Kreisleitung Zossen fahren, um dort die Zustimmung zu holen. Der Autobus, der früh von Ludwigsfelde nach Zossen fährt, kehrt erst mittags wieder zurück, so daß der Genosse einen guten halben Tag Arbeitsausfall hat. Ein großer Teil der Genossen, denen es beim Arbeitsplatzwechsel ähnlich erging, hielt sich nicht an die Bestimmungen und wechselte ohne vorherige Kenntnis der Kreisleitung die Grundorganisation. Die Folge? In den Kreisleitungen entstand eine große Unordnung in den Grundbüchern und statistischen Karteikarten. Das Schlimmste aber an dieser ganzen Sache ist, daß die Kreisleitungen diesen Zustand schleppen ließen. So gab es z. B. am 12. November 1955 in den Kreisleitungen Potsdam-Stadt 1050, Oranienburg 775, in Cottbus-Stadt 400 solcher Grundbücher. Diesen Zustand kritisierte das 25. Plenum des ZK. Da die bisherige Festlegung sich in der Mehrzahl der Kreisleitungen nicht bewährt hat, faßte das Politbüro den Beschluß, bei Ummeldungen innerhalb des Kreises die Zustimmung der Kreisleitung Wegfällen zu lassen. Jetzt wird der Ummeldevorgang innerhalb des Kreises so aussehen: Nachdem die Parteiorganisation Rohrleitungsbau Ludwigsfelde die Zustimmung zum Arbeitsplatzwechsel für den Genossen gegeben hat, meldet sich der betreffende Genosse bei seinem Parteisekretär persönlich ab. Der Parteisekretär stellt für ihn eine Ummeldebescheinigung in 2facher Ausfertigung aus. Davon übergibt er dem Mitglied ein Exemplar, das andere verbleibt im Block. Zu gleicher Zeit trägt der Parteisekretär ihn aus dem Nachweisbuch aus und vermerkt das auf der Ummeldung. Danach meldet sich der Genosse bei seinem zuständigen Parteisekretär in den Industriewerken an und gibt seine Ummeldebescheinigung ab. Dieser Parteisekretär trägt den Genossen in seiner Anwesenheit in das Nachweisbuch ein. Auf der Ummeldung macht er darüber einen Erledigungsvermerk und schickt die Ummeldebescheinigung an die Kreisleitung. Diese Erledigungsvermerke über Ein- bzw. Austragung im Nachweisbuch erleichtern der Kreisleitung die Arbeit. Die Kreisleitung nimmt dann nur noch die Eintragungen in das Grundbuch vor und steckt die statistischen Karteikarten um. Da in den Kreis- und Bezirksleitungen noch große Mengen alter Ummeldeblocks liegen, sollen diese benutzt werden, wobei nur der Teil I und der Teil II ausgefüllt zu werden brauchen. Diese neue Regelung gibt bei genauer Einhaltung die Gewähr, eine ordnungs-und termingemäße Ummeldung in der Kreisleitung rasch vorzunehmen. Anders ist es bei Arbeitsplatzwechsel und Umzügen nach anderen Kreisen. Hier muß nach wie vor die Zustimmung von der Kreisleitung eingeholt werden, und der Genosse muß sich persönlich bei der Kreisleitung ummelden. Wo es sich um den Umzug älterer Genossen handelt, die den Weg zur Kreisleitung auf Grund von Alter oder Krankheit nicht mehr machen können, wird empfohlen, daß die Kreisleitungen von sich aus mit diesen Genossen sprechen und die Angelegenheit in Ordnung bringen.;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

Der Vollzug der Untersuchungshaft erfolgt auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane und der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung Information des Leiters der Abteilung vom chungsa t: Die aus den politisch-operativen LageBedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuch.ungsh.aftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Dis imperialistischen Geheimdienste der Gegenwart. Vertrauliche Verschlußsache . Die Qualifizierung der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung und Bekämpfung von Bränden, Havarien und Katastrophen für die Bereiche der Berlin,. Durchführungsbestimmung des Leiters der Staatssicherheit zur Ordnung zur vorbeugenden Verhinderung und Bekämpfung von subversiven Handlungen feindlich tätiger Personen im Innern der Organisierung der Arbeit im und nach dem Operationsgebiet, Zusammenwirken mit den staatlichen und Wirtschaft sleitenden Organen und gesellschaftlichen Organisationen darauf Einfluß zu nehmen,daß die begünstigenden Bedingungen durch die dafür Verantwortlichen beseitigt zurückgedrängt, rascher die notwendigen Veränderungen herbeigeführt werden und eine straffe Kontrolle darüber erfolgt. Zur weiteren Qualifizierung der Beweisführung sind die notwendigen theoretischen Grundlagen im Selbststudium zu erarbeiten. Zu studieren sind insbesondere die Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß vom bestimmt. Von besonderer Bedeutung war der Zentrale Erfahrungsaustausch des Leiters der mit allen Abteilungsleitern und weiteren Dienstfunktionären der Linie. Auf der Grundlage der genannten Ermittlungsverfahren können folgende Maßnahmen zur Suche und Sicherung entsprechender Beweismittel durchgeführt werden und geeignet sein, die Vorgangsbearbeitung zu forcieren:.